Ich dachte, dass es ein Versäumnisurteil ist, weil die von APPLE gepennt haben zu reagieren...

Das ist brutal!
ich hoffe, dass sich das nicht auch auf Österreich ausweitet.
Was ist in einem iPod touch von Motorola?

Wie gut das ich nicht mehr in Deutschland wohne. Falls es also zu einem Verkaufsstopp kommt bin ich zum Glück nicht davon betroffen.

War auch eine Frage der Zeit dass in einem Prozess gegen Apple entschieden wird. Bei der Menge von Klagen.

waldi

etliche patente? denn wlan kann der ipod ja schliesslich auch.

Sono paci questi romani, oder wie das geschrieben wird

Es wird gar nix passieren

Waldi, Ling Ling

Keine Panik. Apple wird gegen dieses Versäumnisurteil Einspruch einlegen und dadurch wird der Zustand vor der Versäumnis wieder hergestellt, also kein Verkaufsverbot, jedenfalls vorläufig nicht. Es wird ein neuer Prozesstermin anberaumt.

Schon dreist wie Motorola den iPod nano kopiert hat

Die ganze Sache ist etwas undurchsichtig. Siehe auch zweiter Thread zu dem Thema.
Wenn MTN schon auf Fossblog verweist. Dann solltet ihr bitte auch die Inhalte lesen. Es ist mitnichten so, dass es sich um einen symbolischen Sieg handelt.

Immer wieder lustig, wenn Newsmagazine auf Quellen verweisen, aber diese selber nicht gelesen haben.


Aber wie schon gesagt, ich bin kein Fan von dieser gegenseitigen Blockiererei. Ich hoffe, die Unternehmen einigen sich, bevor es zu einem tatsächlichen Verkaufsverbot kommt.

Noch ein Link:

chill
Ich dachte WLAN sei in Nokias Patenten enthalten. Da wurde ja bereits eine Einigung erzielt, oder?

Solange ich zu Weihnachten das iPhone 4S in weiß kaufen kann, ist mir alles recht.

Ich würde mal schnell noch ein Iphone 4 S bestellen

Nix haben sie gewonnen. Apple hat (vermutlich absichtlich) nicht reagiert und deshalb wurde das Standardurteil gefällt – erstmal. Hintergrund für Apples Ignorieren dieses Verfahrens dürfte das Verfahren in der EU FRAND-Sache sein:

MTN glänzt wieder mit seinem Halbwissen... So etwas wie ein "vorläufiges Urteil" gibt es in deutschen Prozessordnungen nicht.
Ein Versäumnisurteil ist juristisch ein echtes Sachurteil, das in Rechtskraft erwächst, es ist eine materielle Entscheidung, keine Verfahrensmaßnahme.

Das ist so nicht richtig, ganz im Gegenteil. Der Prozess wird zwar in die Lage vor der Säumnis zurückversetzt, aber das bedeutet im Detail:
1. Der Einspruch beseitigt nicht das Versäumnisurteil. Das Verkaufsverbot bleibt bestehen, selbst bei Stattgabe des Einspruchs.
2. Der Beklagten (Apple Inc.) ist jedoch weiterer inhaltlicher Vortrag gestattet - freilich nach ordnungsgemäßem und begründeten Einspruch und Stattgabe.
3. Der Rechtsstreit geht nicht in die nächste Instanz. Über Einspruch und Folgeverfahren entscheidet das gleiche Gericht, nicht das nächsthöhere.
4. Das Versäumnisurteil ist ab sofort vollstreckbar, d.h. auch vor Eintritt der Rechtskraft.
5. Es ist vollstreckbar gegen Apple ohne Sicherheitsleistung (für den Fall einer später anderslautenden Entscheidung).
6. Ein Versäumnisurteil baut inhaltlich eine Hürde für etwaige Rechtsmittel wie eine Berufung auf, weil es den Einspruchsführer zwingt alle Karten auf den Tisch zu legen. Späteres Vorbringen ist im Wesentlichen ausgeschlossen und verkürzt die Berufung zu einer Quasi-Revision.

Zumindest habt ihr aber im Groben erkannt, dass es ein Versäumnisurteil ist. Das ist bei Heise, ifun.de und Handelsblatt nicht der Fall. Sie tappen dort im Dunklen und glauben meist, das Gericht könne sowas nicht anordnen, spekulieren über die Domains des Onlineshops u.ä.

also nun ist die kacke am dampfen *sick*

richtig so
das apple mit ihren klagewellen mal auf gegenwehr stoßt und nun ein eventuelles verkaufsverbot bekommt geschieht ihnen ganz recht.

man hätte alle schwierigkeiten mit google, samsung etc. durch gegenseitige rücksichtnahme bzw "patenthandel" ala. nimmst du meine blaue schüppe will ich aber deinen gelben eimer haben regeln können

Wieder ein Beispiel, wie große Unternehmen das Justizsystem missbrauchen um sich Wettbewerbsvorteile zu erschleichen. Allein diese Tatsache müsste m.E. ausreichen, ein Verfahren abzulehnen - Natürlich auch Apples übertriebene Klagen.

"Der Kläger ließ den ernsthaften Umgang mit den Inhalten der Patente, sowie gesunden Menschenverstand über deren Durchsetzbarkeit vermissen und versucht stattdessen das Verfahren selbst zur verbesserung seiner Marktposition zu nutzen. Die Klage wird abgewiesen."

Top! Ein wenig Druck schadet nicht. Apple ist zu gierig geworden.

Wie kann denn jetzt hier noch son Mumpitz stehen, nachdem doch schon klar ist, dass es keinerlei Auswirkungen haben wird, da nur der Apple Inc. der Verkauf verboten wurde aber nicht der Apple Sales International (Apple Online Store) oder der Apple Retail Deutschland GmbH (Apple Stores in Deutschland).

Hat schon seinen grund, weshalb die da gar nicht erst aufgeschlagen sind, sondern ein VU haben ergehen lassen.

Apple wird ein Verkaufsstop für Mototola beantragen, wegen angeblicher Verletzungen einiger Apple Patente, ist doch klar.
Einigen, werden sich die beiden mal wieder ausergerichtlich
Apple hatte vor nicht langer Zeit einige Patente gekauft, die sie gegen Motorola einsetzen werden.
Nokia geregelt, und jetzt kommt Motorola.

Übrigens könnte Apple hier einen wichtigen Trumpf haben. Benutzt Motorola nicht Android? Falls ja, könnte für Motorola der Schuss gewaltig nach hinten losgehen.
Andy Rubin (Ehemals zuständig für die Software Entwicklung iPhone), wechselte zu Palm, und später zu Google. Hier ist bislang noch nicht geklärt, ob Rubin vieles von Apples Technologie in Android hat einfliessen lassen.

music-anderson
Wie oft kommt denn der Schwachsinn mit Andy Rubin noch. Rubin hat Apple 1992(!) verlassen und 2004 Android gegründet. Für Palm hat er nie gearbeitet. Was soll diese dämliche Legendenbildung.

Motor-wer??

der Schuss geht nach hinten los

Hihi,

ich sag doch noch: Die Apple-Gegner sollten sich doch bitte bitte endlich mal fähige Anwälte nehmen, damit dieses lächerliche Kasperletheater nicht immer weiter läuft. *sick* *sick* *sick*

Ich bin gespannt was letztendlich dahinter stecken wird, warum Apple einen Termin bei Gericht verstreichen lässt und dadurch ein Versäumnis Urteil riskiert. Das werden sie sich ja überlegt haben. Ich denke das werden wir noch erfahren.

music-anderson:
Wie kommst Du darauf das Andy Rubin bei Palm war? Stimmt nicht. Lese einfach mal meinen Journal Beitrag, dann weißt Du wo der überall war: Aber es kann sein das Du hier etwas mit Jon Rubinstein verwechselt hast, der war bei Palm.

Und was sollen die angesprochenen Motorola Patente mit Android zu tun haben?

Dein Link zur Kaderschmiede Apple ist interessant, hat aber wohl nichts mit den hier angesprochenen Patenten zu tun.

Das ist ja hier noch schlimmer als bei der Bildzeitung:

Es ist ein Versäumnisurteil und hat mit dem Gewinn einer Patentklage rein gar nichts zu tun. Hier geht es wohl darum, möglichst viele Leser auf die eigene Seite zu ziehen (Schämt Euch MacTechNews).

Apple hat es offensichtlich nicht für nötig gehalten hat, auf so einen Schwachsinn (damit ist die Klage an sich gemeint) zu reagieren. Was dieses "Urteil" wert ist, kann man allein schon an der lächerlichen Zwangsgeldandrohung (250.000 Euro) ersehen.

Aber jetzt bekommen sie natürlich richtig Aufmerksamkeit, wenn die Klage abgeschmettert wird. Typisches Eigentor.