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Motorola möchte elf Apple-Patente für nichtig erklären lassen

Vor eineinhalb Wochen hatte Motorola Klage gegen Apple eingereicht, da angeblich 18 Patente in den Bereichen iPhone, iPad, iPod touch, Mac, App Store und MobileMe verletzt werden. Kurze Zeit später folgt jetzt der zweite Schritt. Zusätzlich zur Klage beantragte Motorola, dass elf von Apple gehaltene Patente für ungültig erklärt werden. Es handelt sich dabei nicht um beliebige Patente, sondern um solche, die bereits Bestandteil eines Rechtsstreits sind. Als Apple bekannt gab, HTC zu verklage, berief sich Apple auf mehrere der von Motorola angezweifelten Patente. Motorolas Entscheidung kann als Unterstützung für HTC aufgefasst werden.
Zu den fraglichen Patenten zählen Technologien wie "Object-oriented graphic system", "Object-oriented multitasking system", "Method and apparatus for handling I/O requests utilizing separate programming interfaces to access separate I/O services", "Real-time signal processing system for serially transmitted data" oder auch "Extensible, replaceable network component system". Es ist stark davon auszugehen, dass Apple in Kürze Gegenklage gegen Motorola einreicht. Dies ist normalerweise das übliche Vorgehen, wenn ein großes Unternehmen von einem anderen großen Anbieter in Patentfragen verklagt wird.

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Kommentare

heul-doch
heul-doch18.10.10 09:17
interessiert mich nicht.
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Swentech18.10.10 09:23
"Object-oriented graphic system" ?
War nicht Apple der Erfinder damals?
Apple hatte ein Grafisches Betriebsystem wo andere noch Basic und Dos hatten.
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macintosh IIvx
macintosh IIvx18.10.10 09:35
swentech

nö, die müssten das bei xerox abgestaubt haben...
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Swentech18.10.10 09:46
Laufen solche Patente nicht irgendwann aus, damit der Wettbewerb nicht gestört wird?
Sony hatte auf dem Lithion Akku auch sehr lange das Patent aber nach vielleicht 10 Jahre war es abgelaufen und heute stellt jeder diese Akku her.
Man kann Fortschritt ja nicht für immer pachten /behindern oder?
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barbengo18.10.10 09:50
Eine Bitte: Spart euch alle Kommentare zu einem Patent aufgrund des Titels bzw. des Namens eines Patents. Das was in einem Patent geschützt wird, steht in den "Claims". Und nur das ist patentiert. Der Titel eines Patents spielt überhaupt keine Rolle für den Inhalt eines Patentes.

Das gilt zum Beispiel für Swentech der vom Titel "Object-oriented graphic system" in die Irre geführt wurde.
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PeteramMeter18.10.10 09:53
Der Artikel ist irreführend. Motorola verklagt Apple nicht. Daher ist eine Gegenklage auch schwierig. Motorola zweifelt nur die Rechtmässigkeit einiger Patente an. Diese werden nun richtig überprüft, sammt Anhörung beider Seiten. Auch eine aussergerichtliche Einigung ist hier nicht vorgesehen. Patente abgesprochen zu kriegen passiert in den USA ziemlich oft. Und ist für Unternehmen sehr heikel, vor allem, falls das Unternehmen schon von anderen Lizenzzahlungen erhalten hat, oder andere Patente auf diesem Patent aufbauen.

@swentech
Och nee, ich dachte das Thema sei endlich erledigt. Aber wieso manche immer noch Apple als GUI Erfinder..

(Mal abgesehen davon hat barbengo recht, der eigentliche Patentinhalt ist etwas anders)
A precursor to GUIs was invented by researchers at the Stanford Research Institute, led by Douglas Engelbart. They developed the use of text-based hyperlinks manipulated with a mouse for the On-Line System. The concept of hyperlinks was further refined and extended to graphics by researchers at Xerox PARC, who went beyond text-based hyperlinks and used a GUI as the primary interface for the Xerox Alto computer. Most modern general-purpose GUIs are derived from this system. As a result, some people call this class of interface a PARC User Interface (PUI) (note that PUI is also an acronym for perceptual user interface).
The PARC user interface consisted of graphical elements such as windows, menus, radio buttons, check boxes and icons. The PARC user interface employs a pointing device in addition to a keyboard. These aspects can be emphasized by using the alternative acronym WIMP, which stands for windows, icons, menus and pointing device.
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