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Netflix-Urteil: Preisanpassungen für laufende Abos sind ungültig

Langjährigen Netflix-Kunden ist die Preispolitik der Streamingplattform mittlerweile schon vertraut: In regelmäßigen Abständen, üblicherweise alle zwei Jahre, erfolgt eine Preiserhöhung für die Tarife. Der Basistarif markiert nach wie vor den günstigsten Einstieg, da lediglich 7,99 Euro pro Monat fällig werden. Für den Premiumtarif müssen Abonnenten deutlich tiefer in die Tasche greifen, knapp 18 Euro beträgt der monatliche Obolus. Änderungen betreffen nicht nur Neukunden: Wer bereits ein Abo abgeschlossen hat, muss sich ebenfalls mit den Preisanpassungen abfinden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) erachtete die von Netflix formulierten Nutzungsbedingungen in diesem Punkt als zu unklar formuliert – und klagte vor dem Landgericht Berlin.


Gericht moniert mangelnde Transparenz
Stein des Anstoßes für die Klage des vzbv war der Punkt 3.5 in den Nutzungsbedingungen von Netflix. In diesem räumt sich das Unternehmen einigermaßen viel Spielraum ein: Tarife dürfen nach eigenem „billigen Ermessen“ geändert werden. Als Gründe hierfür listet Netflix unter anderem „Produktions- und Lizenzkosten“ sowie „allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten“ auf. Der vzbv argumentierte, dass es den Bedingungen für Preisanpassungen an Transparenz mangle – eine Einschätzung, welche das Landgericht Berlin teilt. In dem Urteil vom 16.12.2021, welche der vzbv hier veröffentlichte, erklärt das Gericht seine Entscheidung: Netflix mache es den Kunden schwer, nachzuvollziehen, welche Kosten tatsächlich maßgebend für die Preisgestaltung sind. Abonnenten seien so nicht in der Lage, die Plausibilität einer Tariferhöhung zu überprüfen.

Urteil nicht rechtskräftig
Ferner lasse die Klausel dem Gericht zufolge fehlende Ausgewogenheit erkennen: Netflix stelle nicht klar, dass das Unternehmen die Preise nicht bloß nach oben anpassen darf, sondern sie bei Kostensenkungen auch verringern muss. Netflix ist mit der Argumentation nicht einverstanden: Das Unternehmen legte bereits Berufung vor dem Kammergericht Berlin ein. Das Urteil ist also nicht rechtskräftig.

Kommentare

Bananenbieger23.02.22 11:34
Netflix mache es den Kunden schwer, nachzuvollziehen, welche Kosten tatsächlich maßgebend für die Preisgestaltung sind. Abonnenten seien so nicht in der Lage, die Plausibilität einer Tariferhöhung zu überprüfen.

Seit wann müssen denn überhaupt Preisänderungen plausibel sein? Wir sind hier doch nicht in irgendeinem regulierten Markt, womit Anbieter die Preise doch nach Lust und Laune festlegen können.
Wichtig ist doch eher, dass die Kunden frei entscheiden können, ob sie die Preiserhöhung mitmachen wollen. Bei monatlich kündbaren Tarifen ist das meiner Meinung nach gegeben.
+6
chicken23.02.22 11:40
Mir ist der eigentliche Grund auch völlig egal, da ich sowieso keinerlei Einfluss darauf habe.. ob es letztlich gestiegene Produktionskosten/Lizenzkosten oder schlichtweg "mehr Marge" sein soll : Das Ergebnis der Tarif kostet mich monatlich mehr Geld.
Entweder ich bin bereit es auszugeben oder nicht und kündige das Abo. Da hier keine jahrelangen Bindungen existieren ist das doch nicht ernsthaft notwendig vor Gericht Unsummen an Geldern zu vernichten?!

Und selbst wenn sie es mega transparent begründen : Wer will oder kann das wirklich als Endverbraucher kontrollieren, ob die Lizenz- oder Produktionskosten wirklich in dem Maße gestiegen sind?!
+3
CJuser23.02.22 11:46
Die sollten schlicht mal deren Preispolitik überdenken. Man hat in jedem Tarif die maximale Bildqualität (bis 4K DV) zu liefern! Außerdem sollte mal geprüft werden, ob überhaupt ein derartiges "Archiv" von alten TV-Serien und Filmen aus Fremdproduktion notwendig ist. Dann ließen sich vielleicht auch die Tarife der letzten Jahre halten.
-10
ÄNDY
ÄNDY23.02.22 12:22
Ich denke, die Konsument*innen sollten sich mal Gedanken darüber machen, ob sie sich tatsächlich jeden shice rein ziehen müssen, der mit Kameras aufgenommen und von den Streamingplattformen unter die Leute gebracht wurde.
Da liegt doch das Problem: Man schaut Filme, Filme, Filme ... und wundert sich darüber, dass man eigentlich gar nichts gesehen hat.
+3
chill
chill23.02.22 12:26
Bei Disney+ habe ich echt Glück. Das kostet regulär 8.99, aber ich habe noch in den Abos die 6.99 Option drin. Das zu kaufen ist problemlos, und das Abo läuft noch.

Bei Prima dasselbe, ich zahle 6.99.
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
+2
tjost
tjost23.02.22 12:28
Bananenbieger
Netflix mache es den Kunden schwer, nachzuvollziehen, welche Kosten tatsächlich maßgebend für die Preisgestaltung sind. Abonnenten seien so nicht in der Lage, die Plausibilität einer Tariferhöhung zu überprüfen.

Seit wann müssen denn überhaupt Preisänderungen plausibel sein? Wir sind hier doch nicht in irgendeinem regulierten Markt, womit Anbieter die Preise doch nach Lust und Laune festlegen können.
Wichtig ist doch eher, dass die Kunden frei entscheiden können, ob sie die Preiserhöhung mitmachen wollen. Bei monatlich kündbaren Tarifen ist das meiner Meinung nach gegeben.

Das sind wir eben nicht. Preise die nach oben korrigiert werden müssen einer Begründung zugrunde liegen.
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Das ist zwar nicht reguliert im Sinne einer Preisregulierung aber schon im Sinne der Willkürlichkeit klar geregelt und anhand Gerichtsurteilen festgelegt.
+5
macuser99923.02.22 12:57
chill
Bei Disney+ habe ich echt Glück. Das kostet regulär 8.99, aber ich habe noch in den Abos die 6.99 Option drin. Das zu kaufen ist problemlos, und das Abo läuft noch.

Bei Prima dasselbe, ich zahle 6.99.
Du würdest noch besser wegkommen, wenn du dich mit 4-5 Leuten zusammentust. Ein Jahresabo kostet 89,99 und wenn man das unter 4-5 Leuten aufteilt kommt man auch ca. 20€ pro Person im Jahr Deswegen habe ich nur noch Disney+ und kein Netflix. Mir ist Netflix leider zu teuer geworden.
0
john
john23.02.22 13:25
ÄNDY
Ich denke, die Konsument*innen sollten sich mal Gedanken darüber machen, ob sie sich tatsächlich jeden shice rein ziehen müssen, der mit Kameras aufgenommen und von den Streamingplattformen unter die Leute gebracht wurde.
Da liegt doch das Problem: Man schaut Filme, Filme, Filme ... und wundert sich darüber, dass man eigentlich gar nichts gesehen hat.

stimmt. man sollte stattdessen viel mehr reisen, in cafes und restaurants gehen, konzerte und theater besuchen.. oh wait..
biete support. kostenlos, kompetent und freundlich. wähle zwei.
+2
Maniacintosh
Maniacintosh23.02.22 13:42
Naja bei Netflix handelt es sich erstmal um einen unebfristeten Laufzeitvertrag. Ja er kann monatlich gekündigt werden, aber erst einmal läuft der ohne Kündigung weiter. Da finde ich es gut und richtig, dass der Anbieter nicht monatlich nach Gutdünken neue Preise festlegen darf und der Gesetzgeber da transparente Regeln und Begründungen fordert. Es gibt leider mehr als genug Menschen, die derartige Preiserhöhungen erst viel später bemerken, weil die eben nicht regelmäßig Post und E-Mail lesen und auch nicht immer Kontoauszüge kontrollieren. Genau darauf bauen die Anbieter bei solchen Preiserhöhungen ja.

Netflix bleibt es ja auch unbenommen die Preise beliebig zu erhöhen, denn die einmonatige Kündigungsfrist gilt ja auch für beide Seiten. Will Netflix die Preise also mehr erhöhen, geht es trotzdem. Man muss den Bestandskunden eben dann eine Änderungskündigung zukommen lassen. Das will man aber eben auch nicht, weil wenn sie denn aktiv zustimmen müssten, würden Viele wirklich überlegen, ob es ihnen die 2 Euro mehr im Monat auch wert ist. Jetzt muss der Kunde sich halt aktiv bewegen, wenn ihm die neuen Konditionen nicht passen. Das Gleiche haben wir doch mit den Banken, die jetzt bei Ihren Kunden die Zustimmung zu den aktuellen Konditionen einfordern, weil der BGH geurteilt hat, dass Schweigen eben keine Zustimmung zur Änderung ist.
+3
Mac4ever23.02.22 14:39
Was ist mit der DAZN 100% Preiserhöhung?
0
Bananenbieger23.02.22 16:47
tjost
Das sind wir eben nicht. Preise die nach oben korrigiert werden müssen einer Begründung zugrunde liegen.
Die Begründung kann bei Netflix in 99% der Verbraucher aber doch gar nicht nachvollziehen. Und falls doch, kann man das prima verstecken.
tjost
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Genau das ist ja bei Netflix nicht der Fall, weil man über Preisanpassunge informiert wird und monatlich kündigen kann. Selbst bei Verträgen mit 12 oder 24 Monaten Laufzeit ergibt sich aus einer Preisanpassung nach oben automatisch ein Kündigungsrecht mit vernünftigen Fristen.
+1
Eventus
Eventus23.02.22 20:15
ÄNDY
Da liegt doch das Problem: Man schaut Filme, Filme, Filme ...
Ich nicht. Ich schaue Serien, Serien, Serien …
Live long and prosper! 🖖
-1
Eventus
Eventus23.02.22 20:19
tjost
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Doch: kündigen. Netflix informiert über Preiserhöhungen genug früh, um kündigen zu können. Wenn man das nicht beachtet – selber schuld. Etwas Mündigkeit und Eigenverantwortung darf man m. E. den Konsument:innen zutrauen.
Live long and prosper! 🖖
+1
Legoman
Legoman24.02.22 07:56
tjost
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Unfug.
Einseitige Vertragsänderungen führen zu einem Sonderkündigungsrecht.
+1
tjost
tjost24.02.22 08:01
Legoman
tjost
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Unfug.
Einseitige Vertragsänderungen führen zu einem Sonderkündigungsrecht.
Eventus
tjost
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Doch: kündigen. Netflix informiert über Preiserhöhungen genug früh, um kündigen zu können. Wenn man das nicht beachtet – selber schuld. Etwas Mündigkeit und Eigenverantwortung darf man m. E. den Konsument:innen zutrauen.
Bananenbieger
tjost
Das sind wir eben nicht. Preise die nach oben korrigiert werden müssen einer Begründung zugrunde liegen.
Die Begründung kann bei Netflix in 99% der Verbraucher aber doch gar nicht nachvollziehen. Und falls doch, kann man das prima verstecken.
tjost
Sonst kann dich ja jeder mit einem tollen Vertrag locken und nach 3 Monaten den Preis von 4,99 auf 499,00€ setzen und Du kannst nichts machen.
Genau das ist ja bei Netflix nicht der Fall, weil man über Preisanpassunge informiert wird und monatlich kündigen kann. Selbst bei Verträgen mit 12 oder 24 Monaten Laufzeit ergibt sich aus einer Preisanpassung nach oben automatisch ein Kündigungsrecht mit vernünftigen Fristen.

Meinen Beitrag im Zusammenhang mit dem angehangenen Zitat lesen und verstehen.
-2
KoA24.02.22 09:18
Zitat: „Netflix […] Das Unternehmen legte bereits Berufung vor dem Kammergericht Berlin ein. Das Urteil ist also nicht rechtskräftig.“

Die Kündigung meines Abos allerdings schon.
+1
Legoman
Legoman25.02.22 13:34
tjost
Meinen Beitrag im Zusammenhang mit dem angehangenen Zitat lesen und verstehen.
Wird auch nach mehrmaligem Lesen nicht sinnvoller.
Verlangst du von deinem Bäcker eine schriftliche Begründung, wenn die Brötchen teurer werden?
Bitte ein paar grundsätzliche Artikel zum Vertragsrecht lesen.
+1

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