Neue Patentrechtklage wegen Vergabe von Zugriffsrechten
Mehrere Hersteller von Betriebssystemen und weiterer Software sehen sich momentan mit einer neuen Patentrechtklage konfrontiert. Information Protection and Authentication of Texas (IPAT) wirft diesen Herstellern vor,
gegen ein gültiges Patent zur systemweiten Vergabe von Zugriffsrechten zu verstoßen. Mit diesen Zugriffsrechten kann definiert werden, was ein bestimmtes Programm im System machen darf und was nicht. Das US-Patent mit der Nummer 5,311,591 stammt aus dem Jahr 1992 und trägt die Bezeichnung "Computer system security method and apparatus for creating and using program authorization information data structures". Zu den Beklagten zählen neben Apple auch Microsoft, Symantec, F-Secure, Novell, AVG Technologies, PC Tools, Acer, Alienware, American Future Technology, Asus, Dell, Fujitsu, Gateway, HP, Lenovo, Motion Computing sowie Panasonic.
Wie bei Patentrechtklagen üblich, möchte IPAT nun eine Entschädigung für den entstandenen Schaden sowie eine Übernahme aller durch den Prozess entstehenden Kosten. IPAT hat in diesem Monat schon die zweite Klage eingereicht, beide Verfahren beschäftigen sich mit der Vergabe von Zugriffsrechten. Sofern sich die Anschuldigungen nicht als haltlos erweisen, dürfte auch dieser Streitfall, so wie meistens, mit einer außergerichtlichen Einigung enden.
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