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Nokia reicht weitere Klage gegen Apple ein

Nach Apples Teilerfolg in den patentrechtlichen Auseinandersetzungen mit Nokia gibt es keine Anzeichen, dass die Streitfrage vor einer Einigung steht. Die Internationale Handelskommission hatte entschieden, dass bei fünf fraglichen Patenten keine Verstoß ausfindig zu machen ist. Das sieht Nokia natürlich anders, will aber erst den weiteren Verlauf abwarten, bis eventuell gegen die Entscheidung vorgegangen wird. Heute wurde zudem bekannt, dass Nokia noch zusätzliche Vorwürfe gegen Apple vorbringt und eine weitere Klage eingereicht hat. Erneut soll es sich um wesentliche Patente handeln, die in allen von Apple vertriebenen Produkten zum Einsatz kommen, so Nokia. Konkret geht es um die Umsetzung von Multitasking, Datensynchronisation, Positionsermittlung, Übertragungsqualität sowie Verwendung von Bluetooth-Zubehör. Laut Nokia sind einige diese Patente schon zehn und mehr Jahre vor der Vorstellung des ersten iPhones angemeldet worden. Die Gesamtzahl der strittigen Patente steigt auf 46.

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Kommentare

fra.mac
fra.mac29.03.11 13:38
Nokia sollte sich besser auf ihr Kerngeschäft konzentrieren und nicht versuchen, ihre wirtschaftlichen Verluste durch fragwürdige patentrechtliche Streitfragen aufzubessern.
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eiPätt29.03.11 13:46
gähn
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mobileme29.03.11 13:54
Klar, NOKIA ist verzweifelt und beisst um sich. Dennoch, NOKIA ist ein lächerlicher Gurkenladen.
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halebopp
halebopp29.03.11 14:02
Ich finde es ja verständlich, dass jemand einen anderen, den er beim Patentklau erwischt, sofort verwarnt. Aber den anderen erst mal viele Jahre machen lassen, damit es dann im Zweifelsfall an die Existenz des Unternehmens geht, ist einfach nur mies.
Selbst wenn da Patentrechte missachtet worden wären - was ja allein durch eine Klage noch lange nicht wahr wird - bin ich der Meinung, dass der vermeintlich Geschädigte nach jahrelangem Abwarten zum Zweck der Schadensmaximierung sein Klagerecht verwirkt haben sollte. Meiner Ansicht nach sollten nur zeitnahe Klagen statthaft sein - dann gäbe es diesen ganzen Patentrechts-Wahnsinn überhaupt nicht.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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fantomaz
fantomaz29.03.11 14:08
Vielleicht sollte sich NOKIA umbenennen, nicht 'NOKIA Connecting People',
sondern in 'NOKIA Connecting Lawyers'.
Work hard, render fast, retire young...
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macvideofan
macvideofan29.03.11 14:13
schade, dass Nokia mit all den Patente welche sie ihr Eigen nennen nicht wirklich was Innovatives hingekriegt haben. Finde es schade, dass man nun egal ob es Apple oder wer auch immer ist mit Patentklagen überschüttet – zeigt eigentlich nur, dass Nokia nicht fähig war in der Vergangenheit technologische Meilensteine zu setzen obschon sie die Patente hatten. Würde mal behaupten, dass Apple bei der Umsetzung meist ungeschlagen ist und das PR Büro auch noch seinen grossen Anteil daran beiträgt.

Bemerkung: ist natürlich auch nicht schön, wenn man Patente von Anderen benutzt – Apple geht da ja teilweise gegen solche Firmen auch vor.
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PeteramMeter29.03.11 14:48
@habebopp
Was wurde hier schon wiederholt aufgeführt. Nokia hat schon bei der Markteinführung mit Apple Kontakt aufgenommen. Nicht erst jetzt, wie einige (wie du) immer wieder zu behaupten versuchen. Erst nachdem die Verhandlungen gescheitert sind hat Nokia den Rechtsweg eingeschlagen. In den Klageschriften wird dies auch so aufgeführt, und Apple hat dem auch nie wiedersprochen.
Generell sehr merkwürdig,wie selektiv manche Gedächtnisse hier sind Was einem nicht in den Kram passt wird vergessen.

@macvideofan
Geh einige Jahre zurück und schau dir an, was Nokia alles entwickelt und geleistet hat. Nokia hat verdammt viele Meilensteine gesetzt. Nur scheinen die Leistungen der Pre-Iphone Ära und der Mobifunkanfänge für viele nicht zu zählen, auch Grundlagenforschung und deren Resultate werden gerne ignoriert. Viele scheinen zu glauben, Techniken kommen aus dem nichts. Oder glaubst du, Apple habe ein komplett neues GSM Entwickelt? UTMS? EDGE? usw usw Als wichtigstes Unternehmen bei diesen Entwicklungen gilt Nokia. Hinter Grundlegenden Technischen Entwicklungen steckt ein wesentlich grösserer Aufwand als hinter Endkundenentwicklungen.
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chill
chill29.03.11 15:08
NOKIA hat mal mit gummistiefeln angefangen, vielleicht sollte man denen mal raten es mit "back to the roots" zu versuchen.
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
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Mikemunic29.03.11 15:10
Ich finde es völlig in Ordnung von Nokia, dafür sind ja Patente da. Dass es sich Apple erlauben kann, diese zu missachten ist gut für uns, wird aber teuer für Apple
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o.wunder
o.wunder29.03.11 15:22
Nun wird es vielleicht mal Zeit das Apple für einige Patente zahlt so wie andere auch. Das ist nun mal das Spiel.

Das geht ja richtig ab nun.
Nokia muss verzweifelt sein.

Ich denke auch das Nokia mit Ihrer "dagegen" Strategie nicht gut fahren wird. Lieber bei Android mitschwimmen und sich durch gute Hardware und Software Updates absetzen vom restlichen Android Markt, als mit WinPhone7 untergehen.
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bublik
bublik29.03.11 15:23
Ich lasse mich aus dem Patent Kommentar raus, weil ich von den Patenten keine Ahnung hab und wem was gehört.

Laut manche Kommentars, kennt man Nokia nur von Handys. Meiner Meinung nach Nokia ist das Finnische Siemens und es als Gurkenladen zu bezeichnen - das ist lächerlich.
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halebopp
halebopp29.03.11 15:52
PeteramMeter, wenn du die Anmerkung von mir - die du hier kritisierst - mal liest, wirst du feststellen können, dass es eine allgemeine Anmerkung zu Patentstreitigkeiten generell ist - das bietet sich bei diesem Thema hier halt an. Solche Klagen tauchen ja immer mal wieder auf.
Weder Apple noch Nokia werden erwähnt.
...Meiner Ansicht nach sollten nur zeitnahe Klagen statthaft sein - dann gäbe es diesen ganzen Patentrechts-Wahnsinn überhaupt nicht.
- das ist meine zentrale Aussage. Sollte eine Beschwerde von Nokia bereits vorliegen, dann ist es ja zeitnah.
Deshalb bleibt meine Aussage natürlich unverändert stehen.

Ich hoffe, dass dein Problem damit erledigt ist.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam29.03.11 15:58
PeteramMeter

Dir ist aber schon klar, dass gerade 5 dieser ersten, von Nokia angeführten Patente, nun von amtlicher Seite bestätigt nicht verletzt wurden?

Nun hat Nokia nochmals nachgelegt und ich habe so ein Gefühl, dass an den fragwürdigen Patenten auch nicht viel mehr dran sein könnte, zumindest gibt es wenig Grund zu glauben, dass ausgerechnet diese extrem spät nachgereichten Klagen fleischhaltiger sind.

Warum baut Nokia nicht einfach wettbewerbsfähige Smartphones? Wäre das nicht ein wesentlich besserer Weg, als fragwürdige Patentklagen auf Wettbewerber loszulassen?
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jogoto29.03.11 17:36
PeteramMeter

Ein Patent zu haben bedeutet nicht, dass man es im Zweifelsfall auch durchsetzen kann. In einem Streitfall wie diesem könnte sich durchaus herausstellen, dass die Patente nie Gültigkeit besaßen.
Ich bin nicht vom Fach, hab aber inzwischen verstanden, dass man durchaus auch zuviel Patente haben kann. Wird man dadurch zum Alleinunterhalter, wird's eng. Im Sinne des Wettbewerbs kann man seine Patente dann ganz schnell verlieren oder bekommt Auflagen (niedrige Lizenzgebühren und Zugang für alle zu diesen Technologien).
Vielleicht war Nokia in den Verhandlungen mit Apple auch zu gierig? Dann wäre es doch in unser aller Interesse, wenn Apple sich wehrt.
Aber das ist alles Spekulation. Sollen das doch die Gerichte klären.
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jogoto29.03.11 17:45
chill

Wenn schon, dann "back to the boots", oder?
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macvideofan
macvideofan29.03.11 18:07
@PeteramMeter

habe mich wohl nicht detailiert genug geäussert. Das mit der Grundlagenforschung hast du wohl recht. Schau dir aber mal die Handys von Nokia (es gibt auch noch andere) an. Schaut man die Bedienung die Integration von Funktionen an, hat Nokia nicht wirklich viel getan über all die Jahre. Ausser x Modelle die sich funktionell kaum unterscheiden, jedoch aber in der Farbe des Gehäuses ist da nicht wirklich viel Innovatives zu erkennen – lasse mich aber gerne eines anderen belehren.

Ich hatte auch eines der ersten Modelle des Communictor’s von Nokia – aber auch ein paar Modelle später hatte sich nicht wirklich was Grundlegendes geändert. Die Bedienung war noch immer nicht wirklich einfach und die Darstellung des Inhaltes auf dem Display war nicht der Hit. Ich habe zur Zeit nebst dem iPhone auch ein Nokia X3 und das Touch Display vom X3 ist nicht wirklich gut. Das Scrollen funktioniert einmal und dann wieder nicht. Texte werden nicht immer skaliert und so ist es schwierig zu erkennen, ob man nun den korrekten Eintrag wählt. Da denkt man doch in der heutigen Zeit sollte dies kein Problem sein – nicht aber bei Nokia.
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sierkb29.03.11 18:28
Meiner Meinung nach Nokia ist das Finnische Siemens und es als Gurkenladen zu bezeichnen - das ist lächerlich.

+1

Denn:

Nokia Siemens Networks (en)
Nokia Siemens Networks (de)
Wikipedia: Nokia Siemens Networks
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ilig
ilig29.03.11 18:52
halebopp
Meiner Ansicht nach sollten nur zeitnahe Klagen statthaft sein

Als ich diesen Satz las, dachte ich erst: Genau richtig.
Aber jetzt denke ich, dass es so einfach nicht ist. Was ist zeitnah. 2 Jahre, 5 Jahre? Es gibt sicher Patent, die sich innerhalb kürzester Zeit umsetzen lassen (produktionsreif). Ich kann mir aber auch vorstellen, dass es Patente (Patentideen) gibt, die einige Jahre bis zur Produktionsreife brauchen. Wie soll man »zeitnah« festlegen?
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PeteramMeter29.03.11 19:18
@jogoto & dr Seltsam
Jogoto bringt es auf den Punkt, wenn ein Unternehmen so massgeblich bei der Entwicklung einer Technik beteiligt war wie Nokia, kann dies auch zum Boomerang werden. Daher werden üblicherweise anfangs eher kleine Patente in den Ring geworfen, insbesondere Patente, bei denen es kaum Patentzahler gibt. Hintergrund: Sollte das Patent zum Beispiel als Trivial oder ungültig anerkannt werden, ist der Schaden gering. Und Dr. Seltsam.. Appl ehat ja auch sehr spät nachgelegt.. Und dass ein Unternehmen, welches über 40Mrd! in die Mobilfunkentwicklung gesteckt hat von anderne Lizenzzahlungen haben will kann ich verstehen. Das Apple hier von Nokias Entwicklungen profitiert ist unbestritten. Wieso manche hier glauben, Apple sei im Recht, sich Entwicklungen anderer zu bedienen, aber selber nichts liefern muss


@halebopp
So wie du hier ständig auftritts nehm ich dir irgend wie nicht ab, dass du deine "allgemeine Anmerkung" nicht auch auf diesen Fall beziehst..
Wenn direkt geklagt werden würde, zeitnah wie du möchtest, würden sich die Anwälte freuen. Und die Kosten würden steigen, mehr nicht.
Es ist nicht unüblich, dass eine Antwort auf eine Patentforderung 6 Monate dauert. Gerade wenn es sich um Firmen wie Apple handelt, welche sich jedem Patentpool entziehen. Mal einfaches Beispiel: Ich stelle bei einem Konkurrenz Unternehmen fest, dass mein Patente benutzt wird. Das KonkurrenzUnternehmen überprüft meine und deren Patente und antwort. Dauer:4-12 Monate. Dann kommen die Verhandlungen, Angebot, Gegenangebot, Gutachten, Gegengutachten.. da dauert es jeweils nochmals zig Monate je Schritt.

Das Patentwesen funktioniert eigentlich ziemlich gut, aber wird durch zwei Faktoren gestört: Patenttrolle und Unternehmen, welche sich keinen Patentpools anschliessen wollen. Beide wreden innerhalb der Branche als Schmarotzer angesehen. Letzere, weil diese zwar von Entwicklungen anderer profitieren, aber anderen die eigenen Entwicklungen nicht zugänglich machen wollen.

@macvideofan
Wenn du schon den Communicator erwähnst: da stecks so viel neue Technik und Bedienung drinn, die ähnlich (bzw weiter entwickelt) im iPhone drinn steckt. Du beschreibst zum Beispiel Funktionen, die es so vorher noch gar nirgends gab. Du verwechselst eine Technik entwickeln und eine vorhandene Technik perfektionieren. Und dann gibt es noch die Sichtbare (Bedienung) und die Unsichbare(chip, Antennentechnik usw us) Was du beschreibst macht nur einen ganz ganz kleinen Teil eines Gerätes aus.
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Ursus
Ursus29.03.11 19:36
Wenigstens hat Apple unter anderm Nokia gezeigt wie ein Smartphones aussehen und funktionieren muss,sehe ja bald nur noch haufenweise iPhone Clones, eigentlich sollte Nokia Apple dafür entschädigen, oder und nicht "neidhammeln"?
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam29.03.11 21:07
PeteramMeter

Apple hat nicht mit Patentklagen gegen Nokia angefangen, es war genau anders herum.

Sich mit Gegenklagen zu wehren, ist bei Patentstreitigkeiten usus. Wie wir alle heute wissen, sind mindestens 5 der ursprünglich von Nokia erhobenen Ansprüche null und nichtig. In der Regel fährt man bei Patentstreitigkeiten schwere Geschütze, nicht leichte auf. Jedenfalls war das in der Vergangenheit bei allen großen Verfahren die ich kenne so.

Nokia scheint sich zu so einer Art SCO des Mobilfunks zu entwickeln, ferngesteuert von Microsoft. Statt ordentliche Smartphones zu entwickeln, hat man also ein neues Geschäftsmodell gefunden.

Nun gut, einen Fanboy haben sie - unseren PeteramMeter!
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fluppy
fluppy29.03.11 23:01
Man kann das gesamte internationale Patentwesen sowieso nicht mehr ernst nehmen, genauso wenig wie die Atomkraft-Lobby.
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halebopp
halebopp29.03.11 23:47
PeteramMeter:
@halebopp: So wie du hier ständig auftritts nehm ich dir irgend wie nicht ab, dass du deine "allgemeine Anmerkung" nicht auch auf diesen Fall beziehst.

Leider können für mich in diesem Fall deine persönlichen Empfindungen mir gegenüber nur eine untergeordnete Rolle spielen, da ich dich weder beleidigt noch irgendwie attackiert habe. Was du mir abnimmst oder nicht, bleibt selbstverständlich dir persönlich überlassen.

Zur Sache: Eine Lösung für die zeitnahe Geltendmachung von Patenten wäre sicherlich denkbar - auch in diesem Fall. z. B. wenn man die Verhandlungen der Patent-Kontrahenten entsprechend als Zeitfaktor wertet. Aber wenn jemand nach Jahren plötzlich da steht "ätsch, ich habe aber ein Patent auf das, was ihr da macht" - das sollte nicht gehen. Das kann sonst letztendlich ein Weltunternehmen in den Ruin treiben, weil ein Patent immer mal übersehen werden kann.

@ ilig: Das Thema eines definierten Regelwerks für eine zeitlich vernünftige Beschränkung der Patent-Geltendmachung wäre sicherlich lösbar, wenn man sich mal ernsthaft damit beschäftigen würde. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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