Nokia hatte Apple im Oktober 2009 wegen Verstoßes gegen Patente verklagt. Apple reagierte daraufhin mit einer Gegenklage und bezichtigt Nokia ebenfalls, ohne Genehmigung auf geschützte Apple-Technologien zu setzen. Im März verbuchte Apple einen Teilerfolg, denn die Internationale Handelskommission hatte entschieden, fünf Nokia-Patente nicht weiter zu verfolgen. In der Stellungnahme hieß es, man könne keine Patentverletzungen ausfindig machen. Die Freude bei Apple darüber, fünf von 30 bis 40 fraglichen Patenten abgehandelt zu haben, währte aber nicht lange. Nokia protestierte gegen die Entscheidung - mit Erfolg. Nun wird bei zwei der fünf Patente erneut überprüft, ob die Vorwürfe nicht doch zutreffen. Nokia hatte eine Technologie angemeldet, wie sich die Lautsprecherqualität in sehr kleinen Geräten verbessern lässt, das zweite Patent behandelt die Qualität von integrierten Kameras.
Derzeit ist nicht abzusehen, wie lange sich die patentrechtlichen Auseinandersetzungen noch ziehen. Mal sieht es so aus, als gewinne Apple Oberwasser, dann sind wieder Stellungnahmen der ITC zu hören, man könne keine Patentverletzung durch Nokia ausfindig machen. So lautet die im vergangenen Monat getroffene Einschätzung, dass weder HTC noch Nokia gegen Apples Smartphone-Patente verstoßen. Die Empfehlung, zu Gunsten von HTC und Nokia zu entscheiden, ist jedoch nicht bindend. Vor Gericht wird im August verhandelt - doch selbst dann ist mit einem weiteren Fortgang des Streits zu rechnen.

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