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Notruffunktion in iOS: 1,6 Milliarden Euro Schadensersatz gefordert

Auch ohne einen laufenden Mobilfunkvertrag lässt sich die Notrufnummer wählen, sobald eine SIM-Karte eingelegt ist. Eine selbstverständliche Funktion, die jetzt aber ein deutsches Unternehmen auf den Plan ruft: Angeblich verletzte Apple damit ein Patent, weswegen Schadenersatz in Höhe von 1,6 Milliarden Euro gefordert wird. Die Klage stammt von IPCom, einem so genannten "Patent-Troll" - also einem Unternehmen, das keinerlei Produkte anbietet, sondern Patentrechtklagen als alleiniges Geschäftsmodell hat.


Apple, Google, HTC, Ericsson sowie Vodafone hatten das Europäische Patentamt angerufen, den patentrechtlichen Schutz für ungültig zu erklären - immerhin handle es sich um eine Technologie, die in Mobiltelefonen sogar gesetzlich vorgeschrieben ist. Allerdings lehnte das Patentamt den Einspruch ab und verwies auf erfolgreiche Klagen von IPCom gegen zahlreiche Anbieter, darunter auch Nokia. Aus diesem Grund wird der Fall in Kürze vor Gericht verhandelt, die erste Anhörung findet am 11. Februar statt.

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Kommentare

iMäck
iMäck05.02.14 20:29
Wäre ich der Anwalt von IPCom dann würde ich natürlich noch vor Gericht
hinzufügen:

"In Bar euer Ehren"
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dreyfus05.02.14 20:31
Naja, daraus, dass es gesetzlich vorgeschrieben ist, kann man nicht eben ableiten, dass man es umsonst nutzen darf. Allerdings sollte es sich hier um ein SEP handeln, womit der geforderte Preis doch arg exzessiv erscheint. Ebenfalls wäre zu klären, da es sich ja wohl um eine Baseband Funktion handelt, für welche Komponente die Lizenzierung zu erfolgen hat (mal angenommen, dass das Patent überhaupt haltbar ist). Eine Lizenzierung für den Baseband-Chipsatz dürfte sicher sehr weit unter 1,6 Milliarden Euro liegen.
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aggi
aggi05.02.14 20:36
Meine Fresse! Was die alles ausbuddeln, diese Paten-Haie!
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roadrunnerhagen05.02.14 20:37
Ich werde Apple auch verklagen. Ich habe nämlich die Reihenfolge der Zahlen 0-9 erfunden. Ich frage mich, wie man so etwas als Patent durchgehen lassen kann.
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
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Käsereiber14
Käsereiber1405.02.14 20:47
Das sind bestimmt alles sehr sympathische Mitarbeiter bei dieser Patent Troll Firma
Huiuiui na prima schüss
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macmuckel
macmuckel05.02.14 20:52
Oh weh!
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Tuonomartin
Tuonomartin05.02.14 20:56
Heuschrecken, widerlich...
Früher war selbst die Zukunft besser!
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3-plus-1
3-plus-105.02.14 21:08
Machen wir es kurz, wer für Selbstverständlichkeiten, die LEBEN RETTEN ohne eigene Leistung Schutzgeld haben will, dem wünsche ich ganz persönlich den baldigen Unfalltod.

Das ist genau so widerlich, wie das Aufschreiben von Notfalleinsatzfahrzeugen im akuten Einsatz wegen Falschparkens. Wer so etwas macht, ist hochgradig asozial und sollte, nein, MUSS aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen werden.

Also, wer - ich meine persönlich mit Name, Bild und Lebenslauf - steckt hinter dieser Klage? Das MUSS publiziert werden, um diese Menschen öffentlich anzuprangern. Parasiten auf Kosten von Herzinfarkt -oder Schlaganfallpatienten.

Indiskutabler Beitrag. Siehe meinen Kommentar unten. Vermeer
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dreyfus05.02.14 21:20
3-plus-1
Machen wir es kurz, wer für Selbstverständlichkeiten, die LEBEN RETTEN ohne eigene Leistung Schutzgeld haben will, dem wünsche ich ganz persönlich den baldigen Unfalltod.

Nachvollziehbar, aber nicht besonders realitätsnah. Überall auf Erden (Selbst in den meisten "Erste-Welt-Staaten") sterben Leute, weil Medikamente unbezahlbar sind, die in der Produktion Pfennige kosten und für Tausende verkauft werden. Viel Glück auch mit einer ärztlichen Behandlung ohne Versicherung. Oder, etwas näher an der Sache: Wer erinnert sich an die seinerzeitige (vor-Handy Zeiten) Diskussion über eine kostenlose Notruffunktion in öffentlichen Telefonzellen? Da sind Leute gestorben, weil man kein passendes Kleingeld hatte und der (damalige) Staatskonzern hat sich jede einzelne Notrufzelle von Gemeinden aus dem Kreuz leiern lassen.

Nicht, dass ich IPCom (und ähnliches Gewürm) gutheisse, aber Du beschwörst da eine ganze Menge Unfalltoter.
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Cyco
Cyco05.02.14 21:35
Wie lange ist das her dreyfus? Solange ich denken kann, kann man in Telefonzellen kostenlos den Notruf wählen.

Und davon ab: Wenn es so viele Parasiten gibt, dann sollten nunmal viele elendig verrecken. Muss man es gut heißen, nur weil sich viele so scheiße verhalten?
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Eventus
Eventus05.02.14 21:56
Käsereiber14
Das sind bestimmt alles sehr sympathische Mitarbeiter bei dieser Patent Troll Firma
Bestimmt.
Live long and prosper! 🖖
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Napsterdrohne05.02.14 21:57
3-plus-1
Machen wir es kurz, wer für Selbstverständlichkeiten, die LEBEN RETTEN ohne eigene Leistung Schutzgeld haben will, dem wünsche ich ganz persönlich den baldigen Unfalltod.

Das ist genau so widerlich, wie das Aufschreiben von Notfalleinsatzfahrzeugen im akuten Einsatz wegen Falschparkens. Wer so etwas macht, ist hochgradig asozial und sollte, nein, MUSS aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen werden.

Also, wer - ich meine persönlich mit Name, Bild und Lebenslauf - steckt hinter dieser Klage? Das MUSS publiziert werden, um diese Menschen öffentlich anzuprangern. Parasiten auf Kosten von Herzinfarkt -oder Schlaganfallpatienten.

Hier der erste Geschäftsführer....

Bernhard Frohwitter

Er hat seine Karriere im Bereich des geistigen Eigentums 1974 in der Patentabteilung der deutschen Messerschmidt GmbH begonnen, wo er für Erfindungen im Elektronik-Feld verantwortlich war. 1980 wurde Bernhard Frohwitter Mitgründer und Partner der Münchener Firma Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Frohwitter, Geissler. 1998 hat er seine eigene Firma gegründet. In den letzten 20 Jahren hat er sich auf high-tech Erfindungen in den Bereichen Digitaltechnik, insbesondere Mobilfunk, Pharma, Chemie, Biotechnologie und IT spezialisiert, vor allem in den Vereinigten Staaten. Er ist außerdem Gründer, Eigner und CEO der ParTec GmbH, die weltweit führend ist im Bereich Betriebssysteme für Großcomputer der Clustertechnologie.

Und der zweite "Genosse


Christoph A. Schoeller

Er startete seine berufliche Laufbahn 1982 mit der weltweiten Lizenzierung von Patenten und Know-How im Spezialverpackungsbereich in mehr als 50 Ländern. Seitdem verantwortete er mehrere Joint Ventures und hat weitreichende Industrieerfahrung gesammelt. Herr Schoeller ist Mitglied im Aufsichtsrat diverser börsennotierter und nicht börsennotierter Unternehmen. Tolle Typen!!!
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Tic05.02.14 22:25
Ich frage mich, ob da nicht sogar eher der Sinkarten Hersteller dafür verantwortlich ist. immerhin muss das Telefon ja nicht unbedingt wissen, dass die simkarte keinen gültigen Vertrag hat
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Bigeye
Bigeye05.02.14 22:26
Beitrag gelöscht.

Bitte keine persönlichen Daten zwecks bloßer Anprangerung einstellen. Wenn Du etwas kritisieren möchtest, schreibe einen Beitrag mit inhaltlicher Substanz. Vermeer
Was mich nicht umbringt macht mich nur härter
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Grolox05.02.14 22:32
drayfus.....ganz unrecht hat er nicht.
Es gibt Leute die nennen das Kollateralschaden.
Aber die Handykonzerne die hier verklagt werden
sollten sich einmal wenigstend gegen den Patent- Troll
verbünden und die Notruffunktion einfach abschalten.
Dann wird ein Gericht schnell umdenken wenn 2 Milliarden
Menschen keine Hilfe mehr holen können.
Dies üblen Abzocker.
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Bigeye
Bigeye05.02.14 22:34
Beitrag gelöscht.

Bitte keine persönlichen Bilder zwecks bloßer Anprangerung einstellen. Wenn Du etwas kritisieren möchtest, schreibe einen Beitrag mit inhaltlicher Substanz. Vermeer
Was mich nicht umbringt macht mich nur härter
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Exx305.02.14 22:50
Ironie des Schicksals wäre es, wenn sie, nach Durchsetzung der Patentklage, bei einem Unfall keine gültige SIM Karte eingelegt haben ...
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Krispo9905.02.14 23:00
Was bitte schön ist hier die Erfindung für die das Patent erteilt wurde? Das das Telefon eine Funktion, die sie eh schon inne hat, ausführt, mit der Einschränkung auf eine Notrufnummer?
Das ist doch absurd auf so etwas ein Patent zu erteilen.
Das ist doch wie wenn ich beim Auto die Lenkung blockieren würde aber immer noch im Kreis fahren könnte.
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chill
chill05.02.14 23:02
Das sind bestimmt alles sehr sympathische Mitarbeiter bei dieser Patent Troll Firma

iGod wäre da ein passender angestellter. falls er mal sein juara studium abschliesst.
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
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Ronald Hofmann05.02.14 23:23
Es gab Zeiten da haben sich Unternehmen hierzulande durch Know How, Made in Germany und Spitzenleistungen hervorgetan.

Heute sind das Massenabmahnungen und Wegelagerertum um auf der Erfolgswelle anderer abzuzocken. Armes Deutschland
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iGod05.02.14 23:42
chill
Das sind bestimmt alles sehr sympathische Mitarbeiter bei dieser Patent Troll Firma

iGod wäre da ein passender angestellter. falls er mal sein juara studium abschliesst.

Die heulen nicht wenn ein iPhone mal wieder 50€ teurer wird.
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sierkb05.02.14 23:45
Weitere Details zum Inhalt und Bezug des Patents und auch zu den außer Apple noch beklagten Unternehmen (sind ein paar bekannte Größen dabei, nicht nur Apple), u.a. auf zwei anderen Newsseiten, MTN informiert da meines Erachtens zu grobschlächtig:

Golem (05.02.2014): IPCom: Milliardenklage gegen Apple wegen Mobilfunkpatent
Das Landgericht Mannheim hat den Termin für eine erste Verhandlung zur Klage von IPCom wegen eines jüngst bestätigten Patents bekanntgegeben. Die Patentverwertungsgesellschaft fordert von Apple 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz und klagt auch gegen weitere Unternehmen.

heise (05.02.2014): Umstrittenes UMTS-Patent: IPCom fordert 1,6 Milliarden von Apple
Kaum hat das Europäische Patentamt das seit Jahren umstrittene "Patent 100a" im für gültig erklärt, schlägt der Patentinhaber zu: Der Münchner Verwerter IPCom verklagt Apple mit einer Milliardenforderung.


Desweiteren sei gegenüber so manchem, der hier die Geschäftsführer von IPCom an den öffentlichen Pranger stellt, daran erinnert, dass auch Apple selbst, wenn es ihnen nützt, ganz gerne mit derlei Patentverwertern ("Patenttrollen") zusammenarbeitet und an einen solchen schon Patente verkauft hat (bestimmt nicht, um Frieden mit der Konkurrenz zu schließen).
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dreyfus06.02.14 00:48
Also... Aufregen finde ich ja in Ordnung, aber Namen, Adressen und Bilder von wem auch immer auf der gleichen Seite mit Todeswünschen zu veröffentlichen... eindeutig nicht.

Zumal, da die Logik einfach nicht aufgeht. Nehmen die in Kauf, dass diese Funktion abgeschaltet wird, wie hier behauptet wird? Können Sie gar nicht, da sie vorgeschrieben ist.

Hier hat sich der Gesetzgeber zu rühren. Einerseits schreiben sowohl die EU, als auch dt. Recht die Notruffunktion vor (machen es also zu einem Standard) und erkennen das Patent an, aber sorgen nicht dafür, dass Hersteller es zu entsprechenden (also FRAND) Konditionen lizenzieren können... Da passt einiges nicht zusammen.

Die versuchen das große Geld zu machen und zwar, so wie es bis jetzt aussieht, völlig innerhalb des bestehenden gesetzlichen Rahmens. Das tun Firmen. Finde ich das gut? Nein. Schlimmer als legalen Waffenhandel, Volksmusik oder beheizte Rheumadecken...? Auch nein.
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Apfelbutz
Apfelbutz06.02.14 02:22
Die neuen religiösen Selbstmordattentäter kommen aus der Apple Szene. Eine Todesliste, Lol.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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MacBeck
MacBeck06.02.14 03:29
Wenn jemand eine etwas doofe Signatur hat, wird er gesperrt.
Wenn hier jemand Menschen an den Pranger stellt und quasi diesen Menschen den Tod wünscht, sie in der Nazi-Sprache (Parasiten in Bezug auf Menschen) beleidigt, dann passiert hier gar nix?
mods:
Das was da grade passiert kann üble Folgen haben, gerade auch für mtn. Also tut was! Aber ihr schlagt euch ja lieber mit Signaturen rum...
It is what it is - don't make it what it isn't.
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zod198806.02.14 06:08
Och nee, die Nazi-Keule....."Parasiten" darf man jetzt auch nicht mehr sagen?
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Thunderbolt06.02.14 06:42
MacBeck

Wo werden hier Menschen an den Pranger gestellt? IP-Com steht in der Öffentlichkeit und die Bilder der Inhaber wohl selbst ins Internet gestellt.

Und das sie kritisiert werden, ist ja auch klar. Wer solche übertriebenen Forderungen stellt, braucht sich über Kritik nicht zu wundern. Und ich denke, dass können sie verschmerzen.


Was MTN verschweigt: Immerhin hat das Patentamt das Patent hinsichtlich der Breite eingeschränkt.
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Turbo
Turbo06.02.14 07:20
Können selber nichts produktives leisten oder herstellen aber andere verklagen - was für ein Abschaum!!
Sei und bleibe höflich!
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Ölförderung 6506.02.14 08:46
Bah..., Pickel der Gesellschaft. Mögen sie am Spiegel kleben.
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Ties-Malte
Ties-Malte06.02.14 09:06
Zwar halte ich IPcom für den natürlichen Verbündeten von Abmahn-Anwälten, aber was manche hier posten, ist menschenverachtend!
( 3-plus-1, Bigeye: Der Kopf ist kein Korken!)
MacBeck
Wenn jemand eine etwas doofe Signatur hat, wird er gesperrt.
Wenn hier jemand Menschen an den Pranger stellt und quasi diesen Menschen den Tod wünscht, sie in der Nazi-Sprache (Parasiten in Bezug auf Menschen) beleidigt, dann passiert hier gar nix?
mods:
Das was da grade passiert kann üble Folgen haben, gerade auch für mtn. Also tut was! Aber ihr schlagt euch ja lieber mit Signaturen rum...

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The early bird catches the worm, but the second mouse gets the cheese.
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