OLED-Displays in iPhone & Co.: Apple wird wegen angeblicher Patentverletzung verklagt
Angeblich nutzt Apple für die OLED-Displays etlicher iPhone-Modelle und der Apple Watch patentierte Verfahren, ohne über entsprechende Lizenzen zu verfügen. Das zumindest behauptet ein irisches Unternehmen und verklagt deshalb jetzt den kalifornischen Konzern.
Drei Patente verletzt?Die in Dublin in der Republik Irland ansässige Firma
Solas OLED verfügt nach eigenen Angaben über eines der weltweit umfassendsten Portfolios an Schutzschriften zur OLED-Technologie. Drei dieser Patente soll Apple in allen Geräten verletzt haben, welche mit entsprechenden Panels ausgestattet sind. Betroffen sind neben Apple Watch und iPhone-Modellen auch alle Ausführungen des MacBook Pro mit Touch Bar.
Herstellung und SignalübertragungIn der
Klageschrift, die jetzt beim Bundesbezirksgericht für West-Texas in Waco eingereicht wurde, geht es im Einzelnen um die vom US Patent & Trademark Office (USPTO) erteilten Patente mit den Nummern 6.072.450, 7.446.339 und 7.573.069. Diese beschreiben spezielle Verfahren im Zusammenhang mit der Herstellung von OLED-Displays und der Signalübertragung. Durch den Einsatz entsprechender Panels habe Apple die Rechte von Solas OLED verletzt, so das irische Unternehmen.
Apple stellt keine Displays herBemerkenswert an dem Vorgang ist, dass mit Apple ein Unternehmen der Patentverletzung bezichtigt wird, das überhaupt keine OLED-Displays herstellt. Der iPhone-Konzern bezieht diese bekanntermaßen von Zulieferern wie Samsung und lässt sie dann von Auftragsfertigern wie etwa Foxconn in die hauseigenen Geräte einbauen. Solas OLED ficht das jedoch nicht an, das Unternehmen behauptet in seiner Klage, Apple habe seine Patente sowohl "direkt verletzt" als auch "andere zur Verletzung veranlasst."
Schadenersatz und Zinsen gefordertSolas OLED will mit der Klage erreichen, dass Apple die Nutzung der patentierten Verfahren lizenziert und entsprechende Zahlungen leistet. Zudem verlangt das irische Unternehmen Schadenersatz und Zinsen für in der Vergangenheit nicht gezahlte Lizenzgebühren. Ob das Bezirksgericht die Klage annimmt, ist nicht bekannt; Apple hat bislang nicht öffentlich auf den Vorgang reagiert.