Manche sind eben gleicher als gleich. Mit welchem Grund? Und haben die nicht andere Sorgen zu haben? War da nicht ne Warnung für Sonntag? Sollten die nicht im Krisenzentrum sitzen und besseres zu tun haben?

Das nennt man Protekionismus. Das sich Obama hinter Reagan einreiht spricht wirklich Bände.

Wie kann man ein Verbot stoppen?
Aufheben! sollte es heißen.
(Und wenn schon. Hat er was gegen Samsung?)

Waldi
Ist die Formulierung nicht gängig? Hab das schon häufiger so gelesen...

Also ich finde, Apple sollte jetzt min. 1 Mrd. Euro an Samsung abdrücken müssen. Diese Fehlentscheidung seitens der amerikanischen Regierung, wird sich schon noch an anderer Stelle rächen.

Nein, hat mit Protektionismus nichts zu tun. Die Begründung des Weißen Hauses sagt ganz deutlich, warum das Veto ausgesprochen wurde: Weil die dem Veto zu Grunde liegenden Patente Standard Essential Patents sind. Es ist also das Gegenteil von Protektionismus; es ist die Grundlage für Wettbewerb.

Endlich ein Kommentar, der nicht nur pusht, sondern Fakten darstellt. Danke.

was man nicht alles tut, um die eigene Wirtschaft zu stärken

Gängig schon, wie so vieles. Aber nich richtig!

Enttaeuschend von Obama, aber vermutlich war der Druck zu gross...

Ich würde Samsung raten in Zukunft jegliche Forschung im Lte usw Bereich für sich zu behalten und auf jeden Fall, nie wieder Frand Patente... Das Spiel klappt damit nicht....
Und diese ganze Entwicklung wird jede Firma davon abhalten, irgendwelche Patente noch als Frand einzureichen... Ich glaube mit dem Samsung Apple Krieg hat sich das Fair, Reasonable and Non-Discriminatory Patent System erledigt

Oh je. Man reicht Patente nicht "als FRAND ein". Patente müssen unter FRAND Bedingungen lizenziert werden, wenn sie Bestandteil eines Standards sind.

Die Vorteile eigene Patente in Standards einzubringen sind immens. Man vergrößert seinen Markt und hat einen gewaltigen Vorsprung was Produktentwicklung, Support etc. anbelangt. Dafür gibt man halt die Möglichkeit willkürlicher Lizenzforderungen auf. Wem würden denn Samsung, Nokia, Siemens, Motorola etc. ihre Netzwerkinfrastruktur verkaufen können (für Nokia bspw. der einzige Unternehmenszweig, der etwas abwirft), wenn die halbe Welt GSM, LTE usw. nicht als Standard eingeführt hätte? Dann bekämen diese Technologien in vielen Fällen nicht einmal die Betriebszulassung und schon gar keine Frequenzen...

Erledigt hat sich hier gar nichts. Leider vergrößert sich der Anteil derer, die das System halbwegs begreifen auch nur sehr bedächtig. Haben halt alle lieber Schaum vorm Mund.

Ist das System so schwer zu verstehen? Entweder Samsung bringt dieses Patent in einem Standard unter oder sie können den Wisch gleich in den Klo werfen. Niemand im Massenmarkt bezahlt Geld für eine nicht standardisierte Funktechnik für die es weder Empfänger noch Sender gibt, außer halt um sie in einem Standard unterzubringen.

Die Entscheidung passt schon. Samsung bekommt irgendwann ein "paar Millionen" und gut ist.

Gruß ticaki

OMG.

Der Druck, den Missbrauch seitens Samsung nicht zuzulassen? Ja, wahrscheinlich.

Nicht das ich den Fehler schlimm fände, aber recht hat er. 1. Ist "stoppen" temporär (man hält an einem STOP Schild und fährt dann weiter, man stoppt einen Ball und spielt ihn dann wieder, etc.) und 2. bezieht es sich immer, zumindest ursächlich, auf Bewegung. Beides passt bei einem Veto nicht.

Du irrst. Wie kommen sie denn in einen solchen Standard? Indem sie vorher von der betreffenden Firma einem ordentlichen anerkannten Standardisierungsgremium freiwillig und von sich aus vorgelegt worden sind unter der Anerkennung, dass sie nach Anerkennung durch das Standardisierungsgremium unter FRAND-Bedingungen lizenziert werden dürfen. Die Reihenfolge ist also: erst freiwillig entscheiden, ob man überhaupt was der Allgemeinheit zur Verfügung stellen will, wenn ja, dann Einreichung zur Vorlage bei einem Standardisierungsgremium zu deren Bedingungen, dann Prüfung durch dieselbe, und wenn diese das Eingereichte letztendlich dann in einem länger andauernden Prüfungsprozess durch mehrere Instanzen akzeptiert, dann wird's von dieser am Ende zum Standard erklärt und ist dann auch für andere zugänglich.

Ob und wer was einem solchen Standardisierungsgremium für ein Standardisierungsverfahren zur Prüfung vorlegt, das obliegt allein dem Einreicher, er ist zu nichts gezwungen. Er kann genauso gut auch sagen: Nö, das gehört mir, das gebe ich nicht frei.

Und jetzt rate mal, wer diese Technologien überhaupt freigegeben hat und einem Standardisierungsgremium vorgelegt hat, damit es daraus einen allgemeingültigen Standard mache. Die heinzelmännchen etwa? Die betreffenden und von Dir namentlich genannten Unternehmen selbst waren es, die das gemacht haben! Niemand sonst. Ein Standardisierungsgremium ist nach außen hin erstmal als neutrale Instanz anzusehen, welche wiederum aber besetzt ist mit entsprechenden Fachleuten bunt zusammengesetzt aus eben diesen Mitglieds-Unternehmen, die alle ihre Vertreter in diesem Gremium drin haben.

Siehe zuvor Gesagtes. Offenbar weißt auch Du nicht, wie das System eigentlich funktioniert.

AppleUser2012

+1

Der Geist und Sinn von FRAND ist dadurch mehr als beschädigt.

+1

Misbrauch haben Microsoft und Apple betrieben. Sie haben FRAND ad adsurbum geführt und im Grunde ausgehebelt durch die Art wie beide aauf dieselbe Art und Weise damit umgehen. Und Apple hat sich selbst in die Scheiße geritten damit, als das Pendel nun zurückschlug. Und jetzt sollte Obama als letzte Instanz mit seinem Veto die Kohlen aus dem Feuer holen. Weil sich Apple verzockt hat.
Die nationale Karte wurde gespielt. America first! Zumal Obama zunehmend um sein Amt kämpfen muss, Gegenwind bekommt, Vertrauen eingebüßt hat. Da kommt so eine Aktion wie die jetzige gerade recht, um beim (patriotischen) Wähler Stimmen zu sammeln, Kalifornien, Silicon Valley ist Obama-Land. Und wichtig für ihn. Es käme national nicht gut an, wenn eine Firma von zu Hause hier auf diese Weise so negativ von sich Schlagzeilen machte und ihm die Daumenschrauben angelegt würden (die sie sich selber zuzuschreiben haben bzw. hätten).

Gerecht ist was Anderes. Das Ganze hat eher ein Geschmäckle, würde man im Schwabenland sagen.

Aha, ok. Danke für die Info.

Nur zur Info: Obama befindet sich bereits in seiner 2. und letzten Amtszeit und kann als Präsident nicht wiedergewählt werden. Es hat es also gar nicht mehr nötig, im eigenen Land um irgendwelche Stimmen zu kämpfen.

So wie Du das formulierst, klingt das, als wäre das eine gemeinnützige Aktion der Patentinhaber. Und das ist es in den meisten Fällen einfach nicht. Die machen das einzig und alleine, um ihren Gewinn zu mehren.

Warum hat Adobe PDF zum Standard gemacht? Damit Regierungsbehörden weltweit das Format für den Datenaustausch anerkennen, damit Dritte Plattformen wie Linux bedienen, die sich für Adobe nicht lohnen und damit die Archivierung von Unternehmensdaten (bspw. steuerrelevante) in diesem Format nahezu weltweit anerkannt wird. Wer verdient am meisten daran? Adobe. Wer braucht nach jeder neuen Version Jahre, bis man wieder halbwegs kompatibel ist? Allen anderen. Mit DNG ist es fast identisch. Vollen Lese- und Schreibsupport für alle Features haben nur Adobe Programme, alle anderen hinken zum Teil Jahre hinterher, weil man trotz der frei verfügbaren Beschreibung des Standards einfach immer hinterher arbeitet. Mit Gemeinnutz hat all das nichts zu tun.

Oder man sehe sich nicht standardisierte Kommunikationssysteme an (bspw. ältere Bündelfunksysteme). Das Reservieren von Frequenzen dauert teilweise Jahre, kostet ein Vermögen und für jedes Unternehmen und jeden Standort müssen individuelle Modelle gebaut werden (da sich die zulässigen Leistungen und Frequenzen überall anders gestalten). Daraus haben die Hersteller gelernt und sind jetzt wieder eifrig für Standards wie TETRA, obwohl das FRAND bedeutet.

Der Geist von FRAND wurde hier in keiner Weise beschädigt. Im Gegenteil. Wenn jeder Patentinhaber Konkurrenten den Verkauf von Geräten einfach dadurch untersagen kann, indem er ihm einfach kein FRAND-konformes Angebot macht, dann ist FRAND nutzlos.

Wer hat diese Patente denn zu Standard Essentials erklären lassen, wer hat sie dem Standardisierungsgremium denn genau dafür vorgelegt? Und zwar freiwillig.
Und wer wird dafür jetzt bestraft, in dem nun von höchster Stelle aus, vom Präsidenten höchstselbst aus, das Signal ausgesendet wird, dass man dafür im Zweifel keinerlei wirungsvolle und zulässige Handhabe in der Hand hat, sollte sich jemand dieser Standard Essentials bemächtigen, ohne einen adäquaten Ausgleich dafür dem Lizenzhalter zu geben (so wie es die FRAND- bzw. die ETSI-Statuten zugrundelegen), so wie eben durch Apple und Microsoft praktiziert? Wer stellt unter diesen Bedingungen denn jetzt noch etwas freiwillig unter FRAND bzw. legt's freiwillig einem Standardisierungsgremium zur Begutachtung und Öffentlichmachung bzw. Standardisierung vor, wenn er jetzt von höchster Stelle vor Augen geführt bekommen hat, dass selbst sein letzten Mittel, um an das ihm zustehende Geld zu kommen, das Verkaufsverbot, im grunde für'n Eimer ist, weil's durch ein Veto des Präsidenten kassiert werden kann?
Welches Signal geht hiervon jetzt aus? Wer ist noch so blöd und stellt noch irgendetwas freiwillig unter FRAND? "Danke Apple!, Danke Microsoft!! kann ich nur sagen.

Jahrelang hat's geklappt, was einen friedlichen Austausch in Form von Cross-Lizenzierungen innerhalb der ETSI in Bezug auf FRAND-Patente anbetraf. Und dann kamen Apple. Und Microsoft. Mit nix, das sie anbieten konnten oder wollten, das man hätte crosslizenzieren können, also quasi mit leeren Händen. Also musste zum Ausgleich Geld fließen. Völlig nachzuvollziehen. Die Patente, die Apple hätte frühzeitig zu Geld machen können, ihre Multitouch-Patente, wollten sie aber nicht crosslizenzieren, die waren ihnen heilig, die waren sakrosant. Heute wissen wir, dass sie eh überwiegend Luftnummern und wertlos sind, weil Prior Art und die deswegen nicht mal das Papier wert sind auf dem sie geschrieben stehen, niemals erteilt werden hätten dürfen.

Wer verklagt eigentlich mal das US-Patent-Office, dass die über Jahre überhaupt nicht richtig geprüft haben und am laufenden Band Persilscheine ausgestellt haben, bei denen sich bei nachträglicher eingehender Prüfung herausstellt, dass diese Patente niemals hätten erteilt werden dürfen? Welchen Schaden für die Wirtschaft und Volkswirtschaft das schon gebracht hat, dieses marode US-Patentsystem und die völlig überforderten US-Patentämter, die sich nicht mehr anders zu helfen wissen als quasi alles durchzuwinken, was ihnen auf den Tisch gelegt wird, weil sie zugeschissen werden mit massenweise Trivial-Patenten und Prior-Art-Patenten und diesem einfach nicht mehr Herr werden. Die Profiteure davon: solche Unternehmen wie Apple und Microsoft und Co. und Patent-Trolle.

Krank. Einfach nur krank.

Einen anderen Blickwinkel sollte man auch haben. Wer unter der Hand die Daten seiner Kunden an die Regierung weitergibt ( besonders sollte man da die iCloud im Auge behalten), der bekommt natürlich auch Gegenleistungen!

Es ging damals auch schon um Samsung? Hat jemand einen Plan worum es da genau ging?

In wie fern haben MS und Apple hier irgendetwas missbraucht?

Motorola wollte überzogene Gebühren, Samsung wollte Gebühren für das iPhone 4S und 5, obwohl ihre Patente über den Hersteller des Chipsets schon einmal bezahlt waren (das Patent also ausgeschöpft ist) und hat Apple auch ansonsten kein FRAND Angebot vorgelegt... Füt Android selbst hingegen hat man gleich mal gar keine Patente bezahlt und sich überall bedient. Aber Apple und MS sind böse? Das klingt mir sehr verquer.

Aber du sagst es doch selber.... Frand lohnt sich einfach nicht,....
Da diese Patente keinen Schutz bieten, wird man sich hüten solch ein System noch weiter zu unterstützen... Runde Ecken sind schützenswert, aber Grundlagentechnologie natürlich nicht...
Und wann hat Adobe pdf zum Standard gemacht... Ist Adobe in die Welt hinausgesprungen und hat geschrien, hey Portable Document Format ist jetzt der Super Duper Standard... Wahrscheinlich...

Frand lohnt sich nicht mehr, das wiederhole ich gerne...und wenn die neuen Iphones dann halt nicht mehr mit aktueller Mobilfunktechnologie ausgestattet sind, dann haben sie dennoch ihre runden Ecken.... und dann wird geklagt, wir haben runde Ecken, aber wir wollen auch die Technologie von Nokia, Samsung usw...

Mal schauen, ob Apple dann gut heulen kann...

Genauso ist es. Du hast richtig verstanden. Beim Standardisierungsgremium W3C, wo ich diesbzgl. durchaus Einblick habe und mich selber mit der dortigen Patent Policy beschäftigen und mich ihr unterwerfen musste, ist das nicht anders.

Den Standardisierungsprozess beim W3C zu Widgets hat Apple zum Beispiel durch seine starre Haltung sehr blockiert gehabt und blockiert ihn noch heute. Weil Apple hier ein Patent hält, das sie nicht bereit sind unter eine royalty-free (also noch schärfer als FRAND) Lizenz zu stellen. Seitdem kommt die betreffende Spezifikation nicht weiter, und man versucht, um Apples Patent drumherum zu formulieren sodass man Apples Patent diesbzgl. nicht verletzt. Und Apple bewegt sich kein Stück, zeigt sich stur, lässt sich für dringend benötigte Auskünfte Zeit. Weil sie was dagegen haben, dass Widgets zu einem W3C-Standard werden, der allen zugutekommt. Also blockieren sie.
Kannst ja mal recherchieren, was die betreffenden W3C-Abgesandten von Opera und Mozilla und der Arbeitsgruppenleiter der betreffenden W3C-Arbeitsgruppe zu Apple blockierendem Verhalten gesagt haben.

Genau. man sieht ja, welchen Gewinn sie machen, wenn sie an Apple geraten. Vielmehr müssen sie ihrem Geld sogar noch hinterherlaufen, um überhaupt was zu kriegen. Nokia musste hinterherlaufen. Und bekam sein Geld erst, nachdem sie Apple vor den Kadi gezerrt hatten. Motorola musste hinterherlaufen, bekam sein Geld erst und selbst da nur unter Protest, nachdem Apple von einem deutschen Richter erst eingenordet werden musste, dass sie mit ihrer Sichtweise im Unrecht seien und Motorola im recht. Gegenüer Samsung wird's nicht anders gewesen sein.
Und die Argumente, die Apple und Microsoft hier jedes Mal vorbringen, sind irgendwie identisch, wirken wie abgesprochen, sind austauschbar. Beide haben selber nix zum Crosslizenzieren in die Waagschale zu werfen oder wollen es nicht, monieren dann aber angeblich zu hohe Gebühren für den finanziellen Ausgleich, der stattdessen stattfinden muss, zahlen jahrelang erstmal gar nix, sitzen das aus, bis sie vor den Kadi gezerrt werden, überziehen dieselben Konkurrenten gleichzeitig aber mit Lizenzforderungen auf Basis fragwürdiger und wackliger Patente, deren Summe diejenigen bei weitem übersteigen, die sie zu zahlen hätten. Und erdreisten sich dann auch noch, herumzuflennen und die Konkurrenten des Missbrauchs von FRAND zu bezichtigen (dabei sind sie diejenigen welchen, die FRAND bis auf die Knochen vergewaltigen und missbrauchen). Und dann, wenn am Ende doch ein Verkaufsverbot zugunsten der Gegenseite durchgekommen ist und Apple das in zwei Gerichtsverfahren hintereinander verloren hat, dann wird laut rumgeweint und nach der schützenden Hand des Präsidenten gerufen.

Apple lässt sich ja noch nicht mal von einer von ihnen selbst estra dazu angerufenen Richterin sagen, was sie zahlen sollen, Apple erhebt sich darüber, dieser Richterin vorzuschreiben, bis zu welchem Maß sie bitte eine Summe festsetzen darf in Apples Augen (bitte nicht über 1 US$ Pro Gerät an Motorola), ansonsten würde Apple ihr Urteil ignorieren. Dass diese Richterin dann dieses Verfahren flugs beendet hat ohne Urteil, ohne Festsetzung, weil ihr solche Vorgaben gemacht worden sind, wie sie nun zu urteilen habe, ansonsten würde man ihr Urteil ignorieren, das ist nur allzu verständlich angesichts einer solchen Chuzpe, die Apple da an den Tag gelegt hat.

Zu Patenten und deren rechtlicher Auswirkung kann ich nicht viel sagen da ich mich weder mit nationalem noch internationalem Patentrecht hinreichend beschäftigt habe.
Jedoch bin ich der Meinung, dass es Erfindungen gibt welche einen so hohen Netzwert haben das sie uneingeschränkt allen Menschen zur Verfügung stehen sollten. Stellt euch vor nur ein Hersteller hätte weltweit Glühbirnen vertreiben dürfen und hätte in einem bestimmten Land keinen Vertrieb aufgebaut....
Auf einem anderen Blatt steht, das die USA sehr wohl Protektionismus betreiben. Gerade im Bezug auf staatliche Belange sind sie dort sehr pingelig. Wie im Fall der Snowden Affäre zu lesen war, dürfen beim Bau der neuen "Horchstation" in Deutschland nur amerikanische Firmen Bauen. Auch in der Rüstungsindustrie werden Aufträge nur dann extern vergeben wenn die Anforderungen von US Unternehmen nicht erfüllt werden können. Ist es einer Regierung vorzuwerfen das sie Steuergelder, bezahlt vom eigenen Volk, im Kreislauf des eigenen Landes belassen will? Jeder Dollar der das Land verlässt verschlechtert die Außenhandelsbilanz.
Ausserdem verschlechtert man das Haushaltsbudget für das nächste Jahr wenn man Apple, als einen der größten Steuerzahler der USA, nicht unterstützt.
Kann man Obama unter diesen Aspekten noch eine Vorwurf machen oder sollte man sich fragen warum in Deutschland sogar kommunale Anschaffungen wie Krankenwagen europaweit ausgeschrieben werden müssen (bevor es jemand erwähnt, ja ich weiß das dies vielfach hintergangen wurde und es ein sogenanntes Feuerwehr Kartell gibt)?

Äh, das ND in FRAND bedeutet auch, dass man die Lizenzierung nicht von anderen Leistungen (wie z.B. Querlizenzierung) abhängig machen darf. Innerhalb der ETSI wurden ja auch (fast) ausschliesslich FRAND Patente querlizenziert. Warum wohl? Weil sich der Aufwand gar nicht lohnt, wie man an der MPEG LA schön sehen kann. Der administrative Overhead sorgt dafür, dass praktisch jeder Teilnehmer an dem Pool mehr bezahlt als er reinbekommt.

Auch andere Firmen als Apple und MS geben ihre nicht-FRAND Patente nicht umsonst her. Siehe Nokia und die drahtlose Dateiübertragung über Infrarot. Das lassen die sich auch von anderen ETSI Beteiligten brav bezahlen. Nichts von dem was Apple und MS hier machen ist neu. Sie waren halt beide an der Entwicklung von GSM etc. nicht beteiligt und verdienen an der Infrastruktur ja auch nichts. Für die Technologien, die nötig sind um kompatible Geräte zu bauen, wollen sie ja FRAND-Gebühren zahlen. Und das ist genau der Sinn von FRAND. Möglichst viele Anbieter und Wettbewerb, unabhängig davon, ob man zum elitären Club der Standardbegründer gehört oder nicht.