Oberster Gerichtshof: Apple muss Regeln für In-App-Käufe vorerst nicht ändern
Apple vs. Epic Games: Die juristische Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem iOS App Store nahm ihren Anfang im Jahr 2020 und hat bis heute kein Ende gefunden. Nach einem ersten Urteil, in welchem Apple in neun von zehn Punkten obsiegte, begann der Weg durch die Instanzen, denn beide Parteien gingen gegen den Richterspruch in Berufung. Im April dieses Jahres bestätigte das hierfür zuständige Gericht den früheren Entscheid, dass die App-Store-Regeln an sich mit dem US-amerikanischen Kartellrecht vereinbar seien (siehe
). Die von Apple aufgestellten Hürden bei In-App-Käufen allerdings verstoßen auch nach Auffassung der zweiten Instanz gegen das Gesetz.
Apple erwirkte Aufschub, Epic zog vor Supreme CourtApple muss es Entwicklern laut dem Urteil aus April daher künftig erlauben, bei In-App-Käufen auf alternative Zahlungsmethoden hinzuweisen oder die Nutzer auf ihre eigenen Webseiten weiterzuleiten. Der kalifornische Konzern zog in der Folge vor den US Supreme Court und erwirkte gleichzeitig vor dem Berufungsgericht einen Aufschub, musste das Urteil also nicht umsetzen. Das wiederum missfiel Epic Games, der Spielehersteller rief deshalb ebenfalls den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten an und forderte ihn auf, diese Entscheidung der niedrigeren Instanz aufzuheben. Das Berufungsgericht sei mit Apple „allzu nachsichtig“ umgegangen, hieß es in der Begründung des entsprechenden Antrags.
Oberster Gerichtshof bestätigt Entscheidung der VorinstanzDer Supreme Court folgte der Argumentation des Spieleherstellers jedoch nicht und wies das Ansinnen jetzt zurück, berichtet
Reuters. Die zuständige Richterin Elena Kagan entschied, dass der Apple von der Vorinstanz gewährte Aufschub in Kraft bleibe. Der kalifornische Konzern hat nun bis Mitte Oktober Zeit, die erforderlichen Unterlagen beim Obersten Gerichtshof einzureichen. Dieser entscheidet anschließend, ob er Apples Klage annimmt und es zu einer Verhandlung kommt. Die Abweisung von Epics jüngstem Begehren durch den Supreme Court stellt keinen Hinweis darauf dar, wie die Angelegenheit letztlich ausgehen wird. Apple hat allerdings wieder einmal ein wenig Zeit gewonnen und kann vorerst weiter seine Richtlinien im Zusammenhang mit In-App-Käufen durchsetzen.