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"Patent-Troll" verklagt Apple: Viele iPhones, iPads und Macs sollen Patente verletzen

Apple sieht sich erneut mit einer Patentklage konfrontiert. Konkret geht es um Apples hauseigene Chip-Serien, die unter anderen in iPhones, iPads und Macs zum Einsatz komme. Der Tech-Riese aus Cupertino verletze beim Chip-Design mehrere Patente des Unternehmens Sonrai Memory, wie aus der Anklageschrift hervorgeht. Da es sich bei Sonrai Memory um eine Firma handelt, die selbst keine Produkte für besagte Patente produziert (Non-practicing entity – NPE), kam bereits der Verdacht eines "Patent-Troll"-Vorgehens auf.


Apple soll Schadensersatz und Lizenzgebühren zahlen
Sonrai Memory reichte die Klage beim U.S. District Court for the Western District of Texas ein – und wirft Apple vor, zwei der von Sonrai Memory gehaltenen Patente zu verletzen. Folgende Patente seien demzufolge betroffen: "Chip multiprocessor with multiple operating systems" (Nummer 6,874,014) von 2005 und zusätzlich "Variable charge pump circuit with dynamic load" (Nummer 6,724,241) von 2004. Während das erste Patent mutmaßlich Apples A-, M- und T-Chips einschließt, soll es beim zweiten um einen Bereich des Halbleiter-Wafers von SK Hynix NAND Flash gehen, was ebenso in Apple-Produkten eingesetzt wird. Das Unternehmen fordert von Apple unter anderem Schadensersatz und Lizenzgebühren.

Viele iPhones, iPads und Macs betroffen
Die Liste der im Zuge der Klage beanstandeten Apple-Geräte ist lang. Neben dem iPhone 6 bis iPhone 13 Pro Max sind auch zahlreiche Macs bis zurück ins Jahr 2018 Gegenstand der Verhandlung – darunter zahlreiche Modelle des MacBook Air und MacBook Pro. Auch iPads sind betroffen. Dazu zählen alle Generationen des iPad Pro und die fünfte Generation des "normalen" iPad. Auch andere Geräte des Herstellers werden in den Gerichtsunterlagen aufgeführt. In allen Produkten soll Apple Chips oder sonstige Hardware verbaut haben, für die das Unternehmen keine ausreichenden Patentrechte besitze, so die Anklageschrift.

Verdacht des "Patent-Troll"-Vorgehens
Bisherigen Erkenntnissen zufolge handelt es sich bei Sonrai Memory möglicherweise um eine "Patent-Troll"-Firma. Entsprechende Unternehmen haben keine Absicht, eigene Produkte zu entwickeln – vielmehr wollen sie nur Geld von anderen Firmen einkassieren. Wenn Letztere auf die Nutzung der Patente angewiesen sind, drohen Patent-Trolle mit Klagen, falls keine Gebühren entrichtet werden – oder warten zunächst ab, um schließlich per Gerichtsprozess an noch mehr Geld zu gelangen.

Kommentare

Mecki
Mecki19.07.22 15:14
Die Lösung des Patenttroll-Problems wäre ganz einfach: Nur praktische Umsetzungen sind patentierbar. Wer also etwas erfunden hat, der muss zumindest einen voll funktionsfähigen Prototypen davon vorweisen können, ansonsten gibt es keinen Patentschutz darauf. Das ist für die meisten redlichen Patentinhaber kein Problem, denn die haben natürlich einen Prototypen oder nutzen das Patent sowieso aktiv in der Produktion.

Patenttrolle hingegen haben nichts dergleichen. Die halten nur ein Patent an einer theoretischen Idee, die aber noch nie jemand umgesetzt hat und wenn sie dann jemand umsetzt, dann wollen sie Kasse machen, dabei lag die ganze Arbeit bei dem Unternehmen, dass die Idee umgesetzt hat, denn das existierende Patent hat hier Null dazu beigetragen, diese Umsetzung zu ermöglichen oder einfacher zu machen.

Und das ist aber die Idee hinter dem Patentsystem: Man macht Wissen öffentlich, das anderen weiterhilft und bekommt im Gegenzug dazu ein Schutzrecht auf die kommerzielle Nutzung dieses Wissen. Ein Patent, das aber niemand weiterhilft, will kassieren, ohne zu liefern. Das ist wie wenn man eine Pizza bestellt, geliefert wird aber nur eine Zutatenliste für die bestellte Pizza, aber man soll trotzdem den Preis für eine fertige Pizza bezahlen.
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