Nach langen Verhandlungen hat nun die finnische Gesellschaft MPH (Mobile Patent Holding) wegen vermeintlichen Patentrechtsverstößen Klage eingereicht. Das Papier behauptet, Apple habe acht Patente des Eigners verletzt. Diese beschäftigen sich mit Secure-Messaging und ihre Konzepte sollen unter anderem in iMessage und FaceTime integriert worden sein.


Sicherheit beim Senden
In der Klage beschreibt MPH, dass es sich um geistiges Eigentum im Zusammenhang mit dem sicheren Senden und Weiterleiten von Nachrichten handelt. Das Unternehmen nennt als betroffene Produkte iMessage, FaceTime und Apples Always-on-VPN-Funktion. Letzteres stellt eine Lösung für das Mobilgeräte-Management in Unternehmen (MDM) dar. Die Patente beschreiben Methoden zur Einleitung einer sicheren Kommunikation über VPN und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.

Lange und merkwürdig verhandelt
Die finnische Firma Intrasecure Networks, später Netseal, hat die Patente ursprünglich entwickelt. Die Gelder für die Forschung kamen von Risikokapital- und Investmentfondgesellschaften sowie finnischen Regierungsbehörden. Von Netseal gelangten die Patente dann zu MPH. Am 1. Juli 2016 informierte MPH Apple zum ersten Mal über die vermeintliche Patentverletzung per E-Mail. Schließlich telefonierte MPH mit einem Patentakquisiteur von Apple und wies auf die Anwendbarkeit der Patente hin, sowie auf eine Patenteinreichung, die später erteilt wurde. Apples interner Patentanwalt forderte weitere Informationen an. Nach der Durchsicht der Dokumente kam Apple zu dem Schluss, man halte "keine Lizenz für erforderlich, da die behaupteten Patente nicht verletzt und/oder ungültig seien." Vertreter beider Unternehmen verhandelten bis Sommer 2017 weiter. Apple soll schließlich angekündigt haben, man bereite eine Analyse der Patente vor aus der hervorgehe, dass kein geistiges Eigentum verletzt worden sei. MPH berichtet, besagte Analyse sei der Konzern jedoch schuldig geblieben.

Apple schickt anscheinend RPX vor
Im Juli 2017 endete der Austausch beider Unternehmen. MPH teilte Apple noch mit, dass weitere zwei Patenterteilungen Eingang in die Verhandlungen finden müssten. Apple kündigte an, sich bald in der Sache zurückzumelden. Stattdessen trat die Risikomanagementorganisation RTX an MPH heran, um das Thema zu diskutieren. Das Fachgebiet von RTX sind Patente, Apple war ein frühes Mitglied dort. MPH glaubt, der Schritt erfolgte auf Apples Wunsch, um MPH zum Einlenken zu bewegen. Einen konkreten Beweis für eine Weisung gibt es jedoch nicht. Schließlich reichte MPH Klage gegen die Implementierung in allen iOS-Varianten seit iOS 8 und allen macOS-Versionen seit OX Yosemite beim US-Bezirksgericht für Nord-Kalifornien ein. Auch in watchOS 2 bis 5, sowie in der Always-on-Technologie Apples sieht MPH eigene Patente verletzt. Das Unternehmen fordert eine einstweilige Verfügung, um weitere Nutzungen zu verhindern sowie eine Entschädigung in ungenannter Höhe.