Der Rechtsstreit zwischen ParkerVision und Qualcomm wegen Patentverletzung in Funkchips wechselte relativ schnell zu Qualcomm-Kunden, darunter Apple, LG und Samsung, nachdem die strittigen Patentverletzungen nicht erfolgreich gegen Qualcomm selbst durchgesetzt werden konnten. Im Fall von LG und Samsung konnte ParkerVision eine Lizenzierung erreichen, sodass sich einzig Apple noch im Rechtsstreit mit dem Hersteller von Funkchips befindet.


Anlass sind insgesamt vier Patentverletzung durch die Verwendung von Qualcomm-Chips im iPad und iPhone. Um die Patente durchzusetzen, hat ParkerVision sowohl in Florida als auch in Deutschland gegen Apple geklagt. Zunächst bezog sich die Patentverletzungen auf das iPhone 6, iPhone 6s und das iPad Air 2.

Nun jedoch hat ParkerVision die Klage auch auf das iPhone 7 ausgedehnt. Dies ist von großer Bedeutung, weil es signifikante Auswirkungen auf die Schadenssumme hat, die ParkerVision zustehen würde, wenn das Gericht die strittige Patentverletzung durch Apple bestätigen sollte. Unwahrscheinlich ist dies nicht mehr.

Zwar hatte Apple zu Beginn des Rechtsstreits vor zwei Jahren wohl noch gehofft, dass ParkerVision die finanziellen Mittel ausgehen werden. Durch die Lizenzierung sowie neue Investoren kam jedoch frisches Kapital in das Unternehmen. Bereits morgen wird daher in Deutschland eine Anhörung im Patentstreit stattfinden, in Florida ist die Anhörung für Ende Juni geplant.