Apple, AT&T, RIM und einige weitere Unternehmen müssen sich mit einer Patentklage auseinandersetzen, angeblich verstoßen die Anbieter gegen sieben Patente. Es handelt sich um eine Reihe an Technologien, die in den meisten Smartphones zum Einsatz kommen, darunter Synchronisierung von E-Mails und Verbindungen via Bluetooth. Eingereicht wurde die Klage Anfang des Monats im U.S. District Court Texas. Ein Unternehmen namens SmartPhone Technologies LLC sieht die eigenen Patente verletzt, sechs von sieben Verstößen gehen angeblich auch zu Lasten Apples. Die Kläger liefern die übliche Erklärung, durch Einsatz der geschützten Technologien entstehe SmartPhone Technologies erheblicher Schaden. Im Fall Apples dreht sich die Klage um das iPhone, bei RIM, AT&T, Samsung, Sanyo, LG sowie Motorola um die jeweils angebotenen Smartphones. SmartPhone Technologies fordert nun Schadenersatz, das texanische Gericht soll über die Forderungen entscheiden. Es kommt recht häufig vor, dass Klagen wie diese in Texas eingereicht werden, da die dort ansässigen Gerichte den Ruf haben, tendenziell auf der Seite von Patentklägern zu stehen.

Folgende Patente werden laut SmartPhone Technologies durch Apple verletzt, zitiert ist die Überschrift der jeweiligen Anträge: "Power Conserving Intuitive Device Discovery Technique in a Bluetooth Environment", "Method and System for Single-Step Enablement of Telephony Functionality for a Portable Computer System", "Handheld Computer System that Attempts to Establish an Alternative Network Link Upon Failing to Establish a Requested Network Link", "System and Method of a Personal Computer Device Providing Telephone Capability", "Method and Apparatus for Synchronizing an Email Client on a Portable Computer System with an Email Client on a Desktop Computer" sowie "Method and Apparatus for Communicating Information Over Low Bandwidth Communications Networks."

Weiterführende Links:

• AppleInsider