Patentklage gegen Apple: AirPlay und Akkusteuerung betroffen
Patentstreitigkeiten gibt es heute fast überall in der Industrie. Auch Apple ist immer wieder gerichtlich angegriffen worden. Besonders langwierig sind beispielsweise die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung wegen der Samsung-Galaxy-Oberfläche, die bis heute andauern. Jetzt wurde Apple von Uniloc, welches als sogenannter Patenttroll gilt, angezeigt. Bei einem Patenttroll handelt es sich um ein Unternehmen, dessen Geschäftsgrundlage das Ansammeln von Patenten und Verklagen anderer Unternehmen ist.
Konkret habe der kalifornische Technikhersteller drei Patente verletzt. Eines der Patente erklärt Hintergrundprozesse, die mit der Apple-ID und dem iTunes Store zusammenhängen. Das zweite Patent beschreibt, wie Daten über AirPlay übertragen werden. Besonders fragwürdig ist allerdings das dritte Patent. Dieses beschäftigt sich mit Batteriesteuerung und erklärt, wie eine Technik beispielsweise erkennt, wann ein Akku voll geladen ist. Merkwürdig an diesem Patent ist die Tatsache, dass es sich hierbei um einen Industriestandard handelt und das Patent demnach eine lizenzierbare FRAND-Technik sein müsste.
Ob und wann der Prozess vor dem Eastern Texas District Court gegen Apple aufgenommen wird, ist völlig unklar. Dies dürfte, je nach Auslastung des Gerichts, mindestens einige Wochen bis mehrere Monate dauern. Das texanische Gericht gilt als besonders Patentinhaber-freundlich, sodass Klagen von Patenttrollen meist dort eingereicht werden.
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