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Patentklage gegen Apple: AirPlay und Akkusteuerung betroffen

Patentstreitigkeiten gibt es heute fast überall in der Industrie. Auch Apple ist immer wieder gerichtlich angegriffen worden. Besonders langwierig sind beispielsweise die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung wegen der Samsung-Galaxy-Oberfläche, die bis heute andauern. Jetzt wurde Apple von Uniloc, welches als sogenannter Patenttroll gilt, angezeigt. Bei einem Patenttroll handelt es sich um ein Unternehmen, dessen Geschäftsgrundlage das Ansammeln von Patenten und Verklagen anderer Unternehmen ist.


Konkret habe der kalifornische Technikhersteller drei Patente verletzt. Eines der Patente erklärt Hintergrundprozesse, die mit der Apple-ID und dem iTunes Store zusammenhängen. Das zweite Patent beschreibt, wie Daten über AirPlay übertragen werden. Besonders fragwürdig ist allerdings das dritte Patent. Dieses beschäftigt sich mit Batteriesteuerung und erklärt, wie eine Technik beispielsweise erkennt, wann ein Akku voll geladen ist. Merkwürdig an diesem Patent ist die Tatsache, dass es sich hierbei um einen Industriestandard handelt und das Patent demnach eine lizenzierbare FRAND-Technik sein müsste.

Ob und wann der Prozess vor dem Eastern Texas District Court gegen Apple aufgenommen wird, ist völlig unklar. Dies dürfte, je nach Auslastung des Gerichts, mindestens einige Wochen bis mehrere Monate dauern. Das texanische Gericht gilt als besonders Patentinhaber-freundlich, sodass Klagen von Patenttrollen meist dort eingereicht werden.

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Kommentare

MacRudi29.05.17 12:25
Ich empfinde das Wort Troll sehr unsachlich und unter der Gürtellinie. Es gibt einen juristisch legitimen Patentinhaber. Dieser hat sein Patent verkauft. Ein ebenfalls durchaus juristisch nicht zu beanstandender Vorgang. Der ehemalige Patentinhaber hat aus seinem Patent noch Kapital geschlagen. Warum auch nicht. Der Käufer hat das nicht aus Menschenfreundlichkeit gemacht, sondern für ihn war es eine Investition. Und wenn dann der neue Patentinhaber für die Weitergabe oder Lizenzierung Geld sehen möchte, dann hat das mit Märchengestalten wenig zu tun.

Wenn hingegen Apple für Lizenzen weniger bezahlt als abgemacht, sehe ich darin spontan schon ein Fehlverhalten, siehe Imagination Technologies.
-9
MAGA29.05.17 12:30
Das fällt den Klägern aber früh ein.
Make Apple Great Again
+1
MacRudi29.05.17 12:32
Hat Apple einen Anspruch auf frühe Verklagung von Patentinhabern?
-3
jensche29.05.17 12:36
Patenttroll ist genau der richtige Begriff.
Noch besser: "Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter

Auch wenn alles Legal ist.
Wiki:
Patent-Trolle können sich des Patentrechtes bedienen, um mit teils unüblichen, aber legalen Mitteln Lizenzgebühren einzunehmen. Über Jahrzehnte wurden Firmen gegründet, die keine eigenen Produkte herstellen und deren Belegschaft sich nur aus Anwälten rekrutiert.

  • Setzt Patente gegen mögliche Verletzer durch, ohne selbst ein entsprechendes Produkt zu haben, oder ein solches Verfahren zu nutzen
  • Setzt Patente durch, ohne durch Forschung welche zu erlangen
  • Ist nur an der Durchsetzung eigener Monopolstellung interessiert.



Kurz Anwälte denen ein Produkt bzw. auch Forschung egal sind. Hauptsache Geld.

Obama wollte gegen diese Patenttrolle vorgehenen:


+4
Stereotype
Stereotype29.05.17 13:35
MacRudi
Ich empfinde das Wort Troll sehr unsachlich und unter der Gürtellinie.

Auch wenn du es meinst, hier geht es nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern rein um Cash, Kohle, Dollar.
0
MacRudi29.05.17 13:38
Ist es nicht egal, ob man eine Lizenz beim ursprünglichen Patentinhaber erwirbt oder bei jemandem, der das Patent abgekauft hat? Erstmal ja. Schlimm wird es erst dann, wenn der Patentinhaber überzogene Forderungen stellt. Aber nicht schon dadurch, dass jemand, der das Patent gerne hätte, es für lau haben will.
-4
MacRudi29.05.17 13:40
Stereotype
... hier geht es nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern rein um Cash, Kohle, Dollar.
Ist mir schon klar, und deshalb wird die Gegenseite mit Troll diskreditiert. Und diese Unart habe ich hier angesprochen.
-5
Stereotype
Stereotype29.05.17 13:47
MacRudi
Ist mir schon klar, und deshalb wird die Gegenseite mit Troll diskreditiert. Und diese Unart habe ich hier angesprochen.

Sehe es einfach als "technischen" Begriff. Unicol hat seit 2010 mehr als 70 Unternehmen verklagt und gilt aufgrund seiner Aktivitäten "offiziell" als Patenttroll.
+2
jensche29.05.17 13:55
Man könnte die auch Innovationsbremser oder Kuckuck-Troll nennen. Sie erfinden nichts, haben keine Arbeit. Sondern setzen sich in ein gemachtes Nest und verlangen Geld dafür.
+3
PaulMuadDib29.05.17 13:59
MacRudi
Ist es nicht egal, ob man eine Lizenz beim ursprünglichen Patentinhaber erwirbt oder bei jemandem, der das Patent abgekauft hat?
Klares Nein. Denn es ist ein Unterschied, zu welchem Zweck das Patent gekauft wurde. Wenn es eine Firma ist, die ein kaufbares Produkt hat, dann finde ich die Klagerei noch ok. Aber diese Firma kauft Patente ausschließlich zu dem Zweck Geld durch das Verklagen zu machen. Deswegen warten die auch immer relativ lange um größere Summe abkassieren zu können.

Das ist das gleiche, wie in der "Abmahnindustrie". Der ursprüngliche Zweck dieses Werkzeugs wird hier ebenfalls mißbraucht.
+6
jensche29.05.17 14:24
PaulMuadDib
Klares Nein. Denn es ist ein Unterschied, zu welchem Zweck das Patent gekauft wurde. Wenn es eine Firma ist, die ein kaufbares Produkt hat, dann finde ich die Klagerei noch ok. Aber diese Firma kauft Patente ausschließlich zu dem Zweck Geld durch das Verklagen zu machen. Deswegen warten die auch immer relativ lange um größere Summe abkassieren zu können.
Genau um das geht es...
+2
MacRudi29.05.17 14:50
jensche
... setzen sich in ein gemachtes Nest und verlangen Geld dafür.
Sie haben das Patent erworben.
Du hast Dein Auto nicht selbst gebaut. Nach Deiner Logik dürftest Du es deshalb auch nicht mehr verkaufen?
-3
MacRudi29.05.17 14:56
PaulMuadDib
... es ist ein Unterschied, zu welchem Zweck das Patent gekauft wurde. Wenn es eine Firma ist, die ein kaufbares Produkt hat, dann finde ich die Klagerei noch ok. Aber diese Firma kauft Patente ausschließlich zu dem Zweck Geld durch das Verklagen zu machen. Deswegen warten die auch immer relativ lange um größere Summe abkassieren zu können.

Das ist das gleiche, wie in der "Abmahnindustrie". Der ursprüngliche Zweck dieses Werkzeugs wird hier ebenfalls mißbraucht.
Der Vergleich hinkt insofern, als dass die Abmahner keine Rechte gekauft haben, aber Geld haben wollten, also erpresserisch.

Ich weiß nicht, ob ausschließlich das Klagen der Zweck ist oder auch Lizenzen zu bekommen wären. Du?
Um sein Recht durchzusetzen sind Klagen vielleicht auch das einzige Mittel. Apple wird sicherlich nicht aufgrund eines netten Schreibens zahlen?
-3
Stereotype
Stereotype29.05.17 14:59
MacRudi
Sie haben das Patent erworben.
Du hast Dein Auto auch nicht selbst gebaut, nach Deiner Logik dürftest Du es deshalb auch nicht mehr verkaufen.

Kleiner Tipp, bevor du vorverurteilst. Lies dich mal in das Thema Uniloc ein und du wirst schnell feststellen, was hinter diesem Unternehmen steckt.
+1
MacRudi29.05.17 15:04
Stereotype
Sehe es einfach als "technischen" Begriff. Unicol hat seit 2010 mehr als 70 Unternehmen verklagt und gilt aufgrund seiner Aktivitäten "offiziell" als Patenttroll.
Patent-Troll ist für mich wie Immobilien-Hai. Kein Hinweis auf ein seriöses Geschäftsgebahren. Ja, der Vergleich ist recht gut. Es hängt vom verlangten Geld ab, ob etwas ok ist. Wobei: wenn Formel-1-Fahrer-Gehälter ok sind, wann sind Forderungen von Patenteinhabern nicht mehr ok? Das Abwarten ist ja eigentlich eine gute Sache, weil dann besser der Wert am Markt ermittelt werden kann.
-3
MacRudi29.05.17 15:18
Stereotype
... bevor du vorverurteilst ...
Du mainzt bevor ich voreilig freispreche. Mag sein, dass ich es mir gerade etwas einfach mache ohne konkrete Ahnung. Aber ist es ok, jeden Patentinhaber gleich als Troll zu diskreditieren? GM hat Opels Patente nach Amerika transferiert, um sie Opel nicht zu lassen. Nicht, um sie zu bauen, sondern damit sie Opel oder ein potenzieller Käufer von Opel nicht hat. (Unterstellung, aber wohl nicht falsch). Also ist GM jetzt auch ein Patenttroll.

Wenn ein Verkauf von Patenten so unzweifelhaft daneben ist, warum schaut der Staat dann zu? So kommen wir von einer zur nächsten Baustelle

"Offiziell als Patenttroll": "offiziell" von wem? Wenn damit der Staat gemeint ist, hat er es ja selbst in der Hand, dem ein Ende zu setzen.
-2
jensche29.05.17 15:37
MacRudi
jensche
... setzen sich in ein gemachtes Nest und verlangen Geld dafür.
Sie haben das Patent erworben.
Du hast Dein Auto nicht selbst gebaut. Nach Deiner Logik dürftest Du es deshalb auch nicht mehr verkaufen?

Dieser Vergleich Hinkt extrem. Ein Autokauf bzw. Verkauf hat überhaupt nichts mit Patenten zu tun.
Ich verstehe wenn Apple Nokia oder anderen Firmen die aktiv Produkte haben Lizenzen zahlen. Aber ein Patent zu haben nur mit dem Zweck Geld zu verdienen soltle verboten werden.
+1
jensche29.05.17 15:38
MacRudi
Stereotype
Sehe es einfach als "technischen" Begriff. Unicol hat seit 2010 mehr als 70 Unternehmen verklagt und gilt aufgrund seiner Aktivitäten "offiziell" als Patenttroll.
Patent-Troll ist für mich wie Immobilien-Hai. Kein Hinweis auf ein seriöses Geschäftsgebahren. Ja, der Vergleich ist recht gut. Es hängt vom verlangten Geld ab, ob etwas ok ist. Wobei: wenn Formel-1-Fahrer-Gehälter ok sind, wann sind Forderungen von Patenteinhabern nicht mehr ok? Das Abwarten ist ja eigentlich eine gute Sache, weil dann besser der Wert am Markt ermittelt werden kann.

Dummer vergleich.
+1
MacRudi29.05.17 16:18
jensche
Dieser Vergleich Hinkt extrem. Ein Autokauf bzw. Verkauf hat überhaupt nichts mit Patenten zu tun.
Ich verstehe wenn Apple Nokia oder anderen Firmen die aktiv Produkte haben Lizenzen zahlen. Aber ein Patent zu haben nur mit dem Zweck Geld zu verdienen soltle verboten werden.
Der Vergleich hinkt nicht. Jemand hat etwas entwickelt und verkauft. Patent und Auto. Ein anderer hats gekauft - Patentverwerter und Du. Du darfst das Auti verkaufen, ein Verwerter nicht. Warum nicht? Willst Du sämtlichen Zwischenhandel verbieten?
-2
MacRudi29.05.17 16:19
jensche
Dummer vergleich.
Wenn man ihn nicht versteht ...
-3
jensche29.05.17 16:20
Wenn ich ein Auto verkaufe gehören die Patente im Auto nicht mir. ich darf aber trotzdem das Auto verkaufen.

Das gleiche gilt für Immobilien.
+2
Stereotype
Stereotype29.05.17 16:26
MacRudi
jensche
Dummer vergleich.
Wenn man ihn nicht versteht ...

Die Debatte mit dir ist leider sinnlos.
Du gehörst auch nur zu diesem Internet-Trend von Leuten, die gar nicht daran interessiert sind, ihre Meinung zu hinterfragen oder sich gar umstimmen zu lassen. Es geht nur darum, die eigene Sicht mitzuteilen und den Standpunkt bestätigt zu sehen.
0
PaulMuadDib29.05.17 16:34
MacRudi
Der Vergleich hinkt insofern, als dass die Abmahner keine Rechte gekauft haben, aber Geld haben wollten, also erpresserisch.
Du irrst. Sie vertreten die Rechte diverser Firmen. Nur eben nicht primär mit der Absicht, tatsächlich die Rechte zu vertreten, sondern aus reiner Gewinnerziehlungsabsicht. Da werden sogar Quoten versprochen und Gewinne garantiert. Das ist der reinste Missbrauch, meiner Meinung nach.

Und genau das ist mit diesen Patentrollen ebenfalls der Fall. Das ziel war nie ein Produkt zu entwickeln, welches auf den gekauften Patenten basiert. Es dienst lediglich zum geldverdienen. Oder warum warten diese Firmen oft jahrelang bevor sie anfangen zu klagen.
+3
rene204
rene20429.05.17 16:41
MacRudi
Jemand hat etwas entwickelt und verkauft. Patent und Auto. Ein anderer hats gekauft - Patentverwerter und Du. Du darfst das Auti verkaufen, ein Verwerter nicht. Warum nicht? Willst Du sämtlichen Zwischenhandel verbieten?
"Du darfst das Auti verkaufen, ein Verwerter nicht.", Eben darum, der Verwerter verkauft ja nicht. Er klagt, ohne das Patent in seinen Produkten zu nutzen, nur aus Gewinnsucht. Darum geht es.
Wenn der Verwerter es mit Gewinn verkaufen würde, störte es die wenigsten.
Gelassenheit und Gesundheit.. ist das wichtigste...
+2
Deichkind29.05.17 16:59
Die Patente wurden in den Jahren 2009 bis 2013 eingereicht und beschreiben Techniken, die eventuell jeweils schon gängige Praxis waren. Es geht darin um die Identifizierung von Benutzern, Geräten und deren Historie. Zum Thema "Batteriesteuerung" habe ich in der Klageschrift nichts gefunden.
0
haschuk29.05.17 17:55
Das Patent wurde entworfen um Technologien zu entwickeln, zu schützen und einen Wettbewerbsvorteil auf dem Markt mit Produkten zu erzielen. Wer in den Wettbewerb mit einsteigt, lizensiert oder entwickelt selbst.

Patenttrolle haben keine Entwicklungsabsicht, spezialisieren sich häufig auf Trivialpatente. Daher kann ich keine seriöse, volkswirtschaftlich sinnvolle Geschäftsidee erkennen. Wie z.B. in Finanzgeschäften, die auf Wetten basieren.
+4

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