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Patentklage gegen Apple, Google und Microsoft wegen E-Mails auf Smartphones

Ein Unternehmen namens NTP Incorporated hatte bereits im Jahr 2006 Research in Motion (RIM) erfolgreich verklagt. Der Einsatz patentrechtlich geschützter Technologie zur Umsetzung von E-Mail-Funktionalität auf Smartphones führte zu einer Zahlung in Höhe von 612,5 Millionen Dollar. Von einer weiteren Klage sind jetzt unter anderem Apple, Google und Microsoft betroffen, erneut geht es um E-Mails auf Smartphones. NTP beruft sich auf eine Entscheidung des US-Patenamtes, das im letzten Jahr nach einer Prüfung 67 Patente für gültig erklärt hatte.
Der selbsterklärte "Erfinder der Wireless E-Mail" begründet die neue Klage damit, dass es unfairen Wettbewerb darstelle, wenn sich andere Unternehmen das geistige Eigentum NTPs zueigen machen. Angesichts der grundsätzlichen Natur der fraglichen Technologie müsse NTP im Zweifelsfall den Gerichtsweg wählen, um die eigenen Rechte durchzusetzen. Man hoffe allerdings, eine außergerichtliche Einigung erreichen zu können.

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Kommentare

Tzunami
Tzunami09.07.10 16:22
Mich würde mal interessieren, inwiefern sich die Technologie zur Umsetzung der E-Mail Funktionalität von der eines herkömmlichen Computers unterscheiden soll.
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DonQ
DonQ09.07.10 16:37
http://en.wikipedia.org/wiki/NTP,_Inc.


runter scrollen, da kann man ein paar patente nachlesen; die scheinen auf fast alles im handy ein patent zu haben, bis zur anruf signalisierung.
an apple a day, keeps the rats away…
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TechID09.07.10 16:39
diesmal fallen sie damit auf die schnauze, da sich seit dieser zeit einiges getan hat. die müssten sich demnach mit jedem handyhersteller in der wolle haben, ausserdem sind für den email verkehr die provider zuständig, oder?

von einem computer unterscheidet sich ein handy auch nicht, wenns um den email verkehr geht
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stpauli2035909.07.10 16:59
Apple lässt sich doch auch jeden Scheiß patentieren und wenn nunmal jemand ein patent auf etwas hält und dagegen verstoßen wird, hat der Patentinhaber rechtliche Handhabe. wie dann entschieden wird, steht au einem anderen Blatt. Zumindest hätten Sie ein bisschen Kleingeld für Gerichtskosten.
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beat
beat09.07.10 17:12
Das meiste kriegen in US sowieso die Anwälte...
Glaube nicht alles, was im Internet geschrieben wird, bloss weil da ein Name und ein Zitat stehen (Abraham Lincoln)
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peterli
peterli09.07.10 18:06
Ich frag mich eh, für was man für jeden 'Dreck' ein Patent haben muss. Dass die Smartphones so einiges können ist doch eh logisch (wie TechID schon sagt, da müssten sie mit jedem Handyhersteller streiten). Wieso kann man sich da nicht aussergerichtlich einigen? ...

Geld, Geld und nochmal Geld...
alles muss, nichts kann
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exAgrajag09.07.10 18:46
Hehe, und Zuses Rechner war damals nicht patentwürdig... Muss man sich mal vorstellen...
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iBrod09.07.10 23:08
Oh man. Heutzutage können die wohl nicht anders Geld verdienen. Demnächst kommt wohl noch ne Klage gegen alle Autohersteller weil deren Autos Links abbiegen können.

Einfach nur lächerlich diese Kapitalistengesellschaft.
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oleg05410.07.10 11:12
Ich bezweifle ja stark, dass wir hier und im speziellen die, die sich hier so aufregen, über genügned hintergrundwissen verfügen um das beurteilen zu können.

Grundsätzlich bin ich dafür, gute Ideen als geistiges Eigentum zu betrachten und dann eben ggf. durch Patente schützen zu lassen. Dass das natürlich auch ein weites Feld für Manipulationen ist, liegt auf der Hand und wie das dann anders als durch Gerichte prüfen lassen?

Zu sagen, dass ein smartphone eh alles kann und man deswegen jede Technologie verwenden kann ohne sich um deren Entwickler zu scheren ist schon ein wenig seltsam.

Dann bringe ich eben eine iErlegendewollmichsau oder das ichkannalles auf den markt und kann jede Erfindung lizenzfrei nutzen weil das Produkt ja per Definition alles kann?
*exclamation* mein haus, mein boot, mein pferd.... ;-) iMac 5k 12/2015, ipadPro+Pencil, mbAir 11" 2012, mbp 17" unibody 2011, mbp 17" 2006, mb weiss, mb Air...
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Mikemunic10.07.10 11:30
oleg054 - ganz deiner Meinung. Ich denke viele haben sich noch nie näher mit Patenten beschäftigt aber gehen hier voll dagegen an.
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TechID11.07.10 12:29
patente, die nicht angewendet werden, behindern weitestgehend den technologischen fortschritt oder sie müssen eben ganz frech angewendet werden. darüber hinaus müsste ein definitives verfalldatum für nicht angewendete patente gelten. bei verlängerung müssten die inhaber auch nochmal saftige gebühren zahlen
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gauloisesbert11.07.10 12:54
Apple hat genauso Trivialpatente, die sie offensiv verteidigen, obwohl's totaler Mumpitz ist. ... da nehmen sich die großen Konzerne nix!

Das sind alle Blutsauger!
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gauloisesbert11.07.10 13:02
Beispiel:

http://www.macrumors.com/2009/07/02/apple-to-rate-your-karaoke-singing-on-your-iphone/

Ich unterstelle den Apple Ingenieuren und besonders dem Patentamt Hirnbrand!

Patente sind für mich "grundlegende Erfindungen oder Verfahren" und nicht solcher Software-Schnick-Schnack!

Wenn ich die Kohle hätte, sollte man versuchen, die "Karaokefunktion in einem Elektroherd" zu patentieren! Zu 100% wird man das Patent bekommen.

Versteht Ihr, worauf ich hinaus will?
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imwerden
imwerden12.07.10 10:09
Ich möchte Wasser im Hahn patentieren....
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Mac M.
Mac M.13.07.10 08:28
–> oleg054 & Mikemunic:

Macht doch Hoffnung, eure beiden Kommentare zu lesen.

Ich denke, viele hier berücksichtigen verschiedene Teile eines Patents nicht:
- Die Entwicklungskosten, bis eine Idee patentiert wird.
- Die Vorstellung, dass das eigene Patent von vielen benutzt wird und somit Lizenzgebühren einbringt.
- Der Respekt der Firmen untereinander bei der Verwendung bereits patentierter Technik.

Es wird hier oft völlig grundlos und ohne jede Recherche kommentiert, dass es nur so kracht.
Wie würden die Reaktionen wohl aussehen, wenn man selber NTP wäre?
Dann könnte man verfolgen, wie andere die eigenen Ideen geldbringend verwenden.
Und rechtlich sollte man dann nicht seine Forderungen durchsetzen wollen, falls sonst keiner zahlt?
Lächerlich ist das. Es sei denn, es gehen alle aus Spass an der Freude zur Arbeit und brauchen kein Geld.

Veilleicht sollte man sich das patentieren lassen: Überleben ohne Geld.
Aber dann müsste jeder Nachmacher Gebühren zahlen... Und dann wirds eine Farce...
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