Patentklage gegen Apple, Google und Microsoft wegen E-Mails auf Smartphones
Ein Unternehmen namens NTP Incorporated hatte bereits im Jahr 2006 Research in Motion (RIM) erfolgreich verklagt. Der Einsatz
patentrechtlich geschützter Technologie zur Umsetzung von E-Mail-Funktionalität auf Smartphones führte zu einer Zahlung in Höhe von 612,5 Millionen Dollar. Von einer weiteren Klage sind jetzt unter anderem Apple, Google und Microsoft betroffen, erneut geht es um E-Mails auf Smartphones. NTP beruft sich auf eine Entscheidung des US-Patenamtes, das im letzten Jahr nach einer Prüfung 67 Patente für gültig erklärt hatte.
Der selbsterklärte "Erfinder der Wireless E-Mail" begründet die neue Klage damit, dass es unfairen Wettbewerb darstelle, wenn sich andere Unternehmen das geistige Eigentum NTPs zueigen machen. Angesichts der grundsätzlichen Natur der fraglichen Technologie müsse NTP im Zweifelsfall den Gerichtsweg wählen, um die eigenen Rechte durchzusetzen. Man hoffe allerdings, eine außergerichtliche Einigung erreichen zu können.
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