Patentklage gegen Apple, Sony, Samsung, Dell und Lenovo wegen Einsatzes bestimmter Flash-Chips
Apple, Sony, Samsung, Dell, Lenovo und einige weitere Hersteller wurden im vergangenen Monat von einem Unternehmen namens BTG International verklagt. BTG gab in der Klage an, die genannten Hersteller verstoßen gegen ein gültiges Patent, das den Einsatz von Flashspeicher beschreibt. Genauer gesagt
geht es um Flashspeicher, der mehr als ein Bit pro Zelle speichern kann. Angeblich werden die MLC-Chips von den Herstellern unrechtmäßig in den USA verkauft und exportiert, was immerhin gegen fünf Patente verstoßen soll. Schon im Jahr 2008 hatte BTG Samsung deswegen verklagt, für Apple ist BTG ebenfalls kein Unbekannter mehr. Die "U.S. International Trade Commission" kündigte jetzt an, den Fall zu untersuchen und in Erfahrung zu bringen, ob die beschuldigten Unternehmen tatsächlich geschützte Technologie einsetzen, ohne diese lizenziert zu haben.
Apple hatte vor nicht langer Zeit NAND-Speicher im Wert von 500 Millionen Dollar bei Toshiba bestellt. Toshiba wird in BTGs Klage übrigens nicht genannt. Apples zuvor gewählter Zulieferer, Samsung, muss hingegen ebenfalls die Rechsabteilung bemühen.
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