Visual Interactive Phone Concepts hat Klage gegen Apple, AT&T und US Cellular eingereicht. Der Grund ist die Nutzung von Videofunktionen auf mobilen Kommunikationsgeräten im Sinne eines "Mailbox-Systems" - so die sehr vage Umschreibung. Der Klage liegen drei Patente zu Grunde, die allerdings weniger von einer konkreten Umsetzung sprechen, sondern Möglichkeiten schildern, in welcher Form denn "Videophones" zu nutzen sind. Im Wortlaut heißt es, Apple entwickle und verkaufe "mobile communication devices that are videophones", dies sogar in Verbindung mit Diensten wie iTunes Store und damit assoziierten Angeboten. Die erwähnten Unternehmen sind nicht die einzigen Anbieter, gegen die Visual Interactive Phone Concepts klagte. Im Jahr 1999 mussten sich Big Planet und Infogear Technologie verantworten, 2007 fand eine außergerichtliche Einigung mit Leap Wireless statt. Zwar weiß man nicht, was hinter den Kulissen vereinbart wurde, höchstwahrscheinlich flossen aber Lizenzgebühren. AT&T sowie Cellular betreiben mobile TV-Dienste und verstoßen damit ebenfalls gegen die Patente. Warum Anbieter mit Android-Systemen und ähnlichen Funktionen nicht verklagt wurden, ist unbekannt. Eventuell richtet sich die Klage deswegen nur gegen Apple, da sich das iPhone zu einer besonders profitablen Plattform entwickelte.

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• fosspatents.blogspot.com