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Patentklagen gegen Apple wegen AirPlay und Handoff

Im Patentstreit mit Apple setzt der Patentverwerter Uniloc nach und hat nach der Klage vom Mai (siehe ) nun eine weitere Klage wegen Patentverletzungen eingereicht. Diesmal steht neben AirPlay auch das für Handoff benötigte Continuity im Visier von Uniloc. Dabei geben die Titel der strittigen 3Com-Patente zunächst keinen Hinweis auf mögliche Aspekte, die von Apple verletzt werden könnten.


In dem Patent 6,622,018 mit dem Titel "Portable device control console with wireless connection" geht es um die Fernsteuerung von Geräten über kabellose Netzwerke. Es wurde am 24. April 2000 eingereicht und damit vier Jahre vor Apples Markteinführung von AirPlay (damals noch AirTunes genannt). Das Patent beschränkt sich in seiner Beschreibung auf Mobilgeräte, die mit einem Stift gesteuert werden, könnte also vor allem im Zusammenhang mit dem iPad Pro problematisch sein.

Das zweite strittige Patent 6,161,134 mit dem Titel "Method, apparatus and communications system for companion information and network appliances" vom 30. Oktober 1998 soll Aspekte von Continuity und Handoff beschreiben. Zentrale Elemente des Patents sind ein Handheld und ein Telefon, welche separat und kombiniert genutzt werden können. In Kombination über einen physischen Anschluss können sie über ein verbundenes Netzwerk gleichzeitig Sprache und Textnachrichten austauschen.

Ein Gericht im patentfreundlichen Eastern Texas District Court wird darüber entscheiden, ob Apple die strittigen Patente tatsächlich verletzt. Uniloc macht Schaden in unbekannter Höhe aus nichtgezahlten Lizenzgebühren geltend. Für Uniloc ist es eine der letzten Möglichkeiten, aus den gekauften Patenten noch Profit zu schlagen. In beiden Fällen endet der Patentschutz voraussichtlich 2020.

Kommentare

teorema67
teorema6713.07.17 10:15
Im Grunde kann jeder Science-fiction-Autor solche Forderungen stellen, sofern er seine Romane als Patentschriften eingereicht hat
Rassismus ist, überall Rassismus zu wittern, wo keiner ist, und damit echten Rassismus zu bagatellisieren. (Dieter Nuhr)
+4
larsvonhier13.07.17 10:41
teorema67
Im Grunde kann jeder Science-fiction-Autor solche Forderungen stellen, sofern er seine Romane als Patentschriften eingereicht hat
Nicht ganz so einfach, das hatte ja der vergebliche Versuch von Samsung gezeigt, als sie mit den News-Reader-Tablets in Kubricks "2001 - A Space Odyssey" von 1968 argumentieren wollten ( "prior art").
Ausserdem wird nicht einfach aus Literatur ein Patent durch reines Um-Labeln (dazu sind die Ansprüche dann auszuarbeiten, und das liest sich dann nicht mehr so "spannend" )
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teorema67
teorema6713.07.17 12:46
Z.B., ganz aktuell, Der Mantel Vergißmeinnicht von Reinhard Wegerth
Rassismus ist, überall Rassismus zu wittern, wo keiner ist, und damit echten Rassismus zu bagatellisieren. (Dieter Nuhr)
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tranquillity
tranquillity13.07.17 14:31
Lächerlich
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aMacUser
aMacUser13.07.17 17:00
Das klingt für mich eher nach einem verzweifelten Versuch, irgendwie an Geld zu kommen. Denn da denen das erst nach so vielen Jahren "aufgefallen" ist, habe ich das Gefühl, dass die eigentlich ganz genau wissen, dass Apple ihr Patente eigentlich nicht verletzt, aber versuchen kann man's ja. Mit genug Fantasie kann man ja schließlich alles erreichen.
+1
teorema67
teorema6713.07.17 21:17
Ja klar, es gibt ganze Industriezweige, die vom Vergolden mehr oder weniger sinniger Patente leben.
Rassismus ist, überall Rassismus zu wittern, wo keiner ist, und damit echten Rassismus zu bagatellisieren. (Dieter Nuhr)
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