Patentrechtklage Apple vs. Nokia: ITC zweifelt Apples Vorwürfe an
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Nokia gab im Oktober des letzten Jahres bekannt, Apple zu verklagen. Angeblich nutze Apple patentrechtlich geschützte Technologien in den Bereichen GSM und WLAN. Nokia wirft Apple vor, gegen zehn Patente zu verstoßen, die allesamt von Nokia gehalten werden. Apple hatte rasch reagiert und
Gegenklage eingereicht, da Nokia angeblich ebenfalls gegen Apple-Patente verstoße. In diesem Fall müsse Nokia der Import von Mobiltelefonen untersagt werden, so Apple. Im Februar nahm die ITC (International Trade Commission) Ermittlungen auf, um Apples Vorwürfe zu überprüfen.
Einer ersten Stellungnahme zufolge zweifelt die ITC allerdings Apples Patentklage an. Einige Bestandteile treffen demnach nicht auf Nokia zu, bei anderen ist die Gültigkeit der Patente strittig. Es besteht zwar immer noch die Möglichkeit, dass Apple in einigen Punkten Recht erhält, das geforderte Verkaufsverbot würde sich aber auf wenige Nokia-Modelle beschränken. Der verantwortliche Richter wird höchstwahrscheinlich im Februar ein Urteil sprechen. Die eigentliche Verhandlung Nokia vs. Apple findet erst übernächstes Jahr statt.
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