Patentrechtklage gegen Apple, Microsoft und weitere Unternehmen
Aus den Quartalsberichten großer Unternehmen geht immer hervor, mit welcher Vielzahl an Patentrechtklagen man sich momentan konfrontiert sieht. Ob mit Absicht oder aus Unkenntnis, Quartale ohne Patentrechtverstöße sind auch für Apple beinahe ein Ding der Unmöglichkeit. Eine neue Klage beschuldigt nicht nur
Apple des Patentrechtverstoßes, zu den weiteren Beklagten zählen auch Microsoft, LG Electronics, Philips Electronics, Bang & Olufsen sowie Iriver Inc. Diesen Herstellern wird vorgeworfen, gegen ein gültiges Patent von Tsera LLC zu verstoßen, das die Bedienung eines mobilen Gerätes mit Hilfe eines Touchpads bzw. berührungsempfindlicher Oberflächen beschreibt. Apple verwende die beschriebene Technologie unter anderem mit iPod Classic und iPod nano. Bei Microsoft ist es der Zune-Player, an dem sich Tsera stößt, bei LG Electronics das Chocolate VX8500, bei Philips der GoFear HDD1630 Player. Tsera möchte nun Entschädigungszahlungen von den beklagten Unternehmen erhalten, da durch die widerrechtliche Verwendung der geschützten Technologie Schaden entstanden sei. Wie üblich dürfte sich die Angelegenheit tatsächlich wieder mit einer nicht näher bezifferten Zahlung aus der Welt schaffen lassen, sofern sich nicht herausstellt, dass das Patent ungültig ist.
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