Patentrechtklage gegen Apple, Nintendo und Sony
Die Firma Shared Memory Graphics LLC hat
Apple, Nintendo und Sony wegen Patentverletzung verklagt. Stein des Anstoßes ist Patent Nr. 5712664, das ein "shared memory graphics accelerator system" beschreibt, das im iPhone der Wii und der PS2 benutzt werde. Das Patent beschreibt ein Verfahren zur Verbesserung der Grafikdarstellung durch die Integration des Frame Buffers und der Grafikbeschleunigung auf demselben Chip. Ferner erlaubt das System die Erweiterung des Frame Buffers durch separaten Speicher. Die Klage erwähnt ein weiteres Patent, das auf dem genannten aufbaut.
Ursprünglich wurde die Technologie von Alliance Semiconductor patentiert, dann aber an eine Holding weiterverkauft, die Firma Shared Memory Graphics wurde erst letzten Monat gegründet und erhielt die Rechte an beiden Patenten. Apple wird beschuldigt, im iPhone und dem iPod touch diese Technologie zu benutzen, Nintendo benutzt sie angeblich mit der Wii und dem GameCube, Sony mit der PSP und der PS2.
Shared Memory Graphics fordert jetzt eine "angemessene Entschädigung" von den drei Beklagten sowie eine einstweilige Verfügung, um den weiteren Missbrauch ihrer Technologie zu verhindern oder Lizenzzahlungen. Keine der Beklagten wurde vor Einreichung der Klage über die Verletzung dieses Patents informiert, auch wenn die benannten Geräte schon eine Weile auf dem Markt verfügbar sind.
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