Patentrechtklage gegen Apple und 21 weitere Unternehmen
Kaum ein Monat vergeht, in dem nicht eine Patenrechtklage für Schlagzeilen sorgt. Im konkreten Fall geht es um ein Unternehmen namens MicroUnity Systems Engineering, das unter anderem Apple, Acer, Google, HTC, LG, Motorola, Nokia, Palm, Qualcomm, Samsung, Spring, Texas Instruments des Patentverstoßes bezichtigt. MicroUnity Systems Engineering wurde im Jahr 1988 gegründet und setzte sich laut Beschreibung auf den eigenen Produktseiten dafür ein,
Mikroprozessoren zum zentralen Bestandteil von Fernsehern, Mobilrechnern, Mobiltelefonen und anderen Kommunkationsgeräten zu machen. Die beschuldigten Hersteller sollen insgesamt 14 Patente verletzen. MicroUnitys Klage nennt dabei explizit die Modelle iPhone 3GS, iPod touch, Motorola Droid, Palm Pre, Google Nexus One sowie Nokia N900. AT&T zählt ebenfalls zu den Beklagten, da sich die erwähnten Geräte im Sortiment des Telefonriesen befinden.
Wirft man einen Blick auf die Bezeichnungen der fraglichen Patente, so wird deutlich, dass es sich um Technologien handelt, die in Mikroprozessoren zum Einsatz kommt. Einige Überschriften der Patente lauten "Method and Software for Partitioned Floating-Point Multiply-Add Operation", "Multiplier Array Processing System with Enhanced Utilization at Lower Precision", "Programmable Processor and Method for Partitioned Group Element Selection Operation", "General Purpose, Multiple Precision Parallel Operation, Programmable Media Processor" oder auch "System for Placing Entries of an Outstanding Processor Request into a Free Pool After the Request Is Accepted by a Corresponding Peripheral Device". MicroUnity Systems Engineering hatte auch Intel, Dell, Sony Computer sowie AMD verklagt. In allen Fällen kam es bereits vor Jahren zu einer Einigung.
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