Patentrechtsstreit um Push-E-Mails zwischen Apple und Motorola ausgesetzt
Nachdem Apple vor gut einem Jahr in einem vorläufigen Gerichtsbeschluss in Deutschland den E-Mail-Push von iCloud einstellen musste, um ein drohendes Verkaufsverbot von iOS-Geräten abzuwenden, ist in dem Patentstreit zwischen Apple und dem zu Google gehörenden Motorola Mobility wieder etwas Bewegung gekommen. Da im Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola nun eine
Prüfung des strittigen Push-Patents durch das Bundespatentgericht vorgesehen ist, wurde der abhängige Patentrechtsstreit zwischen Apple und Motorola vom zuständigen Oberlandesgericht in Karlsruhe einvernehmlich ausgesetzt. Das vorläufige Verkaufsverbot aus dem Urteil des Landgerichts Mannheim bleibt allerdings bestehen, auch wenn Apple gerade dagegen vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe in Berufung gegangen war. Sollte das Push-Patent von Motorola vom Bundespatentgericht für nichtig erklärt werden, könnte Apple den E-Mail-Push von iCloud in Deutschland wieder freischalten. Zudem müssten dann Motorola und indirekt Google Schadensersatzzahlungen für die seit März 2012 abgeschaltete iCloud-Funktion leisten.
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