Patentstreit: Qualcomm fordert Zwangsgeld gegen Apple - oder Gefängnis für Tim Cook
Apple soll ein Zwangsgeld in Millionenhöhe zahlen, weil trotz des im Dezember verhängten Verkaufsverbots etliche iPhone-Modelle in Deutschland weiterhin verkauft werden. Das hat Qualcomm jetzt beim Landgericht München beantragt. Zahlt Cupertino nicht, sollen die Richter Erzwingungshaft gegen Apple-CEO Tim Cook anordnen.
Verkaufsverbot seit 3. Januar in KraftAm 20. Dezember 2018 hatten die Münchener Richter ein Verkaufsverbot für iPhone 7, 7 Plus, 8, 8 Plus und X verhängt. Dieses trat am 3. Januar 2019 in Kraft, nachdem Qualcomm eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt hatte. Der kalifornische Hersteller entfernte daraufhin die vom Verbot betroffenen Modelle aus den Apple Stores und dem hauseigenen Onlineshop. Sowohl im stationären Handel als auch bei Internethändlern sind sie allerdings bis heute erhältlich.
Verkauf über Dritte nicht unterbundenGenau dagegen geht Qualcomm einem
Bericht von Bloomberg zufolge jetzt vor. Apple habe es versäumt, den Verkauf der betroffenen iPhone-Modelle über Dritte zu unterbinden, schreibt der Chiphersteller in seiner Klage, die am 31. Januar bei Gericht eingereicht wurde. Da dadurch der Gerichtsentscheid unterlaufen werde, müsse das kalifornische Unternehmen mit einem empfindlichen Zwangsgeld belegt werden. Die Höhe der Forderung ist bisher nicht bekannt, es dürfte sich aber angesichts des Streitwerts der Auseinandersetzung unzweifelhaft um einen höheren Millionenbetrag handeln. Ersatzweise soll das Landgericht München Erzwingungshaft gegen Apple-CEO Tim Cook verhängen.
Apple sieht in Antrag ein "Ablenkungsmanöver"Apple bezeichnete den Antrag von Qualcomm als Ablenkungsmanöver in der weltweit geführten Auseinandersetzung beider Konzerne,
meldet die österreichische Tageszeitung "Die Presse". Cupertino steht auf dem Standpunkt, das am 3. Januar in Kraft getretene Verkaufsverbot umgesetzt zu haben. Der iPhone-Hersteller sieht sich durch das Urteil nicht in der Pflicht, bereits an den Handel ausgelieferte Modelle zurückzurufen. Das Unternehmen warb sogar damit, dass iPhone 7, 7 Plus, 8 und 8 Plus bei Tausenden seiner Vertragshändler weiterhin erhältlich seien. Darüber hinaus hat Apple Berufung gegen die Landgerichts-Entscheidung von 20. Dezember eingelegt.