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Patentstreit: Qualcomm fordert Zwangsgeld gegen Apple - oder Gefängnis für Tim Cook

Apple soll ein Zwangsgeld in Millionenhöhe zahlen, weil trotz des im Dezember verhängten Verkaufsverbots etliche iPhone-Modelle in Deutschland weiterhin verkauft werden. Das hat Qualcomm jetzt beim Landgericht München beantragt. Zahlt Cupertino nicht, sollen die Richter Erzwingungshaft gegen Apple-CEO Tim Cook anordnen.


Verkaufsverbot seit 3. Januar in Kraft
Am 20. Dezember 2018 hatten die Münchener Richter ein Verkaufsverbot für iPhone 7, 7 Plus, 8, 8 Plus und X verhängt. Dieses trat am 3. Januar 2019 in Kraft, nachdem Qualcomm eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt hatte. Der kalifornische Hersteller entfernte daraufhin die vom Verbot betroffenen Modelle aus den Apple Stores und dem hauseigenen Onlineshop. Sowohl im stationären Handel als auch bei Internethändlern sind sie allerdings bis heute erhältlich.

Verkauf über Dritte nicht unterbunden
Genau dagegen geht Qualcomm einem Bericht von Bloomberg zufolge jetzt vor. Apple habe es versäumt, den Verkauf der betroffenen iPhone-Modelle über Dritte zu unterbinden, schreibt der Chiphersteller in seiner Klage, die am 31. Januar bei Gericht eingereicht wurde. Da dadurch der Gerichtsentscheid unterlaufen werde, müsse das kalifornische Unternehmen mit einem empfindlichen Zwangsgeld belegt werden. Die Höhe der Forderung ist bisher nicht bekannt, es dürfte sich aber angesichts des Streitwerts der Auseinandersetzung unzweifelhaft um einen höheren Millionenbetrag handeln. Ersatzweise soll das Landgericht München Erzwingungshaft gegen Apple-CEO Tim Cook verhängen.

Apple sieht in Antrag ein "Ablenkungsmanöver"
Apple bezeichnete den Antrag von Qualcomm als Ablenkungsmanöver in der weltweit geführten Auseinandersetzung beider Konzerne, meldet die österreichische Tageszeitung "Die Presse". Cupertino steht auf dem Standpunkt, das am 3. Januar in Kraft getretene Verkaufsverbot umgesetzt zu haben. Der iPhone-Hersteller sieht sich durch das Urteil nicht in der Pflicht, bereits an den Handel ausgelieferte Modelle zurückzurufen. Das Unternehmen warb sogar damit, dass iPhone 7, 7 Plus, 8 und 8 Plus bei Tausenden seiner Vertragshändler weiterhin erhältlich seien. Darüber hinaus hat Apple Berufung gegen die Landgerichts-Entscheidung von 20. Dezember eingelegt.

Kommentare

Dante Anita01.02.19 14:45
Mal überlegen.... wär unter Umständen gar nicht so blöd für Apple, dann bekommen wir vielleicht doch einen brauchbaren MacPro 👨‍🍳😉
-4
Metti
Metti01.02.19 17:16
Ich kann Apple verstehen.
Das Gericht hat Apple den Verkauf in Deutschland untersagt. Woher die hiesigen Anbieter ihre Geräte bekommen, kann Apple nicht kontrollieren (und ist dazu auch nicht verpflichtet, denke ich). Apple selbst darf allenfalls diesen Händlern keine der betroffenen Geräte mehr (nach Deutschland) liefern.

Wenn Qualcomm möchte, dass andere Händler die Geräte nicht mehr verkaufen, müssen sie die entsprechenden Händler verklagen.

Ich denke, dass werden wieder Gerichte klären. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass Apple hier nochmal belangt wird.

Gruß, Stefan Mettenbrink.
0
macguy01.02.19 21:42
Ich wäre für Gefängnis für Cook.
-6
KoA01.02.19 22:13
macguy
Ich wäre für Gefängnis für Cook.

Auf welcher Rechtsgrundlage?
+3
miocinq02.02.19 14:21
Bedürfnisenttäuschung - Immerhin scheint das "Recht" nur noch zur Bedürfnisregelung zu existieren.
+1
Appletiser
Appletiser03.02.19 16:03
Weiß eigentlich noch einer um was es überhaupt bei diesen ganzen Patentblödsinn geht? Bis jetzt ist doch wohl noch nicht mal bewiesen, das es überhaupt eine Patentverletzung gab! Oder habe ich da was nicht richtig mitbekommen?

Ich glaube aber, dass Qualcomm sich damit auf lange Sicht keinen Gefallen getan hat! Apple wird sich das wohl auch nicht wieder bieten lassen – wie sagte Steve einst: „I like to have options.“ Also wird man sich darum wohl kümmern…
+1

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