Patentverletzung: Apple muss über eine halbe Milliarde US-Dollar Entschädigung leisten
Dem börsennotierten US-Unternehmen VirnetX haftet ein etwas zweifelhafter Ruf an: VirnetX' eigentliches Geschäftsfeld umfasse vor allem die Lizenzierung von Patenten, um dann Rechtsstreitigkeiten vom Zaun zu brechen, sobald ein Unternehmen gegen diese Patente verstößt. VirnetX legt sich auch immer wieder mit Technologie-Riesen wie Cisco, Microsoft und Apple an. Cupertino steht besonders unter Beschuss – seit zehn Jahren führen die beiden Unternehmen erbitterte gerichtliche Auseinandersetzungen: Apple wird regelmäßig vorgeworfen, gegen geistiges Eigentum zu verstoßen – vor allem in Bezug auf iMessage-, FaceTime- sowie VPN-Protokolle. Nun muss Cupertino einen herben Rückschlag einstecken.
Zankapfel VPNLaut
Bloomberg kam eine Jury aus Geschworenen in Tyler (US-Bundesstaat Texas) in zirka 90 Minuten zu einem Urteil, das Apple wenig erfreut zurücklässt: Verhandelt wurde eine Patentverletzung für die Funktion „VPN on Demand“, bei der mit dem iPhone auf VPNs zugegriffen werden kann. VirnetX erklärte, Technologien für die CIA entwickelt zu haben – Apple habe sich dieser Erfindungen bedient und somit gegen Patente verstoßen. VirnetX teilte der Jury mit, 700 Millionen US-Dollar an Ansprüchen geltend machen zu wollen – Cupertino wiederum hielt eine Summe von 113 Millionen Dollar für angemessen.
Apple beruft gegen das UrteilDie Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Apple einen Schadenersatz in Höhe von 502,8 Millionen Dollar leisten muss. Apple äußerte sich bereits zu dem Urteil und teilte mit, Berufung einlegen zu wollen. Seit über einem Jahrzehnt verhandele man in dieser Causa und sehe sich vermeintlichen Patentverletzungen ausgesetzt, die mit dem Kerngeschäft der Produkte des US-Konzerns nichts zu tun hätten. Zudem habe das zuständige Patentamt jene Patente für ungültig befunden. Fälle wie diese dienten lediglich dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden. Eine Stellungnahme von VirnetX liegt aktuell nicht vor.
Erfolg versprechendes Berufungsverfahren?Tatsächlich flossen in dieser Causa wegen eines Urteils bereits 454 Millionen Dollar von Apple an VirnetX. Apple nahm daraufhin Änderungen vor, um weiteren Patentklagen vorzubeugen – und rief das US-Patentamt an, um die von VirnetX vorgelegten Patente für nichtig zu erklären. Damit war Cupertino zwar erfolgreich, allerdings zu spät dran – die Ergebnisse wurden für den Prozess nicht mehr berücksichtigt. Immerhin könnte ein kommendes Verfahren einen für Apple günstigeren Verlauf nehmen.