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Patentverletzung: Apple muss über eine halbe Milliarde US-Dollar Entschädigung leisten

Dem börsennotierten US-Unternehmen VirnetX haftet ein etwas zweifelhafter Ruf an: VirnetX' eigentliches Geschäftsfeld umfasse vor allem die Lizenzierung von Patenten, um dann Rechtsstreitigkeiten vom Zaun zu brechen, sobald ein Unternehmen gegen diese Patente verstößt. VirnetX legt sich auch immer wieder mit Technologie-Riesen wie Cisco, Microsoft und Apple an. Cupertino steht besonders unter Beschuss – seit zehn Jahren führen die beiden Unternehmen erbitterte gerichtliche Auseinandersetzungen: Apple wird regelmäßig vorgeworfen, gegen geistiges Eigentum zu verstoßen – vor allem in Bezug auf iMessage-, FaceTime- sowie VPN-Protokolle. Nun muss Cupertino einen herben Rückschlag einstecken.


Zankapfel VPN
Laut Bloomberg kam eine Jury aus Geschworenen in Tyler (US-Bundesstaat Texas) in zirka 90 Minuten zu einem Urteil, das Apple wenig erfreut zurücklässt: Verhandelt wurde eine Patentverletzung für die Funktion „VPN on Demand“, bei der mit dem iPhone auf VPNs zugegriffen werden kann. VirnetX erklärte, Technologien für die CIA entwickelt zu haben – Apple habe sich dieser Erfindungen bedient und somit gegen Patente verstoßen. VirnetX teilte der Jury mit, 700 Millionen US-Dollar an Ansprüchen geltend machen zu wollen – Cupertino wiederum hielt eine Summe von 113 Millionen Dollar für angemessen.

Apple beruft gegen das Urteil
Die Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Apple einen Schadenersatz in Höhe von 502,8 Millionen Dollar leisten muss. Apple äußerte sich bereits zu dem Urteil und teilte mit, Berufung einlegen zu wollen. Seit über einem Jahrzehnt verhandele man in dieser Causa und sehe sich vermeintlichen Patentverletzungen ausgesetzt, die mit dem Kerngeschäft der Produkte des US-Konzerns nichts zu tun hätten. Zudem habe das zuständige Patentamt jene Patente für ungültig befunden. Fälle wie diese dienten lediglich dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden. Eine Stellungnahme von VirnetX liegt aktuell nicht vor.

Erfolg versprechendes Berufungsverfahren?
Tatsächlich flossen in dieser Causa wegen eines Urteils bereits 454 Millionen Dollar von Apple an VirnetX. Apple nahm daraufhin Änderungen vor, um weiteren Patentklagen vorzubeugen – und rief das US-Patentamt an, um die von VirnetX vorgelegten Patente für nichtig zu erklären. Damit war Cupertino zwar erfolgreich, allerdings zu spät dran – die Ergebnisse wurden für den Prozess nicht mehr berücksichtigt. Immerhin könnte ein kommendes Verfahren einen für Apple günstigeren Verlauf nehmen.

Kommentare

DTP
DTP02.11.20 13:31
Dies
MTN
[…] Cupertino wiederum hielt eine Summe von 113 Millionen Dollar für angemessen.
und dies
MTN
Apple äußerte […] zudem habe das zuständige Patentamt jene Patente für ungültig befunden. Fälle wie diese dienten lediglich dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden.
widersprechen sich stark.

Entweder gibt es kein gültiges Patent oder man hält eine gewisse Summe für angemessen. Aber beides???
0
DTP
DTP02.11.20 13:37
Gerade mal den Bloomberg Artikel gelesen:

Es gab bereits schon eine Zahlung von Apple an VirnetX für ältere Versionen von Apples VPN Lösung.

Danach hat Apple zum einen seine Lösung in Facetime geändert, ist also 1. der Meinung, dass man nun nicht mehr Patente verletzt.
Und zum zweiten hat Apple das Patent angefochten, das wohl als ungültig erklärt wurde, dieses aber nicht rechtzeitig rechtsgültig wurde für dieses Gerichtsurteil. Damit hat Apple gute Chancen, das in der nächsten Instanz abzuschmettern.

So ergibt das dann einigermaßen Sinn. Wollt ihr das vielleicht nochmal kurz klarer schreiben?
+4
Moka´s Onkel
Moka´s Onkel02.11.20 13:38
Die Überschrift halte ich bei einem zwischeninstanzlichen Urteil für ziemlich übertrieben. Wieviel Apple zahlen am Ende zahlen muss, werden wir wohl erst in vielen weiteren Jahren erfahren, wenn alle Rechtsmittel eingelegt und der Fall in letzter Instanz entschieden ist.
+4
Charlie202.11.20 15:24
Die Motivation "Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden" als Geschäftsidee von VirnetX ist wohl klar der Fantasie von Apple zuzuordnen.

Dümmliches Anwaltsgequatsche.

Apple sollte mal lieber realisieren, dass FaceTime auch über LAN geht und nicht nur über WLAN und Mobile Daten.
-2
BarbedAndTanged02.11.20 15:36
Charlie2
Apple sollte mal lieber realisieren, dass FaceTime auch über LAN geht und nicht nur über WLAN und Mobile Daten.

Vielleicht solltest Du mal lieber beim Thema bleiben.
+6
Charlie202.11.20 15:44
Es geht ja um "... vor allem in Bezug auf iMessage-, FaceTime- sowie VPN-Protokolle ...".

FaceTime nicht über LAN sehe ich als völlig unnötige Einschränkung der Verbraucher.
0
Kelle02.11.20 15:53
DTP
So ergibt das dann einigermaßen Sinn. Wollt ihr das vielleicht nochmal kurz klarer schreiben?
Das war in der Tat ein wenig missverständlich – ich habe den Artikel um einen Absatz ergänzt.
+1
sierkb02.11.20 16:18
DTP
[…]

Und zum zweiten hat Apple das Patent angefochten, das wohl als ungültig erklärt wurde, dieses aber nicht rechtzeitig rechtsgültig wurde für dieses Gerichtsurteil. Damit hat Apple gute Chancen, das in der nächsten Instanz abzuschmettern.

[…]

Ja, haben sie?

Lies mal (vor allem den vorletzten und letzten Absatz bzw. Schlusssatz):

Lexology, Patent Lawyer Blog (23.09.2020): VirnetX v. Apple: Delay of Five Months Justifies Denial of Motion to Amend Judgment of More Than $400 Million
-1
DTP
DTP02.11.20 17:11
sierkb
Lies mal (vor allem den vorletzten und letzten Absatz bzw. Schlusssatz):
"Log in or register
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0
sierkb02.11.20 17:45
DTP
sierkb
Lies mal (vor allem den vorletzten und letzten Absatz bzw. Schlusssatz):
"Log in or register
Please login or register to continue reading."


Bei mir nicht, in keinem meiner verwendeten Web-Browser (darunter auch Browser ohne jegliches installierte Browser Add-On, weil Plain Vanilla Test-Browser). Ich habe auf der betreffenden Seite ebenfalls wie auch Du keinen Login-Account – in allen von mir verwendeten Web-Browsern ist derselbe in Rede stehende Text trotzdem und ohne notwendiges Login frei zugreifbar und frei lesbar.
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DTP
DTP02.11.20 18:33
sierkb
Bei mir nicht, in keinem meiner verwendeten Web-Browser (darunter auch Browser ohne jegliches installierte Browser Add-On, weil Plain Vanilla Test-Browser).
Vielleicht mögen die keine Niederländer?

Und danke!
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