Seit rund zehn Jahren liefern sich das in Ottawa ansässige Unternehmen WiLAN und Apple immer wieder einmal juristische Auseinandersetzungen, in denen es um die Verletzung von Patenten durch den iPhone-Konzern geht. Ein Gericht in San Diego ordnete jetzt an, dass Apple der kanadischen Firma in einem aktuellen Fall 85 Millionen US-Dollar zahlen muss.


Rechtsstreit über zwei Patente
In dem Rechtsstreit ging es um zwei von WiLAN gehaltene Patente, welche ein Verfahren zum gleichzeitigen Telefonieren und Herunterladen von Daten beschreiben. Bereits im August 2018 hatte ein Gericht festgestellt, dass der iPhone-Konzern die Technik in seinen Geräten nutzt, ohne über die entsprechenden Lizenzen zu verfügen. Apple wurde seinerzeit zur Zahlung von gut 145 Millionen US-Dollar verurteilt, ging allerdings in Berufung.

Vergleich kam nicht zustande
Im Januar vergangenen Jahres scheiterte ein vom Berufungsgericht angestrebter Vergleich zur Höhe der Zahlung. Bezirksrichterin Dana Sabraw stellte damals fest, die Berechnung von WiLAN sei fehlerhaft gewesen, und schlug einen Schadenersatz von zehn Millionen US-Dollar vor. Das lehnte WiLAN allerdings ab. Daraufhin kam es jetzt zu einer erneuten Verhandlung vor dem US-Bezirksgericht für Südkalifornien in San Diego. Diese endete einem Bericht von Bloomberg zufolge mit dem Urteil, dass Apple dem kanadischen Unternehmen Lizenzgebühren und Schadenersatz in Höhe von 85 Millionen US-Dollar überweisen muss.

Mehrere tausend Patente im Portfolio
WiLAN hält ein Portfolio von mehreren tausend eigenen und zugekauften Patenten. Das Unternehmen wurde 1992 gegründet und entwickelte zunächst verschiedene Funktechnologien. Seit 2006 besteht das Geschäftsmodell allerdings im Wesentlichen aus der Vermarktung von Patenten, Lizenzzahlungen sind daher die Haupteinnahmequelle. Im Jahr 2013 hatte sich WiLAN wegen anderer Schutzrechte bereits einmal einen Rechtsstreit mit Apple geliefert, diesen jedoch verloren. Seinerzeit ging es um 248 Millionen US-Dollar.