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Phil Schiller und Scott Forstall könnten gegen Samsung aussagen

Der juristische Kampf zwischen Apple und Samsung wegen diverser Plagiatsvorwürfe bezüglich des iPhones und der Samsung-Smartphones ist noch lange nicht beendet. Zwar zahlten die Südkoreaner im Dezember 548 Millionen US-Dollar Schadensersatz, gehen aber weiterhin gegen dieses Urteil vor. Im März finden deshalb wieder Anhörungen vor dem Bezirksgericht in Kalifornien statt. Zu ihnen ist eine Vielzahl aktueller und ehemaliger Apple-Angestellter geladen. Die bekanntesten sind Apples aktueller Marketing-Chef Phil Schiller und der ehemalige Verantwortliche für iOS, Scott Forstall.

Patentstreit seit 2012
Richterin Lucy Koh kennt die beiden Kontrahenten zur Genüge. Seit vier Jahren stehen Apple und Samsung regelmäßig vor Gericht, weil Apple den Konkurrenten dreiste Kopien der patentrechtlich geschützten Funktions- und Designelemente des Konzernerfolgs iPhone vorwarf. Eine erste Strafe von deutlich über einer Milliarde Dollar wurde jüngst auf 548 Millionen Dollar abgeschwächt und von Samsung auch gezahlt.

Besonders mit einer 399 Millionen Dollar schweren Teilsumme ist Samsung allerdings gar nicht einverstanden, weil es dort um Designpatente wie die runden Ecken des Smartphones geht. Deswegen strebte der Konzern eine weitere - inzwischen dritte - Wiederanhörung an, die allerdings vom US-amerikanischen Berufungsgericht abgelehnt und an Lucy Kohs kalifornisches Bezirksgericht zurückübergeben wurde. Hier stehen sich Apple und Samsung nun also für acht Tage ab dem 28. März zum wiederholten Mal gegenüber.


Zeugenlisten der Streitparteien
Jetzt haben beide Parteien Zeugenlisten vorgelegt. Zu Apples wichtigsten Zeugen gehört Peter Bressler von der Designfirma Bresslergroup. Er gilt als unabhängiger Beobachter mit relevanter Expertise, der Samsungs Design stets als „substanziell identisch“ zum iPhone bezeichnet. Neben ihm beruft Apple im Wesentlichen ehemalige und aktuelle Angestellte, die mit der Entwicklung des iPhones zu tun hatten, im Besonderen Scott Forstall, der bis 2012 Chef der iOS-Abteilung war. Weiterhin finden sich auch prominente Namen wie Greg Joswiak (iOS Produktmarketing), Tony Blevins (Auftragswesen), Susan Kare (frühere Mac-Designerin) und Boris Teksler (früher für die Patentstrategie verantwortlich).

Auf einer sogenannten „May Call“-Liste stehen daneben auch der aktuelle Marketing-Chef Phil Schiller, sowie Christopher Stringer (Senior Director of Industrial Design) und Bruce Watrous (Chief IP Counsel) auf der Liste. Einige der von Apple genannten Zeugen, insbesondere auch Forstall und Schiller, haben bereits 2012 in dem ersten Verfahren gegen Samsung ausgesagt.

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Kommentare

Moneying25.01.16 11:18
Samsung gebt Apple das Geld, Entwickelt eigene Ideen, meldet das Patent an, und holt euch dann das Geld wieder zurück LOL
😂😂😂😂😂
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MikeMuc25.01.16 12:15
Tja, so läuft es halt wenn man auf den Zug eines andern aufspringt. Trittbrett oder Schwarz fahren kann eben teuer werden ist
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deckerweb
deckerweb25.01.16 12:35
Diese Runde-Ecken-Patenttrollerei ist doch kompletter Blödsinn - wann endlich begreift das Gericht, was hier gespielt wird, bzw. warum spielen die mit?

Hä, und was ist das?
"Er gilt als unabhängiger Beobachter mit relevanter Expertise, der Samsungs Design stets als „substanziell identisch“ zum iPhone bezeichnet."

Einfach nur lächerlich, echt.
Deep roots and strong convictions.
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Stereotype
Stereotype25.01.16 13:26
deckerweb
Diese Runde-Ecken-Patenttrollerei ist doch kompletter Blödsinn - wann endlich begreift das Gericht, was hier gespielt wird, bzw. warum spielen die mit?

Na immerhin hat sich Samsung das Patent für Eckige-Rundungen gesichert.
Hat was von einem zeitgenössischen Kacheltisch.
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AppleCosmo
AppleCosmo25.01.16 16:57
Phil: Hi Scott, wie geht's?
Scott: Viel besser, seit ihr mich rausgeschmissen habt.
Phil: Naja, die Sachen mit den Karten, und Jony, Du weisst . . .
Scott: Wie geht's ihm eigentlich? Man hört ja gar nichts mehr.
Phil bekommt einen Hustenanfall und stürzt auf die Toilette.
Scott: Du solltest mit dem Rauchen aufhören!
Phil kommt zurück: Ich hab gehört, Du schreibst jetzt Musicals und tanzt.
Scott: Und ich hab gehört, ihr baut ein Auto?
Beide lachen.
Scott: Total beknackt.
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eyespy3925.01.16 17:04
deckerweb
Diese Runde-Ecken-Patenttrollerei ist doch kompletter Blödsinn - wann endlich begreift das Gericht, was hier gespielt wird, bzw. warum spielen die mit?

Hä, und was ist das?
"Er gilt als unabhängiger Beobachter mit relevanter Expertise, der Samsungs Design stets als „substanziell identisch“ zum iPhone bezeichnet."

Einfach nur lächerlich, echt.

Letztlich geht es um Rechtsstaatlichkeit - selbst wenn die Legislative total unsinnige Gesetze gibt, hat jeder dadurch Beschwerte oder Begünstigte das Recht, auf dieser Grundlage Klage zu erheben bzw. sich dagegen zu wehren. Wenn Gerichte ohne entsprechende rechtliche Grundlage die (juristisch zulässige aber materiell unsinnige oder aussichtslose) Klage nicht zulassen würden, wäre das der Anfang vom Ende der Rechtsstaatlichkeit.
Die Materie "Schutz geistigen Eigentums" ist jedenfalls höchst komplex. Da gibt es Patentrecht, Urheberrecht, Gebrauchsmusterschutz usw. Das alles auch noch international verschieden. Vermutlich kann alleine am Fall Apple-Samsung jeder eine andere Grenze formulieren, was schon als Plagiat empfunden wird und was noch originell ist, was schützenswert oder was gemeinfrei sein sollte…
Juristisch "unabhängig" ist ja vermutlich schon, wer nicht von Apple wirtschaftlich abhängig ist (als Person bzw. Unternehmen). Dass ein Designstudio natürlich Design generell eher für schutzwürdig hält als z.B. vielleicht ein Entwickler von Maschinenbauteilen, die hinter Gehäusen verborgen sind, liegt auf der Hand. Dass Apple solche Leute als Sachverständige vorschlägt, ist genau so naheliegend.
Möglicherweise wird ja neben all dem juristischen Prozedere hinter den Kulissen trotzdem auf eine außergerichtliche Einigung hin gearbeitet und das Gerangel vor Gericht dient der Wahrung von Rechten und Fristen und der "Preisfindung" für die Einigung
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