Qualcomm versucht ein weiteres Mal, vor der International Trade Commission (ITC) eine Entscheidung gegen Apple zu erwirken. Nachdem der erste Versuch des Chip-Konzerns scheiterte, iPhone-Importe zu verhindern, führt er nun neue Argumente gegen die damalige Erklärung der Richter ins Feld. Im Prinzip geht es dabei darum, ob ein Bann dem öffentlichen Interesse schaden würde.


Qualcomm verkehrt Apples Lösung ins Gegenteil
Dem neuen Antrag Qualcomms war ein Verfahren vorausgegangen, indem die ITC sich gegen ein vorläufiges Importverbot ausgesprochen hatte. Richter Thomas Pender argumentierte seinerzeit damit, dass ein solcher Bann von iPhones mit Intels LTE-Chip dem Marktführer ein Monopol verschaffen würde. Qualcomm stellt diese Ansicht nun in Frage. Zur Argumentation dient die Aussage Apples, man habe eine Software-Lösung gefunden, um die fragliche Energiespar-Technologie zu deaktivieren. Der Chip-Gigant hält ein Patent auf diese Lösung und beharrt darauf, dass alle Apple-Geräte, die sie verwenden, vom Markt verschwinden müssen. Er drängt nun auf das Verbot, weil durch Apples Software-Lösung kein Monopol zu befürchten sei. Aus dem Mund von Qualcomms Anwälten hört sich das wie folgt an: „Apples Argumente bezüglich des öffentlichen Interesses beruhen alle auf einer grundlegenden Idee: Die Durchsetzung des Patents 490 würde dem öffentlichen Interesse unvermeidlich schaden. Apple räumt nun – mehr als sieben Monate nach der Anhörung – ein, dass dieser angebliche Schaden völlig vermeidbar ist.“

Apple beantragt Verzögerung der Entscheidung
Der iPhone-Produzent nutzte die Möglichkeit, eine sechsmonatige Nachfrist zu beantragen. Apple begründete die Vertagung damit, dass es sechs Monate dauern würde, um die Konsistenz der Software-Lösung festzustellen. Im Fall einer Revision des Richterspruchs von Thomas Pender bittet Apple um eine Verzögerung der weiteren Verbotsentscheidung. Qualcomm hingegen drängt auf ein vorübergehendes Verbot. Apple habe keine ausreichenden Belege für den Verzögerungsantrag geliefert. Im vorherigen Verfahren hatte Pender eine Verletzung von drei Patenten durch Apple festgestellt, jedoch keine endgültige Entscheidung herbeigeführt. Die ITC soll diese bis zum 26. März treffen.