Ein chinesisches Gericht der 7-Millionen-Stadt Fuzhou hat zwei einstweiligen Verfügungen stattgegeben, die Chiphersteller Qualcomm gegen Apple eingereicht hatte. Das berichtet der Halbeiter-Fabrikant auf seiner Internetseite. Die Verfügungen verbieten die Einfuhr und den Verkauf aller iPhone-Modelle zwischen iPhone 6 und iPhone X aufgrund von Patentverletzungen. Der iPhone-Produzent hat Einspruch gegen die Entscheidung eingelegt und sagt in seiner Reaktion, alle Modelle blieben für die chinesischen Kunden verfügbar.


Apple: Patent ungültig
In einer entsprechenden Erklärung schreibt Apple: "Qualcomms Bemühungen, unsere Produkte zu verbieten, sind ein weiterer verzweifelter Schritt eines Unternehmens, dessen illegale Praktiken von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden". Qualcomm beanspruche nun drei Patente von denen der Chipkonzern zuvor nie gesprochen habe und von denen eines bereits für ungütig erklärt worden sei. Apple habe die fraglichen Patente nicht verletzt und das Verbot gehe zudem über den Rahmen der einstweiligen Verfügung hinaus.

Patente auf Foto-Editing und Telefon-Apps
Bei den fraglichen Anwendungen geht es zum einen um Funktionen, die Nutzern ermöglichen, Größe und Aussehen von Fotos zu verändern. Zum anderen soll Apple gegen ein Patent verstoßen haben, das die Verwaltung von Apps auf einem Touchscreen regelt, während der Smartphone-Besitzer durch eine Telefonanwendung navigiert. Apple behauptet, die Patente deckten nicht das neuste Betriebssystem ab, welches auf allen neuen iPhones installiert ist. Qualcomm entgegnet, die Patente seien nicht betriebssystemsspezifisch.

Nächste Runde in der Schlammschlacht
Damit startet ein weiteres Kapitel in dem seit Jahren erbittert ausgetragenen Streit zwischen dem Weltmarktführer für LTE-Chips Qualcomm und Apple. Während der Chiphersteller, dessen Patent-Portfolio berühmt-berüchtigt ist, immer wieder versucht, über Patentklagen Apples Geräte vom Markt nehmen zu lassen, unterstützt Apple derweil fleißig Regulierungsbehörden dabei, Qualcomms Monopol-Nutzungen mit Strafen zu belegen. In der Folge musste der Patentsammler mehrere hundert Millionen Dollar (u.a. der EU und Taiwan) Strafe berappen.

Partnerschaft zerrüttet
Apple hat irgendwann begonnen, sich über die hohen Lizenzgebühren Qualcomms zu beschweren, die der Fertiger zusätzlich zu den hohen Stückpreisen der entsprechenden Komponenten in Rechnung stellte. Die Lizenzgebühren für Qualcomm-Chips sollen ein Prozent des Umsatzes betragen haben. Apple hörte schließlich auf, Gebühren zu entrichten und proklamierte deren Illegalität. Seitdem überziehen sich die beiden Kontrahenten mit Klagen rund um den Globus. Apple hat schon signalisiert, man sei an keiner außergerichtlichen Beilegung interessiert. Über Apples Deals und den Deal, der zu der EU-Strafe geführt hat, gibt es übrigens einen recht interessanten Artikel bei Technewsworld.