Schon seit nun fast zwei Jahren beschäftigt Apple und Qualcomm die US-Justiz. Apple wirft Qualcomm Monopolmissbrauch vor und versucht, Patente des Unternehmens aus San Diego für ungültig erklären zu lassen. Qualcomm sieht diverse eigene Patente durch aktuelle iPhone-Modelle verletzt und strebt einen Verkaufs- und Import-Stopp der Modelle in den USA wie auch Nachzahlungen von Lizenzgebühren an.


Die Richter der International Trade Commission (ITC) urteilten nun, dass ein Verkaufs- und Import-Stopp der für Apple wichtigen iPhone-Modelle unverhältnismäßig sei und gegen öffentliches Interesse verstoße. Das Urteil ist nicht final und muss erst durch ein Kontrollgremium bestätigt werden.

Allerdings gibt die ITC Qualcomm zumindest in einem Punkt recht: Apple verletzt offenbar ein Patent bezüglich der Stromüberwachungseinheit. Das US-Patentamt muss nun auf Antrag von Apple hin urteilen, ob die von Qualcomm angeführten Patente gültig sind. Sollten die Patente für gültig erklärt werden, drohen Apple hohe Lizenzzahlungen. Werden allerdings die Patente für ungültig erklärt, wird dies Qualcomms Geschäft empfindlich treffen, da das Unternehmen auf viele Lizenzzahlungen verzichten müsste.