Richter sieht in zwei Fällen Patentverletzung von HTC und urteilt zu Gunsten Apples
Die Internationale Handelskommission hat im Patentstreit zwischen Apple und HTC in zwei Fällen zu Gunsten Apples entschieden. Von den 15 strittigen Patenten, zehn aus der ersten Klage, fünf aus der erst vor wenigen Tagen eingereichten weiteren Klage,
setze HTC zumindest in zwei Fällen geschützte Apple-Technologie ein. Die Antwort von HTC ließ nicht lange auf sich warten, es wurde direkt angekündigt, sich gegen diese Entscheidung zur Wehr zu setzen. Für Apple wäre es ausreichend, in nur einem einzigen Fall Recht zu erhalten um dann theoretisch HTCs Android-Geräte gerichtlich aus dem Markt zu drängen und einen Verkaufsstopp verhängen zu lassen.
Ob es allerdings so weit kommt ist fraglich. In der Vergangenheit einigten sich große Unternehmen in Streitfragen wie diesen und schlossen Lizenzvereinbarungen. HTC entrichtet momentan bereits fünf Dollar pro verkauftem Android-Smartphone an Microsoft, eine ähnliche Lösung wäre auch mit Apple möglich. Vorausgesetzt immer, Apple ist an einer solchen Einigung überhaupt interessiert.
Die Entscheidung stellt nicht nur HTC, sondern auch andere Hersteller mit Android-Geräten vor Probleme. Die allgemeinen und grundlegenden Patente mit Bezeichnung “system and method causes a computer to detect and perform actions on structures identified in computer data.” sind nicht HTC-spezifisch; ohnehin war schon häufiger zu hören, Apple klage nur deswegen gegen Android-Hersteller, da man nicht den offenen Kampf mit Google suchen wolle. Sollte also das Urteil rechtskräftig werden, könnte Apple direkt auch gegen weitere Android-Anbieter vorgehen.
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