Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung mussten beide Unternehmen nur vor dem kalifornischen Gericht einen Rückschlag verkraften. Nachdem Anfang Dezember eine Nachverhandlung über das Geschworenenurteil erfolgte, traf die zuständige Richterin Lucy Koh weitere Entscheidungen. So hatte Apple das Verkaufsverbot von Samsung-Geräten gefordert, die gegen Apple-Patente verletzen, während Samsung eine Neuverhandlung des Patentstreits forderte, nachdem die Geschworenen Samsung zu mehr als einer Milliarde US-Dollar Schadensersatz an Apple verurteilt hatten. In ihrer Entscheidung wies die Richterin nun sowohl Apples Antrag auf Verkaufsverbot als auch Samsungs Antrag auf Neuverhandlung ab. Ihrer Ansicht sind die Patentverletzungen der Samsung-Geräte gemessen am Funktionsumfang nur geringfügig und rechtfertigen kein Verkaufsverbot. Auch der Argumentation von Samsung wollte die Richterin nicht folgen, wonach die Geschworenen befangen waren, weil der Vorsitzende vor fast 20 Jahren einen Patentrechtsstreit gegen Seagate verloren hatte.

Weiterführende Links:

• Reuters
• MTN: Nachverhandlung über Jury-Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und S...