Als Samsung vor ziemlich genau einem Jahr den Betrag von 548 Millionen US-Dollar an Apple überwies, sah es so aus wie das endgültige Ende des langjährigen Patentkrieges zwischen den beiden größten Smartphone-Herstellern der Welt. Die Südkoreaner mussten Schadensersatz bezahlen, weil sie mit ihren Galaxy-Smartphones zahlreiche iPhone-Patente verletzt haben sollen.


Samsungs letzter Schachzug
Doch Samsung entschied sich für einen ungewöhnlichen Schritt: Zum ersten Mal seit über einem Jahrhundert brachte der Konzern einen Patentstreit vor das Oberste Gericht der USA (Supreme Court). Konkret forderte er die Neuverhandlung eines großen Teils der gezahlten Summe (399 Millionen der 548 Millionen Dollar). So sehr sich Apple auch wehrte, nahmen sich die Richter des Falls an.


Apples Niederlage vor dem Supreme Court
Nun folgte die einstimmige Entscheidung: Der Fall wird an ein niedrigeres Gericht zurücküberwiesen, wo er erneut verhandelt werden soll. Also eine neue Runde in dem ewigen, seit 2011 tobenden Patentkrieg. Die Richter schlossen sich der Argumentation Samsungs an, nach der die Berechnung der Schadenssumme unangebracht sei. Sie bezieht sich nämlich auf den Gesamterlös alle Smartphones, welche die Apple-Patente verletzen. Gerechtfertigt sei aber nur derjenige Anteil, den die patentverletzenden Komponenten am Gesamtprodukt ausmachen. Samsung habe nicht „mit jedem Chip und jedem Draht“ gegen Patente verstoßen, fasste es der vorsitzende Richter John Roberts zusammen.

Nur Höhe der Strafzahlung neu zu berechnen
Die nun notwendige Neuverhandlung soll sich also um eine Neuberechnung der Schadenssumme kümmern und Samsung kann sich Hoffnungen darauf machen, zumindest Teile der vor einem Jahr gezahlten Summe zurückzuerhalten. Worum es allerdings dezidiert nicht geht, ist die Frage, ob Samsung überhaupt gegen Patente verstoßen hat und ob die Patente rechtsgültig sind. Beide Fragen sind schon juristisch mit »Ja« beantwortet worden. Dementsprechend äußerte sich Apple in einer ersten Stellungnahme auch zuversichtlich, „dass die niedrigeren Gerichte erneut ein starkes Signal aussenden werden, dass Stehlen nicht richtig ist“.

Weiterführende Links:

• USA Today