Nachdem Apple in Korea eine Untersuchung gegen Samsung wegen des Verdachts auf Missbrauchs standardrelevanter Patente in Gang gesetzt hat, bestätigt Samsung nun gegenüber der Korea Times Pläne, wonach man eine Klage gegen das morgen erscheinende iPhone 5 vorbereitet, weil dieses mit seiner LTE-Funktion gegen Samsung-Patente verstößt. Streitpunkt zwischen beiden Unternehmen dürfte in dem Fall immer noch die Höhe der Vergütung für die Nutzung der FRAND-Patente sein, bei denen sich Samsung verpflichtet hat, diese standardrelevanten Patente fair, angemessen und nicht diskriminierend (fair, reasonable, and non-discriminatory; FRAND) an konkurrierende Unternehmen zu lizenzieren. Angeblich soll Samsung für die Patente fast 2 Prozent des iPhone-Umsatzes fordern, obwohl die Patente einen deutlich geringeren Anteil an der Gesamtzahl notwendiger Patentlizenzen einnehmen. Mittlerweile gilt als relativ sicher, dass die kommende iPhone-Generation den Großteil der weltweiten LTE-Netze unterstützen wird. So hat bereits ein koreanischer Mobilfunknetzbetreiber indirekt bestätigt, dass das kommende iPhone mit dem eigenen 4G/LTE-Mobilfunknetz kompatibel sein wird. Doch für Apple könnte dies rechtlich problematisch werden, da neben Samsung auch andere Android-Hersteller wie HTC im Besitzer wichtiger LTE-Patente sind. Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und den Android-Herstellern dürften sich daher noch einiger Jahre fortsetzen. Zumindest mit Google soll Apple aber mittlerweile in tiefer gehenden Verhandlungen über die Lizenzierung von Patenten stehen.

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• Korea Times