Samsung mit EU-Kommission in Gesprächen über Strafgebühr wegen Missbrauch von UMTS-Patent
Aus involvierten Kreisen heißt es, dass sich Samsung mit der EU-Kommission in Vorverhandlungen befindet, um eine
drohende Strafgebühr wegen des Missbrauchs eines Standard-relevanten UMTS-Patents abzuwenden. Samsung wird vorgeworfen, das strittige Patent verwendet zu haben, um in unfairer Weise gegen Apple Patentklagen in verschiedenen europäischen Ländern einzureichen. Samsung hatte im vergangenen Dezember nach einer formellen Untersuchung der EU-Kommission in den Klagen gegen Apple von Forderungen nach einem Verkaufsverbot Abstand genommen.
Die Gespräche werden bereits seit einigen Monaten geführt sind aber bislang noch völlig ergebnisoffen. Sofern sich Samsung durchsetzen kann, könnte im Idealfall die EU-Kommission keinen offiziellen Missbrauch der FRAND-Patente feststellen und damit auch eine Gebühr verzichten. FRAND-Patente sind für bestimmte Standards relevant und müssen aufgrund ihrer Bedeutung für den Markt fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) an konkurrierende Hersteller vergeben werden.
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