Samsung verklagt Apple wegen Patentverletzungen beim iPhone 5
Samsung setzt die hinter vorgehaltener Hand gemachte Ankündigung um und hat Apple gestern wegen der Patentverletzungen beim iPhone 5 verklagt. Details zu der in den USA eingereichten Klage sind bislang nicht bekannt, doch soll es Gerüchten nach
um die beim iPhone 5 verbaute LTE-Technologie gehen, für die Samsung eines der größten Patentdepots besitzt. Allerdings führt die Verletzung derartiger Standard-relevanter FRAND-Patente (Fair, Reasonable, and Non-Discriminatory) in der Regel nicht zu einem Verkaufsverbot. Bereits in der Vergangenheit gerieten Apple und Samsung wegen Patentverletzungen bei der Mobilfunktechnik aneinander. Apple wirft hierbei Samsung vor, unfaire Forderungen für die Patente zu stellen, weil andere Hersteller die Patente deutlich günstiger als Apple lizenzieren können.
Während der Patentstreit zum iPhone 5 noch ganz am Anfang steht, kann Samsung beim Rechtsstreit in Kalifornien zu älteren Android- und iOS-Geräten einen Erfolg für sich verbuchen. Auch wenn die Jury in großen Teilen Apples Klagepunkten recht gab und Samsung zu Milliardenzahlungen verurteilte, widersprach man in einem Punkt der bisherigen Auffassung und sah das Galaxy Tab nicht als Plagiat des iPad an. Dieser Standpunkt wurde nun von einer weiteren Instanz bestätigt, sodass das Verkaufsverbot des Galaxy Tab wieder aufgehoben werden könnte. Apple muss in diesem Fall Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe für verlorene Umsätze an Samsung leisten.
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