Schuldig: Apple hat Patent der University of Wisconsin verletzt
Patentschlachten zwischen Konkurrenten innerhalb des IT-Sektors sind längst Gewohnheit. Alle Konzerne sind bestrebt, möglichst viele Technologien oder Designs für sich zu reklamieren und den anderen für die Nutzung zahlen zu lassen. Doch auch Forschungseinrichtungen wie die University of Wisconsin-Madison sind für die Finanzierung ihrer Arbeit teilweise
auf Patentschutz angewiesen. Jetzt hat Apple ein entsprechendes Verfahren in dem Bundesstaat verloren; es drohen bis zu 862 Millionen US-Dollar Strafzahlungen.
Patent der WARFKonkret geht es um ein Patent, das die Wisconsin Alumni Research Foundation (kurz: WARF) im Jahr 1998 eingereicht hatte und das sich mit der Effizienzsteigerug von Prozessoren beschäftigt (
). Dieser Technologie bediente sich Apple beim A7, A8 und A8X, also den Herzstücken von iPhone 5s, 6, 6 Plus und iPad Air 2. Deswegen erhob die WARF im Januar 2014 Klage.
Es geht nur noch um die Höhe der StrafzahlungApple übernahm in der Verteidigung die Position, dass das Patent ungültig sei, was vom Gericht in Madison nun endgültig abgewiesen wurde. Jetzt geht es um die Fragen der Haftung, des entstandenen Schadens und darum, ob Apple das Patent wissentlich verletzt hat (
). Im schlimmsten Fall drohen bis zu 862 Millionen Dollar Strafe - selbst diesen Betrag dürfte Apple allerdings problemlos zahlen können.
Trotzdem könnte noch mehr auf Apple zukommen, denn im vergangenen Monat reichte die WARF erneut Klage ein. Diesmal wegen der neuesten mobilen Chip-Generation, dem A9 und A9X, die in iPhone 6s, 6s Plus und iPad Pro verbaut sind.
Die WARF verklagte aufgrund desselben Patents 2008 bereits den Chip-Hersteller Intel. Dieses Verfahren wurde allerdings schon nach kurzer Zeit durch eine außergerichtliche Einigung beendet.