Schwere Schlappe: iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland nach Urteil theoretisch möglich (Aktualisierung: Apple nimmt Baureihen aus dem Verkauf)
Apples gerichtliche Auseinandersetzung mit Qualcomm läuft ganz offensichtlich schlechter als gedacht. In China musste man bereits eine Niederlage hinnehmen, denn ein Gericht war Qualcomms Forderungen nach einem iPhone-Verkaufsstopp nachgekommen. Dieses bezog sich auf die Baureihen iPhone 6 bis iPhone X – wurde aber nicht durchgesetzt. Apple reagierte mit einem Software-Update, um nicht den Verkauf aller Baureihen zu gefährden. Was nun aber vor einem deutschen Gericht geschah, ist noch gefährlicher für Apple. Das Landgericht München urteilte zugunsten Qualcomms und gestand dem Unternehmen zu, ganze iPhone-Baureihen aus dem Verkauf nehmen und sogar zurückrufen zu lassen – inklusive bereits ausgelieferter Exemplare.
Zahlreiche Baureihen betroffenBetroffen sind die Baureihen iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus sowie das nicht mehr hierzulande vertriebene iPhone X. Selbst wenn ein Intel-Modem zum Einsatz kommt, mache sich Apple noch immer patentrechtlicher Verletzung schuldig und verstoße gegen Qualcomms Rechte. iPhone XR und iPhone XS sind nicht Bestandteil des Entscheids. Zum aktuellen Zeitpunkt bedeutet das Urteil allerdings noch nicht, dass Apple sofort alle genannten Linien aus dem Verkauf nehmen muss. Bis es dazu kommt, müssen erst weitere Voraussetzungen erfüllt werden. Außerordentlich unwahrscheinlich klingt indes, dass der allenfalls theoretisch mögliche iPhone-Rückruf auch durchgesetzt wird.
Was Qualcomm nun tun mussZunächst hat Qualcomm erst einmal eine Sicherheit in Höhe von rund 680 Millionen Dollar zu hinterlegen. Sollte es zu einem Verkaufsstopp kommen, Apple aber in einer späteren Instanz doch gewinnen, würde dieser Topf für den Schadensersatz genutzt. Hat Qualcomm die Entscheidung getroffen und die Zahlung geleistet, bedarf es eines rechtskräftigen Urteils. Momentan können aber beide Seiten das Urteil anfechten – und Apple wird dies ganz sicher auch tun. Damit ist zumindest ein Aufschub gewährleistet, weswegen in absehbarer Zeit keine iPhones aus den Geschäften verschwinden.
Herbe Niederlage – und schwierige ArgumentationDennoch stellt der gerichtliche Entscheid eine ganz empfindliche Niederlage für Apple dar – und zwar eine wesentlich schwerwiegendere als im chinesischen Verfahren. Qualcomm argumentiert im Verfahren, Apple könne das Patent nicht durch ein Software-Update beheben und verstoße daher zwangsläufig weiter dagegen. Apples Verteidigung hat alle Hände voll zu tun, denn die Überzeugung lautet, zwar entsprechende Technologien einzusetzen, allerdings wettbewerbswidrigen Verhaltens ausgesetzt zu sein. Widerrechtliche Wettbewerbspraktiken und ungerechtfertigt hohe Lizenzzahlungen lauten die Vorwürfe. Dass Qualcomm fünf Prozent vom gesamten Gerätepreis fordere, sei in keinster Weise gerechtfertigt – der Anbieter wolle offensichtlich von Apples Innovationen profitieren. Cupertino stellte die Zahlungen ein – und ließ mehrmals verlauten, auch nicht an einem Vergleich interessiert zu sein. Zum aktuellen Urteil gibt es noch keine Stellungnahme von Apple.
Aktualisierung: Erste Auswirkungen
Das kommt nun wahrlich überraschend: Apple hat tatsächlich angekündigt, iPhone 7 und iPhone 8 nicht mehr zu verkaufen. Innerhalb der kommenden Tage sollen diese aus dem Store verschwinden. Für Apple hat dies natürlich den angenehmen Nebeneffekt, nur noch die aktuellen Baureihen mit höherem Umsatz zu verkaufen...