Sehr hohe Strafzahlungen gegen Apple – wegen Patenten, die Apple angeblich nicht einmal nutzt
Apple soll gegen eine ganze Reihe an Patenten verstoßen haben, welche Kommunikationsverfahren rund um den Mobilfunkstandard LTE betreffen. Vor einem texanischen Gericht
verhandelt, legten die Kläger genau dar, in welchen Punkten sie ihre Rechte verletzt sahen. Apples Verteidigungslinie lautete hingegen, die Vorwürfe seien unangebracht. Man könne sehr gerne das iPhone bis in seine Eingeweide untersuchen – und werde keine Patentverletzung finden. Dass iPhones LTE-Unterstützung mitbringen, sei keinesfalls als Beweis für die unlizenzierte Verwendung der streitgegenständlichen Technologien anzusehen. Allerdings stießen Apples Anwälte mit ihren Argumenten auf taube Ohren und das Verfahren ging zu Ungunsten Apples aus. Mehr als eine halbe Milliarde Dollar an Zahlungen wegen unerlaubter Nutzung sind nun von Apple an Optis zu entrichten.
Patentverwerter ohne ProdukteWer noch nie etwas vom Unternehmen Optis gehört hat, welches offensichtlich so essenzielle LTE-Patente besitzt: Auch in diesem Fall ging die Klage von einem Patentverwerter ohne eigene Produkte aus. Das Geschäftsmodell lautet, sich einen großen Schatz an Patenten zu sichern und diese an andere Hersteller zu lizenzieren – oder eben viele Millionen Dollar schwer zu verklagen. Wer schon länger die Apple-Szene beobachtet, wird sich an unzählige andere Fälle dieser Art erinnern. Die verhängten Zahlungen bemessen sich am Verkaufsvolumen des jeweiligen Produkts und enthalten oft üppige Zuschläge für unlizenzierte Nutzung.
Verhandlungen mit Apple scheiterten angeblichBei grundlegenden Patenten müssen Herstellern Lizenzvereinbarungen gemäß der "Fair, Reasonable, Non-Discriminatory"-Leitsatzes angeboten werden. Weder darf man völlig überhöhte Gebühren verlangen, noch Unternehmen ausschließen. Optis erklärte, sich daran gehalten und Apple daher im vergangenen Jahr eine weltweite Lizenz angeboten zu haben. Angeblich fanden sogar Verhandlungen statt, wenngleich es zu keiner Einigung kam. Aus diesem Grund entschied sich Optis dafür, den Klageweg zu gehen und Apple vor Gericht zu zerren. Natürlich will Apple das Urteil nicht auf sich sitzen lassen und kündigte bereits an, dagegen vorzugehen.