Steuerstreit: Apple muss mit Zahlung von 13 Milliarden Euro an Irland beginnen
Apple wird im Mai damit beginnen, insgesamt 13 Milliarden Euro an noch ausstehenden Steuern an Irland zu zahlen. Die Europäische Kommission sah es im August 2016 als erwiesen an, dass Apple in den letzten Jahrzehnten von wettbewerbsverzerrenden Steuererleichterungen Irlands profitierte und wies das Unternehmen an, entsprechende Kompensationszahlungen zu leisten.
Apple und Irland gingen in Berufung gegen das UrteilSowohl Apple als auch Irland legten Berufung gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission ein. Die von Apple ab Mai zu zahlenden Gelder werden in Übereinstimmung zwischen dem Unternehmen und Irland auf einem Treuhandkonto hinterlegt, bis das finale Urteil des Steuerstreits feststeht.
Irlands Finanzminister Paschal Donohoe
rechnet für den Herbst dieses Jahres mit dem Beginn der Berufungsverhandlung. Apple wird die zu zahlenden Beträge in der eigenen Bilanzaufstellung als zweckgebundene finanzielle Mittel deklarieren, auf die im Falle des Erfolgs der Berufung zu einem aktuell noch nicht bekannten Zeitpunkt wieder Zugriff besteht. Der Prozess könnte sich über mehrere Jahre hinziehen.
Die Europäische Kommission wirft Irland vor, Apple durch Steuererleichterungen jahrzehntelang einen unfairen Wettbewerbsvorteil verschafft zu haben. Apple bestreitet die Anschuldigungen und spricht von „fundmentalen Fehlern“, die den Erkenntnissen der Europäischen Kommission zugrunde liegen sollen. Tim Cook bezeichnete das Urteil als „politischen Mist“. Apple halte sich an die Steuergesetze jedes Landes, in denen das Unternehmen tätig ist.