Steuerstreit: Kommt Tim Cook der EU entgegen?
Dicke Luft herrscht zwischen dem Apple-Konzern und der Europäischen Union, wenn es um das Thema Unternehmensbesteuerung geht. Die EU wirft Cupertino vor, unrechtmäßige Steuervermeidung über die Tochterfirma in Irland zu betreiben, umgekehrt nennt Apple die EU-Einlassungen »politischen Mist«. Bei seinem aktuellen Besuch in Frankreich hat Tim Cook angeblich erstmals Entspannungszeichen gesendet.
Dabei geht es nicht etwa um die 13 Milliarden schwere Nachzahlungsforderung der EU, gegen die Apple und Irland gerichtlich vorgehen. Stattdessen gab das Büro von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bekannt, Tim Cook habe sich bei einem Treffen den anvisierten Steuerreformplänen der EU gegenüber offen gezeigt. Dies ist deswegen erstaunlich, weil sie die derzeitige Praxis, alle in Europa erwirtschafteten Gewinne nach Irland zu transferieren, beenden würde. In Irland zahlte Apple nur einen Bruchteil derjenigen Steuersätze, die in anderen EU-Staaten verlangt worden wären.
Steuern dort zahlen, wo die Umsätze entstehen?Frankreich strengt im Augenblick mit Deutschland und anderen großen EU-Staaten einen Plan an, dem zufolge internationale Konzerne ihre Steuern dort zahlen müssten, wo die Umsätze entstehen. Gewinnverlagerungen in Niedrigsteuerländer wären somit ausgeschlossen, was neben Apple auch viele andere IT-Konzerne wie Google-Mutter Alphabet, Amazon und Facebook beträfe. Wenn also nach dieser Regelungen Apple-Hardware in einem Apple Store oder über den Apple Online Store eines Landes verkauft werden, fallen auch in genau diesem Land die steuerlichen Abgaben an. Apple kommentierte die Aussagen des Macron-Büros bisher nicht.
Andere Themen des gestrigen Treffens zwischen Cook und Macron betrafen die Themen Klimaschutz, Bildung und die französischen Wirtschaftsreformen. Es darf angenommen werden, dass die Atmosphäre bei diesen Themen deutlich entspannter war, denn da liegen beide Gesprächspartner im Wesentlichen auf der gleichen Linie.
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