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Strafe gegen Apple wegen Verstoß gegen Sanktionen

Die absolute Summe der Strafe, die Apple wegen Verstoß gegen internationale Sanktionen zu entrichten hat, ist eindeutig zu verschmerzen. Eine halbe Million Dollar erwirtschaftet Apple in sehr kurzer Zeit – nämlich in weniger als einer halben Stunde. Apple konnte aber durch volle Kooperation und genauer Offenlegung der Sachlage verhindern, größeres Ungemach als diese eher symbolische Strafe zu erleiden. Wie von der US Office of Foreign Assets Control (OFAC) festgestellt, hielt sich Apple zumindest in einem Fall nicht an Sanktionen. Stattdessen war es einer Person auf der "schwarzen Liste" weiterhin möglich, seine Apps über den App Store anzubieten und über lange Zeit hinweg auch monatliche Zahlungen zu empfangen.


Steroid-Netzwerk stand auf der schwarzen Liste
Die OFAC hatte Anfang 2015 Sanktionen für den Betreiber eines Schwarzhandels für Steroide verhängt. Damit war es Unternehmen und auch Privatpersonen verboten, mit dem Mehrheitseigner des zwielichtigen Netzwerks Geschäfte zu betreiben. Die Sperre blieb bis Mai 2007 aktiv, während der kompletten Zeit ging Apple aber nicht gegen "SIS d.o.o" vor. Den offiziellen Angaben zufolge sammelte Apple via App Store 1,2 Millionen Dollar ein und leistet 47 Zahlungen an das Unternehmen. Nachdem sich Apple rechtlichen Schwierigkeiten ausgesetzt sah, gab es eine interne Untersuchung, wie es überhaupt zum Problem kommen konnte.

Apples Filter arbeiteten nicht richtig
Die Antwort war recht schnell gefunden, denn Apples Filtersysteme hatten schlicht versagt. Apple verfügt, so wie andere Unternehmen auch, über eine Liste an Handelspartnern, welche aufgrund von Wirtschafts- und Handelssanktionen als Geschäftspartner auszuschließen sind. Besagter Filter schlug im Falle von "SIS d.o.o" nicht an, denn nur ein "SIS DOO" wäre aufgefallen. Apple sagte der OFAC zu, dass die erforderlichen Kontrollen nun geändert wurden und informierte darüber, wie in Zukunft Überprüfungen stattfinden. Dies überzeugte die Regierungsbehörde und es gab zwar die anfangs genannte Strafe wegen eines dauerhaften und leichtsinnigen Verstoßes gegen Sanktionen, allerdings keine weiteren Schritte.

Kommentare

sierkb26.11.19 21:12
heise (26.11.2019): Verstoß gegen US-Sanktionen: Apple zahlt Strafe
Der iPhone-Konzern schüttete Gelder an einen App-Anbieter aus, der wegen Steroidenhandels auf der Blacklist des US-Finanzministeriums stand. :
heise
Apple hat Vorwürfe der Verletzung von US-Sanktionen gegen eine Zahlung von 467.000 US-Dollar beigelegt. Man habe im Jahr 2017 bemerkt, dass Gelder an einen App-Entwickler "versehentlich" ausgeschüttet wurden, der auf der Blacklist des US-Finanzministeriums stand, wie Apple in einer Stellungnahme gegenüber dem Wall Street Journal mitteilte. Man habe den Vorfall den Behörden gemeldet und bei der anschließenden Untersuchung kooperiert.

[…]

US-Firmen ist es untersagt, mit den auf der Blacklist stehenden Personen oder Firmen Geschäfte zu betreiben. Das zum US-Finanzministerium gehörende OFAC entfernte den Beschuldigten im Frühjahr 2017 wieder von der Embargoliste.

[…]

Sanktionen "fahrlässig missachtet"

Apples System habe versagt, die in die Blacklist aufgenommene Firma und deren Besitzer zu identifizieren, heißt es in dem Dokument zur Einigung: In Apples System sei als Firmennamen "SIS DOO" verzeichnet gewesen, die Übereinstimmung mit dem von der OFAC geführten "SIS d.o.o" wurde nicht bemerkt. Zudem habe der Konzern nicht geprüft, welche Einzelpersonen der jeweiligen Firma zugeordnet sind und so den Namen des ebenfalls auf der schwarzen Liste stehenden Besitzers nicht entdeckt.

Der iPhone-Hersteller soll angeblich auch zwei Apps des Anbieters während des Embargos an einen neuen Entwickler-Account übertragen und an diesen weiterhin Zahlungen vorgenommen haben. Apple habe die Voraussetzungen für die Umsetzung von US-Sanktionen "fahrlässig missachtet", zitiert die Wirtschaftszeitung.

Wall Street Journal (25.11.2019): Apple Settles Allegations of U.S. Sanctions Violations
The tech giant allegedly dealt with a blacklisted entity for more than two years, the Treasury Department said
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