Der erbittert geführte Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um verletzte iPhone-Patente bei der Galaxy-Smartphone-Reihe der Südkoreaner ist seit diesem Jahr vor dem US Supreme Court angekommen. Inzwischen geht es nicht mehr um die Frage, ob Samsung Apple-Patente verletzte, sondern nur noch um die Höhe der Strafzahlungen. Eine Zahlung von 548 Millionen US-Dollar ist inzwischen bereits nach Cupertino geflossen. Wohl auch deshalb möchte Apple den Fall jetzt endlich abschließen.



Schriftlich legte Apple dem obersten Gericht der USA dar, dass Samsung nicht genug Gründe vorgebracht hätte, um die Schadenssumme noch einmal ganz neu aufrollen zu lassen. Die Südkoreaner haben angestrebt, die Summe nicht auf Grundlage aller verkauften Samrtphones zu berechnen, sondern nur auf Grundlage der betroffenen Komponenten. Apple müsste also gegebenenfalls Teile der Strafsumme wieder zurückerstatten. Das US-Justizministerium hatte sich kürzlich in den Fall eingeschaltet und das Gericht dazu aufgefordert, den Fall wieder an eine niedrigere Instanz zurückzuverweisen. Dort solle die Schadenssumme noch einmal gänzlich neu kalkuliert werden. Eine Zusammenfassung des langen Patentstreits haben wir in diesem Artikel für Sie zusammengefasst:

Weiterführende Links:

• Reuters