TikTok-Verbot auch in der EU? Von der Leyen sieht Videoplattform kritisch
Das Soziale Netzwerk TikTok der chinesischen Firma ByteDance ist in mehreren westlichen Ländern deutlicher Kritik ausgesetzt. Die Vereinigten Staaten fordern, dass die Firma den Besitzer wechselt, um sie der Kontrolle der chinesischen Regierung zu entziehen. In der EU laufen zwei formale Untersuchungen auf Regelkonformität in Bezug auf das Digitale-Dienste-Gesetz. In einer Podiumsdiskussion äußerte sich die aktuelle Kommissionspräsidentin nun zu der Hochkantvideoplattform: Ein EU-weites Verbot wolle sie nicht ausschließen.
Von der Leyen reagierte damit auf die Fragen aus der Moderation zu Social Media in der Live-Debatte „Maastricht 24“, die Teil des EU-Wahlkampfs ist. Nach gut einer Stunde und sechsundzwanzig Minuten stellt eine
Moderatorin die Frage an Ursula von der Leyen, ob sie TikTok verbieten möchte. Ihr sei durchaus die Bedeutung der Plattform durchaus bewusst, so die amtierende EU-Kommissionspräsidentin. So sei die Europäische Kommission die erste Institution weltweit gewesen, die TikTok von den Diensthandys verbannte. Die beiden Gesetzesvorhaben "Digital Services Act" und "Digital Markets Act" seien vornehmlich darauf ausgelegt, Online-Plattformen für die ausgestrahlten Inhalte zur Verantwortung zu ziehen beziehungsweise den großen Plattformen mit Gatekeeper-Funktion so weit in die Schranken zu weisen, dass sie einen fairen Wettbewerb ermöglichten.
Anderthalb Stunden SchlagabtauschDie Debatte "Maastricht24" versammelte sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der EU-Kommission auf einem Podium. In dem teilweise heftigen Schlagabtausch zwischen den Podiumsteilnehmern positionierten sich die Politiker auch zum AI Act. Die Veranstaltung wurde auf YouTube live gestreamt. Am Anfang und am Ende forderte das Moderations-Team die Zuschauenden auf, ihre Favoriten zu benennen. Ursula von der Leyen kandidiert für die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EPP) und landete in beiden Abstimmungen auf dem zweiten Platz. Den ersten Platz belegte Bas Eickhout von der Fraktion der europäischen Grünen (EGP).