Touch ID, Face ID und Apple Card: Patent-Troll verklagt Apple
Auf vielen Apple-Geräten stehen neben Passwort- und Pin-Eingabe auch biometrische Funktionen wie zum Beispiel Touch ID und Face ID zum Entsperren des Gerätes und zur Legitimierung von Zahlungen bereit. Diese machen die Nutzung für den Kunden bequemer, ohne die Sicherheit einzuschränken. In den kommenden Jahren ist zu erwarten, dass Apple immer mehr Geräte mit derartigen biometrischen Funktionen ausstattet – schon länger ist aus der Gerüchteküche zu hören, dass Face ID auch den Weg auf den Mac finden wird.
Die Umsetzung von biometrischen Funktionen ist nicht nur von der technischen Seite her kompliziert – auch rechtliche Probleme drohen. Es existieren viele, teils auch ältere Patente, welche derartige Systeme beschreiben und sich zu Teilen mit den Apple-Umsetzungen decken könnten.
Charter Pacific Corporation ist ein Unternehmen, welches Patente von Inhabern aufkauft und diese dann entweder an Firmen lizensiert oder diese wegen unrechtmäßiger Nutzung verklagt. Charter Pacific Corporation hat selbst kein Interesse daran, Produkte zu entwickeln, welche die patentierten Technologien nutzen, sondern ist ausschließlich an der Vergabe von Lizenzen interessiert.
Drei Patente verletztCharter Pacific Corporation (kurz CPC) sieht nun drei US-Patente durch Apple verletzt:
9,269,208,
9,665,705 und
8,620,039. Während sich die ersten beiden Patente aus 2003 mit biometrischer Authentifizierung beschäftigen, dreht sich das letzte Patent um die Sicherheit von smarten Kreditkarten mithilfe entsprechender Lesegeräte. CPC reichte in Texas nun
Klage gegen Apple ein. Diesen Gerichtsstandort wählte der Kläger, da hier in der Vergangenheit häufig im Sinne der Patentinhaber entschieden wurde.
Etwas weit hergeholtDie Patente decken sich allerdings nur sehr vage mit den von Apple eingesetzten Technologien. Beispielsweise drehen sich die ersten beiden Patente um den Remote-Zugang zu Computersystemen – in der Klage ist zu lesen, dass das beschriebene Prozedere auch auf das Zusammenspiel der Apple-A-Chips mit der auf dem Prozessor integrierten Secure Enclave zutrifft. Im letzten Patent wird ein Kartenlesegerät beschrieben – und laut dem Kläger verwendet Apple bei der Apple Card und dem virtuellen Apple Wallet einen ähnlichen Mechanismus.
Apples MöglichkeitenOffensichtlich hat Apple zuvor eine Lizenzierung der oben genannten Patente abgelehnt – über die Gründe ist aber nichts bekannt. Apple hat nun drei Reaktionsmöglichkeiten: Das Unternehmen aus Cupertino könnte nun erneut mit CPC verhandeln und die Patente doch noch lizenzieren. Auch möglich ist, dass Apple dem Gericht glaubhaft macht, die Patente nicht zu verletzten. Die letzte Möglichkeit besteht darin, die Patente als ungültig erklären zu lassen. Hierbei müsste Apple nachweisen, dass die Patente keine neuen Erfindungen beschreiben, sondern auf bereits zuvor bekannten Techniken beruhen.