UN-Regulatoren und IT-Unternehmen diskutieren Praxis bei FRAND-Patenten
Wie bekannt wurde, treffen sich heute im Schweizer Hauptsitz der UN-Regulatoren für Telekommunikation (ITU) die Größen der IT-Industrie, um über die aktuelle Praxis bei FRAND-Patenten im Bereich des Mobilfunks zu diskutieren. Neben Apple nehmen an dem momentan noch laufenden Spitzentreffen unter anderem Cisco, Google, HP, Huawei, Intel, Microsoft, Nokia, Philips, Qualcomm, RIM, Samsung und Sony teil. Zentrale Frage der Gespräche dürfte sein,
ob Unternehmen zur Durchsetzung von Lizenzgebühren bei FRAND-Patenten auch ein Verkaufsverbot betroffener Geräte durchsetzen dürfen, oder dies gegen die Grundsätze von FRAND-Patenten (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) verstößt. Einige Unternehmen wie Nokia oder Qualcomm sehen in den Verkaufsverboten ein notwendiges Mittel, um unwillige Unternehmen zur Lizenzierung zu bewegen. Zudem beschränken sich die Patentkriege auf wenige Unternehmen, wo sie angesichts eines schnelllebigen Marktes nur eine zu vernachlässigende Rolle spielen. Qualcomm geht davon aus, dass nach Abschluss der Rechtsstreitigkeiten wieder Ruhe im Bereich der FRAND-Patente einkehren wird. Ob jedes Unternehmen dieser Ansicht folgen wird, darf bezweifelt werden. Daher wird auch nicht davon ausgegangen, dass das Treffen konkrete Resultate hervorbringen wird. Möglicherweise könnte aber ein Mechanismus diskutiert werden, der noch auftretende Probleme bei FRAND-Patenten löst.
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