US-Gericht: Apple verstößt nicht gegen Push-Patent von Motorola
Ein US-Gericht in Washington hat in einem Berufungsverfahren entschieden, dass Apple
mit den Push-Mitteilungen von Apps nicht gegen ein Motorola-Patent zur Verarbeitung von Push-Daten verstößt. Motorola sah insbesondere in der Verwaltung von Push-Mitteilungen eine Patent-Verletzung, der sich das Gericht jedoch nicht anschließen wollte. Damit müssen Google und Motorola Mobility im Patentstreit einmal mehr einen Rückschlag hinnehmen. Bereits vor einem Jahr befand das Gericht, dass Apple mit dem iPhone nicht gegen Sensor- und UMTS-Patente verstößt. Den geforderten Lizenz- und Strafzahlungen sowie dem Verkaufsverbot erteilte das Gericht eine Absage. Für Google ist dies besonders ärgerlich, da man Motorola Mobility im Jahr 2012 insbesondere wegen der mehr als 20.000 Patente übernommen hatte. Die gezahlte Übernahmesumme belief sich damals auf 12,4 Milliarden US-Dollar.
Hierzulande kam es in den vergangenen drei Jahren ebenfalls zu einem Patentstreit zwischen Apple und Motorola bezüglich eines Push-Patents. Nachdem Motorola zunächst Recht gegeben und ein Verkaufsverbot gegen iOS-Geräte verhängt wurde, hatte Apple den E-Mail-Push von iCloud abgeschaltet, um weiterhin iPad und iPhone in Deutschland verkaufen zu können. Im Oktober wurde dann das
Verkaufsverbot in Deutschland aufgehoben, da es Zweifel an der Gültigkeit des Motorola-Patents gibt und dieses momentan überprüft wird. Seitdem bietet Apple auch in Deutschland wie E-Mail-Push für iOS-Geräte an. Gegenüber der regulären Prüfung von E-Mail-Postfächern hat die Push-Funktion von iCloud den Vorteil, dass E-Mails direkt nach dem Eintreffen an ein iOS-Gerät übertragen und so schneller vom Nutzer bemerkt werden.
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