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US-Gericht: Keine absichtliche Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung

Im Patent-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat heute in Kalifornien die zuständige Richterin Lucy Koh entschieden, dass sie im Gegensatz zum Urteil der Jury keine absichtliche Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung erkennen kann. Samsung hatte argumentiert, dass man bei der Produktentwicklung davon ausging, dass die Apple-Patente nicht gültig sind. In einem anderen Punkt bestätigt Koh aber das Jury-Urteil und sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit verschiedenen Geräten insgesamt sieben Patente von Apple auf Design und Funktionen verletzt hat.

Für Apple bedeutet das Urteil einen kleinen Rückschlag. Während die von der Jury aufgestellte Schadensersatzsumme von mehr als einer Milliarde US-Dollar von Samsung möglicherweise noch gezahlt werden muss, sind Apple nun die rechtlichen Möglichkeiten genommen, diese wegen Vorsatz von Samsung zu verdreifachen. Ein endgültiges Urteil dürfte noch länger auf sich warten lassen, da Samsung versucht, mit allen Rechtsmitteln die zu zahlende Schadensersatzsumme möglichst gering zu halten.

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Kommentare

MYTHOSmovado30.01.13 09:21

Ergo: "unabsichtlich"??

ja...ne...is klar!

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

nowMAC30.01.13 09:23

Geil so einfach kommt man daraus. Ist schon herrlich. Das Rechtssystem spielt samsung immer wieder in die Karten.

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

zwobot30.01.13 09:24

Läuft der Zirkus immer noch?

Tiger30.01.13 09:53

Und das besch**** US Patentsystem spielt Firmen wie Apple immer wieder in die Karten indem sie z.B. runde Ecken patentieren dürfen...

Semmelrocc30.01.13 10:04

@Tiger: Unwahrheiten werden durch Wiederholung auch nicht wahr!

iEi30.01.13 10:05

Klaro, das war alles ganz unabsichtlich
Aber egal: Kämpfe von gestern.

quiddemanie30.01.13 10:19

Hat sich Apple nicht neulich beschwert, dass das Patent auf die herunterziehbare Statusleiste Mist ist (liegt nicht bei ihnen) weil es schon so-so-so üblich ist die Technik...

Weswegen verklagt Apple gleich nochmal Samsung?

MYTHOSmovado30.01.13 10:32

quiddemanie

Hat sich Apple nicht neulich beschwert, dass das Patent auf die herunterziehbare Statusleiste Mist ist ...

Wie bitte? Quelle bitte!!

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

Mac-Harry.de30.01.13 10:42

Na und?

Apple braucht diese Milliarde eh nicht, da sie jeden Tag 1 Mrd. US$ an Gewinnen haben. Ist also nur die Summe von einem Tag. und dafür das ganze Tamtam.

MYTHOSmovado30.01.13 11:01

...Samsung has argued that it didn't think Apple's patents were valid and therefore didn't believe it was infringing. Koh has accepted Samsung's argument for the "willful" standard....

Ich halte es da mit dieser Redewendung: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!"

Und JA [UPDATE] - gültet auch für Apple!!

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

Grolox30.01.13 11:22

Sorry...aber ist man hier faul...?
Miss Koh möchte hier gleich alle Probleme vom Tisch haben.
Der eine bekommt das nicht der andere sein Geld nicht
und alle sind zufrieden..??
Amerikanisches Rechtssystem..gib jedem ein bisschen und fertig.
So Frau Koh Arbeit getan , ab nach Honolulu ins Strandhaus diese
Ferien haben sie sich aber verdient.

Bei Wiederaufnahme des Verfahrens und das wird mit
Sicherheit durch Samsung erfolgen kann sich dann ein
neuer Richter rumärgern...gut gemacht Miss Koh.
Schöne Ferien.

quiddemanie30.01.13 11:29

MYTHOSmovado

quiddemanie

Hat sich Apple nicht neulich beschwert, dass das Patent auf die herunterziehbare Statusleiste Mist ist ...

Wie bitte? Quelle bitte!!

http://www.idownloadblog.com/2013/01/25/apple-korea-source-code/

Ich weiß nicht mehr wo ich das Zitat herhabe, aber wenn ich mich recht entsinne, wurden in einem dt. Artikel die Anwälte zitiert mit "Es sei doch quer durch den SP-Markt üblich dies so umzusetzen"

MYTHOSmovado30.01.13 11:59

quiddemanie

...Ich weiß nicht mehr wo ich das Zitat herhabe, aber wenn ich mich recht entsinne, wurden in einem dt. Artikel die Anwälte zitiert mit "Es sei doch quer durch den SP-Markt üblich dies so umzusetzen"

Aha, und wo steht da in irgend einer Form, dass Apple von "Mist" redet??

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

nowMAC30.01.13 12:13

tiger

Apple hat keine Runden Ecken patentiert! Sie haben ein Design patentiert (vom iphone und iPad) in dem sie dieses beschreiben und die hauptsächlichen Designelemente beschreiben. Da das Design von Apple bewusst sehr minimalistisch ist sind soetwas wie runde Ecken und der homebutton eben das was in diesen Patenten beschrieben wird. Keiner hat vor Apple in diesem Bereich so minimalistisches Design verkauft. Möchtest du nun Apple das recht entziehen ihr Design, welches von den Kunden so geliebt wird, zu schützen? Jeder der nicht vollkommen blind ist und keine Antipathie gegen Apple hat, sieht das samsung in allen möglichen Dingen Apple bewusst kopiert!

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

quiddemanie30.01.13 12:25

MYTHOSmovado

quiddemanie

Aha, und wo steht da in irgend einer Form, dass Apple von "Mist" redet??

Junge nimm doch nicht alles wörtlich, wenn die Anwälte sich über dieses Patent mokieren, weil es doch so alltäglich sei - was wird Apple über das Patent denken - wohl nicht "Oh schön dass Samsung ein solch vortreffliches Patent angemeldet hat / bzw. Google. Was ist dann das weswegen Samsung teilweise belangt wird? Leider kann ich dir den Artikel mit dem Zitat nicht mehr liefern.

HR30.01.13 12:28

Es ist einfach traurig wie einfach es gemacht wird Erfindungen zu klauen.
Samsung ist einfach nur dreist, die machen das ja nicht nur mit Apple.
Für mich völlig unverständlich, wie hier Richter entscheiden. Wozu werden für teuer Geld eigentlich Patente angemeldet und man bekommt sie, wenn hinterher doch nicht sicher ist, dass das Patent gültig ist.
Also Strategie von Samsung ist gut und wird Schule machen. Einfach dreist alles klauen und nachbauen und versuchen durch die gesparten Entwicklungskosten es billiger anzubieten.
Und wenn einer fragt sich blöd stellen und Gegenklage einreichen.

quiddemanie30.01.13 12:45

mimimi

SeaBee30.01.13 12:47

diejenigen bei dem der beschützerinstinkt losgegangen ist, sollten mal den ball flach halten und auch mal die tatsachen sehen.

das was Samsung macht, macht jeder- inkl. APPLE!

das fing bei denen 1979 im Xerox Parc an und geht bis heute.

und wers es nicht glauben mag:

MYTHOSmovado30.01.13 13:24

SeaBee

Jetzt fängt das wieder an.
Und nein, das hat nichts mit Beschützerinstinkt zu tun...

Was Xerox PARC betrifft, empfehle ich Dir die Finger von Wikipedia zu lassen und stattdessen diese Lektüre: Apple und Xerox PARC

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

HR30.01.13 13:58

Erst wenn man selber ein Produkt entwickelt hat und dann sieht, wie andere es einfach kopieren, weiß man wie schlimm das ist.
Ich kann aber auch nicht verstehen, dass machmal Trivialpatente verteilt werden, bzw so allgemein formuliert werden, wie das Motorola mit seiner E-Mail-Push Klage gegen Apple gemacht hat.
Dann dürfte Microsoft ja auch kein Active-Sync nutzen.
In England wurde das Patent ja auch schon für ungültig erklärt

music-anderson30.01.13 15:00

quiddemanie

Weswegen? Wenn Du es nicht weisst, kann man Dir leider nicht helfen

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

music-anderson30.01.13 15:05

MYTHOSmovado

Was Xerox PARC betrifft, empfehle ich Dir die Finger von Wikipedia zu lassen und stattdessen diese Lektüre: Apple und Xerox PARC

Yep, So ist es. Aber einige wollen hier sicherlich wieder Bashen

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

quiddemanie30.01.13 15:17

music-anderson

quiddemanie

Weswegen? Wenn Du es nicht weisst, kann man Dir leider nicht helfen

Oh da ist wieder der, der nicht zwischen den Zeilen lesen kann...

Das war eine rhetorische Frage, die Antwort lautet aber "Wegen genau solchem Quatsch wie -ist die Notification Leiste geklaut oder nicht-" aber mimimi...Apple hat die Notification Bar (u.a.) von Android geklaut (ist übrigens patentiert vom großen gogol)...und jetzt will man Samsung nicht wegen Trivialpatenten verknacken...mimimi...

MYTHOSmovado30.01.13 15:37

Ich hör' immer trivial! Wenn alles so trivial ist, dann MACH DOCH MAL!!!

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

quiddemanie30.01.13 15:41

Boah Typ, das ist keine Antwort...die verklagen sich gegenseitig wegen trivialpatenten, das ist der punkt....slide to unlock, notification center...alles trivialpatente in meinen augen...und die hat jeder von beiden is mengen.

Übrigens ist Samsung weit vor Apple mit den neuen Patenten (ca. 2,5fach soviele Neuanmeldungen)...wenn also Apple weiter auf Krieg besteht, dann sollen sie das ruhig machen. Ich denke Samsung wird es nicht schaden, nur dem Image von Apple. Was das wert war/ist sieht man ja am Börsenkurs....

MYTHOSmovado30.01.13 15:56

Willst Du wirklich in dieser Art der Ansprache weiterkommentieren (Typ, Junge,...und alles in abfällig-beleidigender Weise)? Denk' bitte mal gut darüber nach! Man kann auch anders miteinander reden.

Und übrigens: Slide to unlock, Notification Center,...wirken bei Benutzung vielleicht trivial - da kommt halt etwas aus dem Rahmen gefahren...das Device wird halt mit einem Wisch "geöffnet" - aber die technische Umsetzung ist es nicht. Und um die geht es bei den Patenten.

Und es geht auch nicht um die Anzahl an Patenten, sondern um die Qualität derselben.

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

Mr BeOS30.01.13 16:18

Was den Vergleich des Wikipediaartikels mit dem Bericht über Xerox und Apple/Microsoft, so widersprechen sie sich aus meiner Sicht nicht wirklich.

Einzig wird in dem Link von MYTHOSmovado Xerox vorgeworfen sich nicht rechtzeitig um ihre Rechte gekümmert zu haben und das dieser Anspruch nach 5 Jahren verjährt gewesen sei.
Xerox war gewissermaßen etwas zu blauäugig.

Was das sich "Inspirieren lassen" betrifft, hat Apple es durch die Akienvergabe etwas netter gemacht als Microsoft. Bill Gates hat es dafür offener benannt.

On topic:
Um sich ein Urteil über diesen Prozeß und gegen die Richterin zu erlauben, bedürfte es Fakten und wahrscheinlich das Wissen um us-amerikanisches Recht sowie die Anwesenheit bei und Akteneinsicht in dem Fall.
Das meiste was ich hier lese ist Stammtisch-"Geplärre"

http://www.youtube.com/watch?v=ggCODBIfWKY ..... “Bier trinkt das Volk!“ - Macht Claus Nitzer alkoholfrei

quiddemanie30.01.13 16:38

MYTHOSmovado

technische Umsetzung? wie was? muss man ein kleines schneckengetriebe entwickeln, damit sich die Notification Bar von oben herab senkt? füllen kleine zwerge mit farbeimern die pixel korrekt auf und die dürfen während der gerätelebensdauer nicht krank werden? Oder anders gesagt, findest du es dann folgerichtig, dass das Kombinat Google/Samsung Apple verklagt weil die (Apple) das Notification Center dreist kopiert haben und nun auch noch versuchen ein Patent darauf zu bekommen, obwohl es schon eins gibt? Wäre ein weltweiter Geräteverkaufsstopp von Apple Produkten aus diesen Gründen folgerichtig? Oder wird hier mit zweierlei Maß gemessen....und bis auf das eine oder andere..naja vielleicht vieles ein oder anderes kommt ja alles nur von Apple und da soll Samsung sich mal nicht so haben.

o.wunder30.01.13 16:40

Wenn Samsung sagt das sie davon ausgingen das die Apple Patente nicht gültig sind, dann heißt das doch das sie die Patente und die Technik/Design kannten und es bewusst nachgebaut haben!

Samsung ist doch ne verlogende Bande.

MYTHOSmovado30.01.13 16:51

Mr BeOS

Diese Passage hast Du wohl überlesen:

Es ist auch nicht fair zu sagen, dass Steve Jobs und Apple die grafische Bedienoberfläche bei Xerox “geklaut” haben. Zum einen gab es eine geschäftliche Vereinbarung zwischen Apple und Xerox über den Know-how-Transfer. Außerdem hat Apple die GUI des Xerox-Systems nicht 1:1 kopiert, sondern in wesentlichen Aspekten weiterentwickelt.

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

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