US-Gericht sieht Patentverletzung durch Samsung
Nachdem bereits ein Gericht in Australien ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Galaxy Tab verhängt, und damit im Sinne von Apple entschieden hatte, könnte dies nun auch in den USA geschehen. In einer ersten Anhörung hat das US-Gericht deutlich gemacht, dass man Apples Ansicht teilt, wonach Samsung mit den Galaxy-Produkten verschiedene Design-Patente des iPad und des iPhone verletzt. Allerdings ist sich das
Gericht unsicher, ob Apples Patente rechtsgültig sind. Um das geforderte Verkaufsverbot durchsetzen zu können, muss Apple daher das Gericht davon überzeugen, dass Samsung nicht nur die Patente verletzt, sondern die verletzten Patente auch legitim sind. So hält das Gericht eines der vier von Apple aufgeführten Patente für nicht ausreichend, um ein Verkaufsverbot zu verhängen. Wie die anderen drei Patente bewertet werden, ließ das Gericht allerdings offen. Mit einer Entscheidung soll relativ schnell zu rechnen sein.
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